Dienstag, 17. Oktober 2017
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Aktion: Schlafmützenzählung

Aktion: Schlafmützenzählung

/// Aktion /// – Im Herbst 2016 wird in Berlin neu gewählt. Eine fünfjährige Legislaturperiode geht zu Ende. Neue Abgeordnete und Bezirksverordnete werden gewählt.

Doch bis es so weit ist, geht noch gut ein Jahr ins Land. Viele bereits im Amt befindliche Mitglieder im Berliner Abgeordnetenhaus und in den Bezirksverordnetenversammlungen machen eine gute Arbeit, kümmern sich um Details und beraten schwierige Themen, und auch manche neuen, ungewohnten Dinge, zu denen sie Entscheidungen vorbereiten oder selbst fassen müssen.

Kommunalpolitik ist harte Arbeit, erfordert viel Fleiß und Engagement.

Doch es ist „wie bei den Menschen“: „Nicht alle MandatsträgerInnen sind fleissig – es gibt auch Ausfälle, Krankheitsfälle und dazu echte Fehlbesetzungen, die manches Stimmverhalten in Ausschüssen und in Bezirksparlamenten beeinflussen.

Mit der Aktion „Schlafmützenzählung“ soll nun etwas Bewegung in die Politik gebracht werden!

Sollen Parteien Mandatsträger aufstellen, die viele, viele Sitzungstermine verpasst haben? Wäre nicht ein ehrenvoller Rückzug in diesen Fällen geboten?

Wie sieht es mit finanziellen Mitnahmeeffekten aus? Sollen sich die „Betroffenen“ selbst outen? Oder müssen sich die Parteien intern selbst Gedanken machen? Oder werfen wir den gnädigen Mantel des Datenschutz über die Personalien – drücken weiter ein Auge zu?

Oder sollen Fraktionen ihre „PappenheimerInnen“ zum Mandatsverzicht bewegen, und dafür fleissige NachrückerInnnen in die „leer besetzten“ Ämter hieven?

Die Bürgerinnen und Bürger, aber auch das Bezirksamt und seine Mitarbeiter haben ein Anrecht darauf, dass möglichst alle Personen ihre zugedachten Mandate ausfüllen. Pankow wächst, es gibt viel Arbeit, und eigentlich ist niemand im Wahlamt überflüssig.

Etwas moralischer Druck kann vielleicht helfen, dass sich etwas ändert.

Bitte, bitte – liebe Schlafmützen! Wacht rechtzeitig auf, und zieht selbst die Konsequenzen!

Es ist gar nicht so schwer, selbst ein Entlassungsersuchen zu schreiben!

Das BVV-Büro der Fraktion hilft sicher gerne – auch mit menschlichen Augenmaß!

Aber irgendwann ist das Ende der Fahnenstange erreicht – etwa wenn mehr als 10 Termine in einer Reihe ausgelassen wurden.

Ein Mandat muß ausgefüllt werden, und mindestens zwei Ohren und zwei Augen sollten schon aktiv sein, wenn kommunalpolitisch abgestimmt wird. Bis zur Jahreshälfte Ende Juni ist noch Zeit, die „Schlafmützenliste“ bleibt bis dahin vertraulich.

Danach wird das Gespräch gesucht, und eine persönliche Interviewanfrage gestellt, und den Beweggründen nachgespürt.

Natürlich gibt es keinen Druck und Zwang, wer mag kann sich still und leise weiter „drücken“ – oder einfach schweigen. Es kann ja auch menschlich verständliche Gründe geben – das wird sicher bedacht.

Aber ein ordentlicher Rückzug kann auch ehrenvoll sein.

Und so sollten sich die „freiwilligen und unfreiwilligen Schlafmützen“ selbst mutig vor den Spiegel stellen und selbst befragen: „Wurde diese Aktion etwa extra wegen mir erdacht?“

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m/s