Montag, 20. November 2017
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100% Tempelhofer Feld

1 Jahr Volksentscheid
100% Tempelhofer Feld

"Kleiderbügel": Flughafengebäude Tempelhof

Vor einem Jahr endete der Volksentscheid über die Bebauung des Tempelhofer Feldes. Es ist ein Anlaß zum Feiern – und für neue Zeichen an das politische Berlin. Anwohnerinitiative und mehrere Bürgerinitiativen aus ganz Berlin treffen sich am 25.Mai 2015 und demonstrieren eine stadtweite Verbundenheit. Gleichzeitig werden Unterschrften für einen Offenen Brief gesammelt.

"Kleiderbügel" :Flughafengebäude Tempelhof
„Kleiderbügel“ :Flughafengebäude Tempelhof mit Blick zum Alexanderplatz

„Wer wagt, gewinnt. 1 Jahr Volksentscheid 100% Tempelhofer Feld. Feiern Sie mit!“ so ist der Aufruf der Anwohnerinitiative Tempelhofer Feld überschrieben. Im Text wird noch einmal an das vergangene Jahr erinnert:

„Mehr Demokratie wagen“, sagte Willy Brandt. Über eine Million Berliner haben vor einem Jahr am 25. Mai 2014 beim Volksentscheid über das Tempelhofer Feld ihr Recht auf direkte Demokratie wahrgenommen und sich an der Wahl beteiligt – ein Gewinn für die Demokratie.
Die Berliner führten im Wahlkampf eine breite und informierte stadtentwicklungspolitische Debatte miteinander – ein Gewinn für die Demokratie. Die Wahlbeteiligung an der gleichzeitig stattfindenden Europawahl stieg – ein Gewinn für die Demokratie.
739.124 Wähler stimmten in allen Bezirken Berlins für den Gesetzesvorschlag der Bürgerinitiative 100% Tempelhofer Feld. Das war eine Zustimmung von 64,3%. Damit war das erforderliche Quorum mit 116.282 Stimmen weit überschritten worden. Der Volksentscheid
über den Erhalt des Tempelhofer Feldes war damit einer der erfolgreichsten Volksentscheide in der Bundesrepublik und in Berlin.
Der Gesetzentwurf des Abgeordnetenhauses dagegen wurde mit 59,3% – das waren 588.586 Nein-Stimmen abgelehnt.“

Neue Verärgerung über Äußerungen des Regierenden Bürgermeisters wächst

In den Bürgerinitiaven sind viele verärgert:

„Mit Überraschung haben die Berliner Bürgerinitiativen nun die Äußerungen des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Herrn Michael Müller, aufgenommen, der in dem Volksentscheid kein Mehrheitsvotum erkennen will:
„Da müssen wir aufpassen, weil das bedeuten kann, dass diese Gruppen immer mehr nur ihre Eigeninteressen durchsetzen, und nicht die Interessen der Mehrheit.“ (Michael Müller im Interview mit der Berliner Zeitung vom 13.05.2015)“.

Es wird noch einmal klargestellt, was Mehrheit heißt:

„Mehr Menschen haben für den Volksentscheid gestimmt als bei den letzten Wahlen für die Regierungsparteien:
• bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 haben SPD und CDU zusammen nur rd. 717.600 Zweitstimmen bekommen,
• bei der Europawahl 2014 waren es sogar nur noch rd. 511.000 Stimmen.

Auf die Geringschätzung der Bürger von Seiten des Regierenden Bürgermeisters reagieren die Berliner Bürgerinitiativen in einem Offenen Brief:

„Haben Sie sich jemals gefragt, warum und wo sich Bürgerinitiativen so zahlreich bilden, die sich für ein lebenswertes Berlin insgesamt einsetzen? Sie entstehen überall dort, wo an den elementaren Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vorbei und einseitig im Interesse von Investoren entschieden wird.“

Im Rückblick auf die besonders prekären Fälle wird zudem ein Muster deutlich: die Bürgerinitiativen entstehen quasi als „Reparaturbetrieb“ der Demokratie immer genau dann, wenn Politik versagt, oder in unheiliger Allianz mit Investoren auftritt.

Die Berliner Bürgerinnen und Bürger nutzen deshalb in großer Zahl die Instrumente der direkten Demokratie:

Im Mai 2014 stimmten 85.000 Bürger von Charlottenburg-Wilmersdorf, eine deutliche Mehrheit von 77% der Wählerinnen und Wähler, für den Erhalt der Gartenkolonie Oeynhausen.

Gegen die Bebauung des Mauerparks wurden fast 40.000 Eingaben fristgerecht eingereicht, ein bundesweit einmaliger Fall, bei einem „vorhabenbezogenen Bebauungsplan“. Zusätzlich ist in diesem Frühjahr erste Berliner Mietenvolksentscheid erfolgreich gestartet.

Am 25.Mai 2015 treffen nun die Bürgerinitiativen zu einer ersten berlinweiten gemeinsamen Veranstaltung zusammen.

Wer wagt, gewinnt.
1 Jahr Volksentscheid 100% Tempelhofer Feld

25.Mai 2015 | 15:00 Uhr Kundgebung | 16:00 Uhr Pressetreff

Danach Feiern, Diskussion, Grillen und Chillen.

Treffpunkt: Grillwiese an der Oderstraße am Ostrand des Tempelhofer Feldes

Teilnehmen werden Aktive und Mitglieder aus mehreren Berliner Bürgerinitiativen:
100% Tempelhofer Feld, Netzwerk Soziale Stadtentwicklung, Schmargendorf braucht Oeynhausen, 100% Mauerpark und die Initiative Erster Berliner Mietenvolksentscheid.

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m/s