/// Kommentar: /// Hamset nich ne Nummer kleener? – Zur Aufregung um André Schmitz und ihren Folgen.

Bekannte große internationale Konzerne zahlen in Deutschland keine Steuern. Der Verkauf von Firmenanteilen ermöglicht steuerfreie Gewinne. Wer Kapitalgesellschaften aufteilt, zahlt kaum noch Grunderwerbssteuern. Das sind die großen Dimensionen. Wenn die subventionierte Finanzindustrie Unternehmen kauft, verkauft, Arbeitsplätze zerschlägt, in Berlin ganze Straßenzüge übernimmt und die angestammte Bevölkerung vertreibt – auch Künstlerinnen und Künstler sind dabei – dann sind das Probleme, die tatsächlich Land und Stadt betreffen und wichtig sind. Natürlich sollten Politiker, die dies ermöglicht haben und auch heute ermöglichen, aus politischen Ämtern entfernt werden.

Der ehemalige Staatssekretär Schmitz, der sehr viele Jahre in und für Kulturinstitutionen gearbeitet hat und sich dabei im Urteil aller Sachkundigen unbestrittene Verdienste erworben hat, hat Steuern nicht entrichtet und sie nachgezahlt. Die Steuernachzahlung erfolgte offenbar nicht ganz freiwillig, sondern erst unter Aufdeckungsdruck. Er ist aus dem Amt ausgeschieden. Er ist nicht vorbestraft und unbescholten. Aber da wird ein Fass aufgemacht, als wäre da ein monströser Schadensfall. Was für ein Missverhältnis!

Steuern müssen bezahlt werden: Sie dienen überwiegend Einrichtungen des Gemeinwohls. Seit Mitte des letzten Jahrzehnts ist jedoch der ganz große Steuerbetrug – mit dem das 1% immer reicher wird, die 99% bezahlen es – in Deutschland legalisiert. Viele von denen, die diese Politik erst gemacht und ermöglicht haben, finden sich jetzt ganz vorne dabei in der ganz großen Aufregung um einen Einzelfall von Steuerunehrlichkeit. Absicht oder nicht: wer derart wichtig und unwichtig durcheinander wirft, betreibt ein Geschäft – es ist nicht das der 99%.

Was braucht die Kultur jetzt?

Waren es einst Wowereit und Schmitz, die wenigstens dafür sorgen konnten, dass es keine Kürzungen in der Kultur gegeben hat, stellt sich heute die Herausforderung anders dar. Heute muss die Kunstförderung neu austariert werden. Sie braucht frisches Geld. Das kann kein Staatssekretär als leitender Sachbearbeiter eines Regierenden Bürgermeisters leisten. Heute braucht die Kunst eigenständige Entscheidungsstärke, die nicht durch den Regierenden gebremst wird. Also: legt Kultur und Stadtentwicklung zusammen, gebt der Kultur damit wieder eine eigene politische Stimme, verbindet sie mit dem Schlüsselressort, das ohnehin schon für die Entwicklung einer urbanen Qualität Berlins zu sorgen hat.

Herbert Mondry ist 1. Vorsitzender des berufsverbandes bildender künstler bbk berlin e.V.