Dienstag, 24. Oktober 2017
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City-Tax für die Künste

Rat für die Künste

Die Senatskoalition hat es beschlossen, die City Tax kommt! Geplant war die Einführung bereits ab Anfang 2013 – so steht es im schwarz-roten Koalitionsvertrag. Doch die gesetzlichen Voraussetzungen dafür müssen in Berlin erst noch geschaffen geschaffen werden.
Eine Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die Einführung der City Tax hat zudem die rechtlichen Hürden höher gesetzt. Die Steuer darf nur auf touristische, nicht aber geschäftliche Zwecke erhoben werden. Aber wie wollen Hotels das verbuchen? Sollen die Reisenden künftig dazu befragt werden – was ein Verstoß gegen den Datenschutz ist? Oder müssen die Hotels aufwändige Belege für Übernachtung, Speisen & Getränke führen, und diese nach Reisezwecken ordnen? Klar ist schon heute: es bedeutet einen bürokratischen Aufwand und erhebliche Mehraufwendungen. Wirtschaft und Hotelverbände – allen voran die DEHOGA – drohen auch gemeinsam mit Klagen gegen ein Gesetzt. Es kann also noch dauern …
Aktuell wird zu der geplanten gesetzlichen City-Tax- Regelung noch ein Gutachten für den Berliner Finanzsenator erstellt, bevor das Gesetzgebungsverfahren im Berliner Abgeordnetenhaus beginnen kann. Eines zeichnet sich schon an: Die City-Tax wird erst im Laufe des Jahres 2013 auf den Weg gebracht werden können.

Der Rat der Künste befasst sich dennoch am 13. November 2012 abermals mit dem Thema der Verteilung der Einnahmen aus der geplanten City-Tax. In der letzten öffentlichen Diskussion um die City Tax am 19. September 2012 in den Sophiensaelen wurde bereits ein kulturpolitisches Konzept gefordert, wofür Mehreinnahmen aus der City-Tax verwendet werden sollen. Die Erwartung: ein großer Anteil soll künftig für kulturelle Zwecke und für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der in Berlin tätigen Kulturschaffenden und Künstler eingesetzt werden.

Rat für die Künste

Berlin verdankt seine ungebrochenen Anziehungskraft für den Tourismus der Kulturszene – und ist inzwischen eine internationale Metropole für Kunst und Kultur. Besonders freie künstlerische Projekte, ob der Bildenden Kunst, des Theaters, des Tanzes oder der Musik, nehmen einen bedeutenden Stellenwert ein und prägen die touristischen Anziehungskraft Berlins. Zudem: ist der Tourismus inzwischen Berlins größter Wirtschaftsfaktor.
Der Rat der Künste fordert daher:
„Die Kulturschaffenden der Stadt sollten folglich an dem teilhaben, was sie für Berlin und Berlins internationale Strahlkraft leisten. Die City Tax ist eine Möglichkeit für diese Teilhabe. 75% der Berlin- Besucher kommen wegen des kulturellen Angebotes nach Berlin.“

Kulturstaatssekretär André Schmitz erklärte im September 2012 im Kulturausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses seinen Einsatz für die City Tax und unterstrich seine Forderung, dass mindestens 50% dieser zukünftigen Abgabe in die Kultur fließen sollen.

Der Rat für die Künste fordert deshalb die „City Tax for the arts!“ und diskutiert über eine mögliche Verteilung der Einnahmen mit Vertretern aus Politik, Kultur und Wirtschaft – er lädt dazu zu einer Podiuksdiskussion ein.

Auf dem Podium::
Podiumsgäste:
Brigitte Lange (SPD Sprecherin Kulturausschuss)
Stefan Schlede (CDU, Sprecher Kulturausschuss)
Sabine Bangert (Grüne, Sprecherin für Arbeitsmarkt und Kulturpolitik)
Wolfgang Brauer (Die Linke, Kulturpolitischer Sprecher der Fraktion)
Dr. Margaretha Sudhof, (Staatssekretärin der Senatsverwaltung für Finanzen)
Christoph Knoch, (Sprecher Koalition der freien Szene)
Burkhard Kieker (angefragt, Geschäftsführer visitBerlin)
Moderation: Leonie Baumann (Rektorin Kunsthochschule Berlin Weißensee und Sprecherin Rat für
die Künste)

Termin:
Rat für die Künste: „City Tax for the Arts“
Ort: KW Institute for Contemporary Art, Auguststraße 69, 10117 Berlin
Zeit: 13. November 2013, 19:30 Uhr

UPDATE: WEGEN DER GROSSEN NACHFRAGE VERLEGT INS DEUTSCHE THEATER !!!
Deutsches Theater
Schumannstraße 13a
10117 Berlin

www.rat-fuer-die-kuenste.de

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m/s