Sonntag, 21. Januar 2018
Home > 2017 > Juni
Netzwerkdurchsetzungsgesetz NetzDG

Facebook wird grundrechtsfreier und pressefreier Raum

/// Kommentar /// - Mit der Verabschiedung des "Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG, Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken)" und dessen Inkrafttreten verändert sich der informelle Charakter des weltumspannenden sozialen Netzwerkes Facebook grundlegend. Freie Meinungsäußerungen, Meinungsbeiträge und Nachrichten können nach nachträglicher Beanstandung durch private Löschdienste und rechtsunkundige Hilfskräfte durch Löschung und

Weiterlesen
Polizeibericht

Polizeibericht 29.06.2017

29.06.2017 | Prenzlauer Berg: Radfahrerin nach Verkehrsunfall im Krankenhaus verstorben Ihren schweren Verletzungen, die sie zuvor bei einem Verkehrsunfall in Prenzlauer Berg erlitten hatte, erlag eine Radfahrerin gestern Abend in einem Krankenhaus. Derzeitigen Ermittlungen zufolge fuhr ein 32-jähriger Lkw-Fahrer in der Danziger Straße in Richtung Eberswalder Straße. Gegen 17.20 Uhr bog

Weiterlesen
Tramunfall am 29.6.2017

Zwei Trams der Linie M10 kollidiert! 27 Verletzte

Zwei Straßenbahnen der Linie M 10 sind heute mittag an der Kreuzung Prenzlauer Allee / Danziger Straße miteinander kollidiert. Bei dem Zusammenstoß wurden insgesamt 27 Personen verletzt, darunter die beiden Fahrer. Neben 24 Leichtverletzten wurden drei Personen mittelschwer verletzt, die stationärbehandelt werden müssen. Die Trams passieren normalerweise auf nebeneinander liegenden Richtungsgleisen.

Weiterlesen
Bundesakademie für Sicherheitspolitik

Bürgerdialog: Krisenmanagement im 21. Jahrhundert

Das Bundesministerium der Verteidigungung und die Bundesakademie für Sicherheitspolitik laden zum gemeinsamen Dialog über die deutsche Sicherheitspolitik ein. Der Bürgerdialog zum Thema "Krisenmanagement im 21. Jahrhundert" setzt die 2016 begonnene Reihe von Bürgerdialogen fort. Am Montag, dem 10. Juli 2017, von 10:00 bis 17:00 Uhr kann das Thema mit Experten

Weiterlesen
Bundespolizei nimmt Graffiti-Sprüher fest

Graffiti-Sprüher festgenommen –
Polizeihubschrauber im Einsatz

In der vergangenen Nacht nahm die Bundespolizei einen mutmaßlichen Graffiti-Sprüher fest. Am Mittwoch, um 2:30 Uhr beobachtete ein Zeuge drei junge Männer beim Besprühen einer S-Bahn am Bahnhof Bornholmer Straße. Alarmierten Bundespolizisten gelang mit Unterstützung eines Hubschraubers die Festnahme eines mutmaßlichen Sprühers. Seinen Kumpanen gelang derweil die Flucht. Das Trio soll

Weiterlesen
Tram 50 in Französisch Buchholz

Berlin-Ticket S kostet künftig 27,50 €

Die gute Nachricht zum Monatsbeginn: für viele Berlinerinnen und Berliner wird der Preis für das Berlin-Ticket S von bisher 36,00 Euro auf 27,50 Euro gesenkt. Somit wird die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel in Berlin für alle, die z. B. Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, deutlich günstiger. Mit

Weiterlesen
Pasewalker Straße um kurz vor 8 Uhr

Pankow im Verkehrsstau?
Nicht für Frühaufsteher!

Es gibt viele Klagen über die Verkehrslage in Pankow. Vor allem die Verkehrslage im Pankower Norden wird angeblich schon länger als "chaotisch" eingeschätzt. Besonders in den Hauptverkehrszeiten gibt es auch tatsächlich lange Staus. In einzelnen Ortsteilen wie in Blankenburg scheint sich die Lage aufgrund wachsenden Verkehrsauskommens zuzuspitzen. Durch den komplizierten

Weiterlesen
BVV - Pankow

8. BVV-Tagung am Mittwoch, dem 28. Juni 2017

Am Mittwoch, dem 28. Juni 2017 findet die 8. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin statt. Vor der regulären Sitzung findet ab 17:30 Uhr die Verleihung des Pankower Umweltpreises statt. Die Tagesordnung ist auf der Internetseite der BVV veröffentlicht. Weitere Einzelheiten folgen, sowie die Konsensliste veröffenlicht ist (voraussichtlich am Mittwoch vormittag). Bezirksamt

Weiterlesen
Spielstrasse

Spielstrasse „interruptus“ in Prenzlauer Berg

/// Kommentar /// - Zwei Jahre gab es Streit um die Idee der "temporären Spielstraße" in einem Abschnitt der Gudvanger Straße. In der letzten Woche hat man sich vor dem Verwaltungsgericht verglichen, auch um einer Grundsatzentscheidung aus dem Weg zu gehen. Statt er "temporären Spielstraße" kommt nun die Spielstrasse "interruptus".

Weiterlesen