Home > Recht
EU-DSGVO Digicube

EU-DSGVO: Datenschutz- und ePrivacy-Hinweise

Die Umstellung auf die Anforderungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ist bereits in weiten Teilen erfolgt. Die Pankower Allgemeine Zeitung hat heute die Datenschutz- und ePrivacy-Hinweise veröffentlicht, die im Footer der Titelseiten zu finden sind. In den Vorarbeiten wurde mit großer Disziplin nach möglichen Vereinfachungen gesucht. Der radikale Verzicht auf gewohnte

Weiterlesen
VO Pr N. 30/53

Arbeitslosigkeit & prekäre Arbeit abschaffen #1

Das Wirtschaftssystem in den OECD-Staaten produziert gewaltige externe soziale Kosten, die in den Sozialsystemen aufgefangen werden müssen. Arbeitslosigkeit, besser Erwerbslosigkeit, prekäre Löhne, geringere Löhne für Frauen, prekäre Beschäftigung und völlig deregulierte Arbeitsmärkte auf digitalen Plattformen schaffen eine Sphäre von Lebensrisiken, die in der Summe gewaltige volkswirtschaftliche Dimensionen und soziale Sprengkraft

Weiterlesen
Lobbyregister

Ein freies Land mit freien Bürgern braucht ein Lobby-Register!

/// Kolumne /// - In den GroKo-Verhandlungen sind zwei wichtige politische Themen unter den Tisch gefallen: die Einführung eines Lobby-Registers, und das Tabak-Werbeverbot. Das Lobby-Register könnte mit einer entsprechenden Datenbank die Identität von Lobbyisten, ihre Auftraggeber und ihre Finanzierung offenlegen. Schon beim Thema Tabakwerbeverbot wird offenbar, wie wichtig das ist!

Weiterlesen

Grundsätze der polizei- und ordnungsrechtlichen Unterbringung von Obdachlosen

Der Winter rückt heran, spätestens ab 15. November 2017 droht dauerhaft Nachtfrost. In Berlin werden nun Vorbereitungen zum Schutz vor dem Kältetod für Obdachlose getroffen. Doch die große Zahl von (1) unfreiwillig obdachlosen Menschen, von (2) zugereisten Unionsbürgern und auch die (3) Obdachlosigkeit von jungen Menschen unter 25 Jahren scheinen

Weiterlesen
Genossenschaften

Reform des Genossenschaftsgesetzes

Eine wichtige Nachricht ist im Bundestagswahlkampf etwas unter gegangen: der Deutsche Bundestag hat am Ende seines vorletzten Sitzungstages in der Nacht vom 29. auf den 30. Juni 2017 das Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz bei Genossenschaften beschlossen. Mit der Reform des Genossenschaftsgesetzes wird es möglich, den Idealverein

Weiterlesen
Normenkontrollrat Bericht 2017

Baden-Württemberg richtet Normenkontrollrat ein

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat beschlossen, einen Normenkontrollrat auf Landesebene einzurichten. Dieser soll die Landesregierung dabei unterstützen, unnötige Bürokratie abzubauen. Als erstes Bundesland hatte Sachsen bereits 2016 einen eigenen Normenkontrollrat berufen. Auch ie neue Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat im neuen Koalitionsvertrag angekündigt, einen Normenkontrollrat auf Landesebene einzurichten. Dr. Johannes Ludewig, Vorsitzender

Weiterlesen
Dieses Medium ist öffentlich! Inhalte werden im Internet wiederauffindbar archiviert. Cookies werden nur aus technischen Gründen verwendet, um Zugriffs-Statistiken zu messen und um Cloud-Dienste zugänglich zu machen. Mehr Informationen siehe Datenschutz- und ePrivacy-Hinweise.