Dienstag, 21. November 2017
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City-Tax kommt!

City-Tax

Lange war schon um das Thema gerungen und diskutiert worden – inzwischen gibt es eine ganz große Koalition für die City Tax in Berlin. “ Die City Tax kommt, und zwar bald. Das ist das ermutigende Ergebnis einer Diskussionsveranstaltung der Heinrich – Böll – Stiftung in den Sophiensaelen am 19. September 2012.“ So verlautet die von Christian Knoch verfaßte Presseerklärung der „Koalition der Freien Szene“.

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Trotz der noch vorhandenen Bedenken in der Hotelbranche soll die City-Tax sie als Steuer auf Übernachtungen von Privattouristen in Berlin erhoben werden. Erwartet werden jährlich zweistellige Millionenbeträge – die der Kunst- und Kulturförderung zugute kommen sollen. Auf der gut besuchten Diskussionsveranstaltung sprachen sich alle Beteiligten für die City-Tax aus:

Frederic Verrycken, Vorsitzender des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses (SPD): „Die City Tax ist Bestandteil der Koalitionsvereinbarung. Über viele Einzelheiten müssen wir noch reden. Was die Verwendung der Einnahmen aus der City Tax betrifft, glaube ich aber, dass die Politik mittlerweile verstanden hat, wie schwierig das Arbeiten für Künstlerinnen und Künstler in Berlin sein kann, wie empfindlich und gefährdet die Kunstszene in Berlin ist und das die Politik dort auch handeln muss.“

Christian Goiny, Haushaltspolitischer Sprecher der CDU – Fraktion im Abgeordnetenhaus:“ Wir haben vereinbart: die City Tax kommt, wenn sie rechtlich möglich ist. Das ist nun der Fall, nachdem das Bundesverwaltungsgericht sie für zulässig erklärt hat. Die Bedeutung der Kultur und gerade auch der Freien Szene für Berlin ist uns klar. Nötig ist jetzt ein kulturpolitisches Konzept, wofür Mehreinnahmen aus der City Tax verwendet werden sollen.“

Sabine Bangert, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Wir treten seit über zehn Jahren für eine Kulturtaxe ein. 75% der Berlin – Besucher erklären, sie kämen wegen des kulturellen Angebotes nach Berlin. Dann ist es logisch: 75% der Einnahmen aus der City Tax gehören in den Kulturhaushalt, damit die extrem unterfinanzierte Freie Szene endlich besser gefördert werden kann.“

Jochen Sandig, Geschäftsführer des Radialsystem V und Vertreter in der „Koalition der freien Szene Berlin“ sagte: „Wir sollten die City Tax als Teilgabe verstehen. Die Kulturschaffenden müssen an dem teilhaben, was sie für Berlin leisten. Wir sollten gemeinsam dran arbeiten, dass das, was uns alle stark macht, für Berlin erhalten bleibt.“

Christophe Knoch, Sprecher der Koalition der Freien Szene ergänzte: „Wir haben in 10 Punkten schon gesagt, was nötig ist, wofür eine City Tax for the arts, eine Kulturförderabgabe nötig ist.

Berlin ist die Metropole für freie künstlerische Projekte, ob der Bildenden Kunst, des Theaters, des Tanzes oder der Musik. Berlin ist die Metropole der Künstlerinnen und Künstler. Deshalb ist Berlin der internationale Tourismusmagnet und Tourismus ist inzwischen für die Stadt mit Abstand der größte Berliner Wirtschaftsfaktor.

Nur mit der City Tax wird es möglich sein, das krasse Ungleichgewicht in der Kulturförderung, die nur 5% ihrer Mittel für 95% der in Berlin arbeitenden Künstlerinnen und Künstler vorsieht, abzubauen.“

In Pankow wird diese Nachricht auf breite Interesse stoßen – weil Pankow eine bedeutsame freie Szene hat, und viele Künstler ausbildet. Für die Spielstätten und Bühnen in Prenzlauer Berg, Pankow und Wei0ensee und für die freien Ensembles und Künstler im Bezirk wird es nun bedeutsam, wie schnell sich die Bezirkspolitik diesem neuen Thema annimmt.
m/s

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