Montag, 23. Oktober 2017
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Berlin 2020 : 1000 km²

Metropole Berlin: smart & creative!

/// Essay /// – Berlin ist eine mitteleuropäische Metropole, die ökonomisches Wachstum, Zuwanderung, Wohlstand und zukunftsichere und gesunde Lebens- und Arbeitsbedingungungen in Einklang bringen muss.

Die „Milchmädchen-Formel“ von der „wachsenden Stadt“ sorgt dafür, die Metropole Berlin auf Dauer zu verunstalten, wichtige für die Stadtentwicklung bedeutsame Freiflächem werden bebaut. Wichtige Fragen der Stadtgestaltung und Stadtplanung werden in eine ferne Zukunft vertagt. Anleger-Architektur und Raster-Fassaden sorgen zunehmend für eine unwirtliche Stadt.
Neben Wohnungsmangel gibt es auch einen eklatanten Mangel an Gewerberäumen und geeigneten Bauten für neue Startups.

Tatsächlich haben wir es mit einer „immer mehr sich verdichtenden Stadt“ zu tun. Erste Architekten rennen schon in der Stadt herum, und wollen nach „sozialistischen Arbeiterschließfächern“ Menschen nun mit Wohn-Containern und „Wohnschubladen“ beglücken.

Das neoliberale Maximal-Renditen-Modell: 10-14% aller Berliner besitzen ein Eigenheim, viele sind auch Vermieter. 86% aller anderen Wohnungen in Berlin sind Mietwohnungen.

Wohnen auf kleinen Raum, bezahlbares Wohnen und Höchst-Renditen für Grundstückseigner – das ist die Formel, mit der Berlin zum „ökonomischen Durchlauf-Erhitzer“ für Biografien und Lebenspläne umgestaltet wird, wenn die Bewohner der Stadt nicht aufpassen.

Die junge Generation, Künstler und Kreative und freie Selbstständige hat dabei nicht die Chance, ausreichend Eigenkapital und feste Wohn- und Firmenstandorte zu begründen.

Dauerhaftes Wohnen, Heimat und Lebenspläne werden auf Dauer unbezahlbar. Stattdessen kommt die Lebensabschnitts-Wohnung, die mit Studentenwohnen auf 8-12 Quadratmetern beginnt, und mit alternativlosen Mietwohnen und am Lebensende Pflegewohnen endet.

Bauinvestoren und Baupolitik belassen der jungen und neu in Berlin startenden Generation keine Möglichkeiten, mit Muskelhypothek und Köpfchen selbst Eigentum zu erlangen. Die Abwanderung nach erfolgreicher Ausbildung droht zum Standard zu werden.

Metropole Berlin: smart & creative!
Metropole Berlin: smart & creative! Bürgerinnen und Bürger machen die europäische Stadt!

Sozialliberales Leitbild einer smarten und kreativen Metropole Berlin

Das neue sozialliberale Leitbild einer smarten und kreativen Metropole stärkt Chancen für Erneuerung, für individuelle Kreativität und Planungssicherheit und für eine smarte Eigentumspolitik.

Autonomie & Eigenkapitalbildung werden künftig zum Ziel einer intelligenten Stadtentwicklungs-Politik. New Economies und Shared Properties sollen gestärkt werden, damit die Stadt starke Bürgerinnen und Bürger behält, und aufwachsen lässt.

Dazu gehört nicht nur eine „Liegenschaftspolitik“, sondern auch eine „Architektur-Politik“, die Nutzerinteressen und Bewohnerinteressen berücksichtigt, und Menschen nicht in „Investoren-Schemata“ und „Programm-Grundrisse“ steckt.

Die soziale Mischung der Metropole, Urbanität und Engagement funktionieren nur, wenn Stadtbewohner sich auch Stadt aneignen können. Dazu gehören auch intelligente Finanzierungs-Instrumente, die Gemeineigentum, Beteiligungseigentum und Wohnen und Arbeiten und Firmengründungen erleichtern.

Die Bürgerbeteiligung soll über „Kinderbeteiligungsverfahren“ hinaus ausgebaut werden. Dabei muss auch das „Vordenken und Entwerfen demokratisiert werden. Amtlich kuratierte Bürgeranhörungen und Bürgerdialoge sind wichtig, aber ohne ausreichende Aneignungsmöglichkeiten bleiben sie nur „Trostpflaster“.

Das Wachstum der „Investoren- und Anleger-Stadt“ muss durch Stadtentwicklungspolitik, EU-weite Ausschreibungen und Konzeptverfahren gebremst werden! Auch das einseitige Wachstum der „landeseigenen Stadtentwicklung“ muss künftig demokratisch vielfältiger gesteuert werden. Der sozialdemokratische Paternalismus im Wohnungsbau ist nicht mehr zeitgemäß.

