Donnerstag, 17. August 2017
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Bundespolizei mit neuer Informationspolitik

Bahnüberwachungsflug der Bundespolizei mit Eurocopter EC 135

Die Bundespolizei nimmt im System der inneren Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland umfangreiche und vielfältige polizeiliche Aufgaben wahr. Vor allem die Bereiche Grenzschutz, Bahnpolizei und Luftsicherheit zählen zu den Hauptaufgaben. Im Rahmen dieser Aufgaben ist die Bundespolizei auch in der Kriminalitätsbekämpfung tätig. Die Bundespolizei hat vor wenigen Wochen eine neue Internetseite in Betrieb genommen und setzt damit eine moderne Informationspolitik praktisch um.

Bahnüberwachungsflug der Bundespolizei mit Eurocopter EC 135
Bahnüberwachungsflug der Bundespolizei mit Eurocopter EC 135 – Pressefoto

Insgesamt hat die Bundespolizeit rund 41 000 Beschäftigte, von denen mehr als 30 000 Polizeivollzugsbeamte sind. Die Bundespolizei ist eine bundesweit verfügbare Polizei von hohem Einsatzwert. Sie ist an über hundert Standorten vertreten und an allen wichtigen Verkehrsinfrastrukturpunkten in Deutschland präsent. Dadurch kann die Bundespolizei flexibel auf alle Großlagen reagieren und ihre polizeilichen Aufgaben in ganz Deutschland erfüllen. Somit leistet die Bundespolizei einen wichtigen Beitrag für den Erhalt der inneren Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland.

Aufgabenbereiche der Bundespolizei

Die Bundespolizei ist eine von drei Polizeien des Bundes und Bundesministerium des Innern unterstellt. Daneben gibt es das Bundeskriminalamt (BKA) als nachgeordnete Bundesoberbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit Standorten in Wiesbaden (Hauptsitz), Berlin und Meckenheim bei Bonn. Die Polizei beim Deutschen Bundestag ist eine eigene Polizei des Bundes.

Aufgaben und Befugnisse der Bundespolizei sind im Wesentlichen im Bundespolizeigesetz (BPolG) geregelt. Weitere Aufgabenzuweisungen finden sich darüber hinaus aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie zum Beispiel im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz.

Die Tätigkeit der Bundespolizei wird außerdem durch supranationale Regelungen der EU bestimmt. Damit gewinnt die internationale Zusammenarbeit für die innere Sicherheit in Europa auch für die Bundespolizei zunehmend an Bedeutung. Die Bundespolizei verfügt in diesem Bereich bereits über vielfältige Erfahrungen.

Zu den Aufgabenbereichen zählen auch die Beteiligung an wichtigen internationalen Kooperationsprojekten, wie etwa:

– internationale Polizeimissionen der Vereinten Nationen zur Krisenbewältigung,
– Ziviles Krisenmanagement der Europäischen Union (EU),
– Europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX,
– „RAILPOL“ (Netzwerk der europäischen Bahnpolizeibehörden)
– Baltic Sea Region Border Control Cooperation (BSRBCC).

Im Notstands- und Verteidigungsfall kann die Bundesregierung die Bundespolizei zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes einsetzen, um Gefahren von der Allgemeinheit oder dem Einzelnen abzuwehren.

Bundespolizei - Flughafen Tegel
Bundespolizei – Flughafen Tegel: Luftsicherheit Aufgabe der Bundespolizei

Neue Informationspolitik der Bundespolizei

Mit der neuen Internetseite veröffentlicht die Bundespolizei auch hilfreiche Informationen für Zielgruppen wie Reisende, Journalisten, Trainer & Sportler, Musikinteressierte, Bewerber, Ärzte & Apotheker, Fußballfans, Eltern und Reedereien. Damit werden die nach Zuständigkeiten geordneten Informationen sehr zielgenau vermittelt.

Ein Erklärfilm über die Bundespolizei ist in deutscher und englischer Sprache verfügbar.
Unter dem Stichwort „Sicher im Alltag“ werden Informationen zur Prävention dargestellt: „Vorsicht Taschendiebstahl“, „Zivilcourage zeigen“, „Sicher auf Bahnanlagen“.

Arbeitshilfen für Migranten und für die Flüchtlingsunterbringung

Um die Aufgabenwahrnehmung im Zusammenhang mit der Zuwanderung von Migranten zu erleichtern, stellt die Bundespolizei seit dem 2. November bereits sehr erfolgreich Banner und Hinweisschilder für Erstaufnahmeeinrichtungen und die genannten „Bearbeitungsstraßen“ zur Verfügung. Die Dateien mit Hinweisplakaten und Piktogrammen stehen zum Download und zum Selbstausdruck zur Verfügung.

Über diese Aushänge werden Migranten über die Grundzüge der Situation vor Ort informiert. Die einzelnen Verfahrensabläufe werden erläutert und es wird gezeigt, wie sie selbst zu einem Gelingen beitragen können.

Die Texte sind in den Sprachen Arabisch, Dari, Englisch, Französisch, Kurdisch-Kurmaci, Persisch, Paschtu, Tigrinya und Urdu vorhanden. Eine Übersetzung in Kurdisch-Sorani findet derzeit statt und wird demnächst ergänzt.

Die Arbeitshilfen treffen inzwischen auch auf eine rege Nachfrage bei nichtpolizeilichen Bedarfsträgern, überall dort wo Migranten untergebracht oder registriert werden.

Hinweisplakate für die Unterbringung von Migranten – Download-Übersicht

Die Plakate reichen vom Thema Abfallentsorgung, Arzt, Babyutensilien bis zu Fingerabdruck, Durchsuchung, Registrierung bis zu Hinweisen zur Markierung von WC-Anlagen, Waschbereichen und Hinweisen zur Toilettenpapierbenutzung. Auch die Trennung von Ruhe- und Warteräumen wird erleichtert.

Bundespolizei - Logo
Bundespolizei – Logo

Organisation der Bundespolizei in Berlin-Brandenburg

Die Bundespolizei in der Hauptstadtregion ist auf zwei Dienststellen verteilt. Das Bundespolizeipräsidium ist für die Dienst- und Fachaufsicht und für die polizeilich-strategische Ausrichtung der Bundespolizei zuständig. Von den rund 4.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundespolizeipräsidiums sind etwa 800 Mitarbeiter am Hauptsitz Potsdam beschäftigt.

Als „Hauptstadtdirektion“ ist die Bundespolizeidirektion Berlin in den Bundesländern Berlin und Brandenburg zuständig. Der Direktionsstab hat seinen Sitz im Südosten Berlins (Berlin-Oberschöneweide). Er gliedert sich in die drei Stabsbereiche Einsatz, Polizeitechnik/ Materialmanagement und Verwaltung sowie in vier Stabsstellen (Innenrevision, Controlling / Qualitätsmanagement, Projektgruppe BER und Öffentlichkeitsarbeit/ Beschwerdemanagement). Zudem sind dem Stab zwölf Inspektionen nachgeordnet.

Die knapp 3.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundespolizeidirektion Berlin sorgen für Sicherheit an den Flughäfen, bei der Bahn und S-Bahn sowie an der Grenze zum Nachbarland Polen. Zudem schützen sie verschiedene Bundesorgane und Ministerien.

Als Besonderheit der „Hauptstadtdirektion“ gelten drei Inspektionen, die den Schutz von ausgewählten Verfassungsorganen des Bundes sowie von Bundesministerien zur Aufgabe haben. Hierzu zählen das Bundespräsidialamt, das Bundeskanzleramt und das Auswärtige Amt.

Weitere Informationen:

www.bundespolizei.de

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m/s