Donnerstag, 19. Oktober 2017
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Bürgerbeteiligung: Investitionsplanung 2015 bis 2019

BA Pankow informiert

Was soll gebaut werden in Pankow? Die Bürger entscheiden mit
Bürgerbeteiligung bei der Investitionsplanung 2015 bis 2019

Jeder Bezirk hat im Rahmen der Gelder, die er vom Land Berlin bekommt die Möglichkeit, einen Teil eigenverantwortlich für kleinere Bauinvestitionen (unter 5,5 Mio. Euro im Einzelfall) zu verwenden. Der Bezirk Pankow ermöglicht es erneut seinen Einwohnerinnen und Einwohnern an diesen Planungen mitzuwirken.

Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) ruft alle Pankower Bürgerinnen und Bürger dazu auf, ihre Vorschläge und Anregungen für den Entwurf der bezirklichen Investitionsplanung 2015 – 2019 beim Bezirksamt einzureichen.

Das betrifft die Bereiche Hochbau, Tiefbau sowie Garten- und Landschaftsbau. Während die Maßnahmen für 2015 und 2016 bereits feststehen oder beplant sind, lassen sich die Ausgaben für die Jahre 2017 bis 2019 noch beeinflussen.

Folgende Beträge stehen derzeit ungebunden zur Verfügung: 2017 – 648.000 Euro, 2018 – 366.000 Euro und 2019 – 1.757.000 Euro.

Zu den Investitionsmaßnahmen gehören keine Maßnahmen der kleinen baulichen Unterhaltung wie beispielsweise Reparaturen, Ausbesserungsarbeiten an Straßen und Gehwegen sowie an Gebäuden, auch nicht der Unterhalt für die Grünflächenpflege, die Sanierung von Sanitäreinrichtungen der Schulen oder das Aufstellen von Bänken etc..

Des Weiteren obliegen der Bau und der Betrieb von Schwimmhallen den Berliner Bäderbetrieben. Weitere Investitionsmaßnahmen mit Gesamtkosten von über 5,5 Mio. Euro im Einzelfall sind von Entscheidungen des Senats abhängig.

Eine Aufstellung von Investitionsmaßnahmen, die bereits mit der letzten Planung berücksichtigt wurden, gibt es im Internet unter www.berlin.de/pankow. Vorschläge für die Jahre 2017 – 2019 sind bitte bis einschließlich Freitag, den 2. Januar 2015 beim Bezirksamt Pankow an i-planung@ba-pankow.berlin.de einzusenden.

Die Bezirksverordnetenversammlung wird am 18. Februar 2015 über die Investitionsplanung entscheiden.

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m/s