Die smarte und kreative Stadt ist eine Stadt der Bürgerinnen und Bürger!

Das „Sozialliberale Leitbild einer smarten und kreativen Metropole Berlin“ soll als „Muster von Anforderungen“ an Politik aufgelegt werden. Ideen und Namensbeiträge, Entwürfe und Bilder – auch Wünsche können zum Entstehen des Leitbildes beitragen.

Es wird ein offener Prozess gestartet. Die Redaktion wird alle Beiträge publizieren und archivieren.

Berlin - Brandenburg
Berlin – Brandenburg: Ist das Bundesland Brandenburg nur eine Illusion?

Berlin-Brandenburg – die Krise ist schon da, wird teuer übertüncht

Berlin und Brandenburg werden von zwei sozialdemokratischen Parteien regiert, deren Kandidaten sich auf lokaler Ebene bewerben. Gelangen sie in ein politisches Amt, so bemerken sie erst am Ende von ein-zwei Legislaturperioden, wie wichtig eine übergreifende Perspektive in Politik und vor allem Stadt- und Landesplanung ist. In Berlin-Brandenburg gibt es daher die Politik des „kleinen Karos“.
Allen Bürgern entgehen dadurch Zukunftschancen, weil Politik nach kleinem Karo, nach Kiez und Dorf strukturiert wird. Während der letzten 25 Jahre sozialdemokratischer Politik wurden so in Berlin und Brandenburg gewaltige Chancen verpasst, die ein Länderzusammenschluß und eine smarte Investitions- und Entschuldungspolitik hätte eröffnen können.
Die Regierungen in Berlin und in Potsam müssen sich eine „Schadens- und Retardierungsbilanz politischer Bräsigkeit“ vorhalten lassen! Die Kosten und Zinseszinsen der Politik haben eine Schadenssumme erreicht, die verheerend ist! Allein von den Schadenskosten am BER hätten man für alle Arbeitslosen in Berlin Arbeitsplatz UND Wohnung finanzieren können, wenn man das Geld in ein Zukunfts-Investitionsprogramm gesteckt hätte.

Stattdessen wurde in Berlin und Brandenburg nebeneinander „gewurschtelt“: Städtebau, Verkehr, Flugverkehr und Verwaltung und vor allem Wirtschaft und geordnete Flughafen-Raumordnung – überall gibt es ungenutzte Synergiepotentiale.
Es gibt sogar eine gemeinsame Landesplanungsabteilung beider Bundesländer – aber keine kompetenten Regierungschefs, die begreifen, wozu das gut ist. Weder Müller noch Woidke haben die planerisch-fachliche Vorstellungskraft – noch die Ambition, diese Vorstellungskräfte über Stadtplaner, Landesplaner und Architekten sinnvoll und vor allem wertschöpfend voranzutreiben.

Statt vorausschauender Strukturreformen, gemeinsamer Daseinsvorsorge und gemeinsamer Stellenpolitik droht nun in beiden Bundesländern gleichzeitig eine Explosion der Verwaltungshaushalte, weil man genau im Gleichtakt jeweils 30% der öffentlich Bediensteten in Rente und Pension schicken muss – und durch Neueinstellungen die Kosten von zu erhaltenden Stellen verdoppelt.
Es ist in beiden Bundesländern „sozialdemokratisch verantwortete Verantwortungslosigkeit“, ein Leben von Sitzung zu Sitzung, von Pressekonferenz zu Pressekonferenz, von Talkshow zu Talkshow – ohne Zukunftstrategie und ohne Rücksicht auf die nachfolgende Generation. Der strukturell und landesplanerisch notwendige Länderzusammenschluß auf Augenhöhe wird blockiert.

Der erste Baustein einer neuen Stadtentwicklungspolitik in Berlin: Berlin 2020 : 1000 km²

Berlin wächst – Brandenburgs Bevölkerung schrumpft von den Rändern her. Strukturbrüche sind deshalb längst in Gang. Auf dem Land fehlen Fachkräfte, Ärzte und die Kosten der Infrastruktur sind mancherorts nicht mehr gedeckt. Andererseit gibt es in Berlin das Phänomen exorbitanten Stadtwachstums, das nun an Grenzen stößt. Wohnraum ist knapp. Auch Gewerberaum wird zunehmend knapp. Vor allem verteuert sich der verfügbare und noch vermietbare Raum. Konjunkturbremsende Effekte drohen schon allein aufgrund von Spekulation und Preisauftrieb. Berlin befindet sich in einer Lage, ähnlich wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts, als das Stadtwachstum zu einer Eingemeindung und zur Bildung von Groß-Berlin führte.

