Freitag, 18. August 2017
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Autoritätsverlust beim Bundeswirtschaftsminister

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Bundeswirtschaftsminister Siegmar Gabriel (SPD) hat bei der Ministererlaubnis für die Übernahme von Kaiser´s Tengelmann durch EDEKA offensichtlich grobe handwerkliche Fehler gemacht.
Die als Rettungsaktion für die Beschäftigten gedachte Ministererlaubnis wurde in der letzten Woche durch das Oberlandesgericht Düsseldorf kassiert. – Nun droht eine Hängepartie und eine Zerschlagung des Unternehmens.

Kaiser’s Tegelmann:
Fehlende Protokolle bringen Gabriel in Not
Redaktion | 16. Juli 2016 | Süddeutsche.de

Für Gabriel ist die Angelegenheit praktisch ein Supergau: die Wirtschaftskompetenz des SPD-Parteivorsitzenden ist beschädigt. Seine Sorgfalt als Minister ist fraglich. Obendrein stehen Lügenvorwürfe im Raum.
Wirtschaftspolitisch wird nun das wichtigste politische Instrument des Wirtschaftsministeriums auf dem Prüftstand gestellt – der Politik droht insgesamt ein Machtverlust.

Gabriel hat damit einen großen Autoritätsverlust verantwortet. In normalen Zeiten wäre ein Rücktritt fällig. Vor allem für die SPD ist mit dem Fall Kaiser´s Tengelmann nun auch die Frage des Kanzlerkandidaten 2017 völlig offen. Spätestens nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern dürfte die Personalie Siegmar Gabriel politische Aufräumarbeiten im Ministeramt und im SPD-Parteivorstand notwendig machen.

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a/m