Der erste Baustein einer neuen Stadtentwicklungspolitik in Berlin entsprechend dem „Sozialliberalen Leitbild einer smarten und kreativen Metropole Berlin“ ist die Forderung, die Landesfläche Berlins durch Flächenzukauf und Eingemeindungen zu vergrößern.

Die derzeitige Berliner Landesfläche soll bis zum Jahr 2020 von 891,68 km² auf 1.000 Quadratkilometer vergrössert werden. Die soll durch Gebiets-Arrondierungen geschehen, und überall dort, wo sich in Umlandgemeinden kommunale Mehrheiten herausbilden, durch Eingemeindungen.

Bundesland-Illusion Brandenburg auflösen

Berlin sollte den ersten Schritt machen, und die „Bundesland-Illusion Brandenburg“ kenntlich machen!

Die anteilige Länderfinanzierung für den Eisenbahn-Regional-Verkehr für die durch Berlin durchfahrenden Regional-Züge sollte durch das Land Berlin storniert werden. Diese durchfahrenden Züge sind im Berliner Nahverkehrsnetz nicht notwendig. Die Mittel könnten viel besser zur Deckung von Schulden eingesetzt werden, die aus Brandenburger Sicht ein Haupthindernis für eine Länderzusammenschluß bilden.

Faktisch sorgen die durchfahrenden Regionalzüge für eine „Bundesland-Illusion“ in Brandenburg. Aus Berliner Sicht wäre es auch viel sinnvoller die S-Bahn-Linien nach Stahnsdorf, Nauen und Velten auszubauen. Dieser Ausbau wird vom Land Brandenburg blockiert, weil man längst um die „Bundesland-Illusion“ weiß – und Arbeitsplätze, Pendler und Steuern an Berlin abgibt.

Fahren keine Regional-Züge mehr durch Berlin hindurch, müssen Brandenburger in Berlin aussteigen und umsteigen. Schlagartig verändert sich das Bewußtsein: Das Land Brandenburg ist kein Bundesland, sondern hat ein 891,68 km² großes Loch, in dem eine der attraktivsten Metropolen weltweit existiert.

Auch die anteilige Finanzierung des Landes Berlin am Schallschutzprogramm des Großflughafens Berlin-Brandenburg sollte storniert und zur Verhandlungsmasse gemacht werden. Eine gemeinsame Landesentwicklungsplanung rund um Schönefeld und den BER durch einen Planungsverband hätte schon hunderte Millionen € Gewinn machen können, weil man „lärmsensitiven Anliegern“ eine Umsiedlung und Entschädigung anbieten kann. Städtebauliche und steuerliche Entwicklungsgewinne könnten durch Ansiedlung von „luftfahrtaffinen Branchen“ und Wohnungsneubau für Mitarbeiter aus Luftfahrtbranchen erzielt werden. Der Großflughafen wäre ein „Regionales Konjunkturprogramm für die Wirtschaft“, statt Arbeitsbeschaffungsprogramm für Gerichte, Gutachter und Rechtsanwälte.

Der Hammer muss auf den Verhandlungstisch gelegt werden, damit die schlafmützigen, wohlgefälligen Eliten in Berlin und Potsdam aufwachen!

Koordinierten Länderzusammenschluß anbieten: gemeinsam können alle Strukturprobleme gelöst werden

Die explodierenden Verwaltungshaushalte und gemeinsame Entwicklungsprobleme können nur durch einen „Länderzusammeschluß auf Augenhöhe“ gelöst werden. Schon in wenigen Jahren ist die Schulinfrastruktur im Berliner Umland wegen fehlender Kinder unzureichend ausgelastet, während in Berlin Kitas und Schulen aus den Nähten platzen. Gleichzeitig fehlen Möglichkeiten zur Eigentumsbildung in Berlin, die Unternehmer und neue Arbeitgeber zum bleiben motivieren. Zudem wächst eine junge Generation die selbst bauen will, und keine vorgefertigte Investoren-Architektur als Dauermieter bewohnen will.

Der Länderzusammenschluß sollte schnell geplant werden, denn jetzt besteht noch Gestaltungs-Spielraum, der mit explodierenden Verwaltungskosten und schrumpfender Bevölkerung auf dem Lande rapide verloren geht!

Berlin und Brandenburg braucht vorausschauende Politiker und Kommunalpolitiker – in allen Parteien! Die Uhr tickt!

Ideen und Vorschläge zum „Sozialliberalen Leitbild einer smarten und kreativen Metropole Berlin“ bitte senden an:

info@sozialliberalepartei.de

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