/// Essay /// – Der Bundeswehrverband hält die Truppe für überfordert. Die Rufe nach mehr Soldaten werden lauter. Am Wochenende haben der Wehrbeauftragte des Bundestags und der Bundeswehrverband gewarnt: die Bundeswehr ist zu stark beschäftigt. Es fehlen Soldaten. Dazu kommt eine katastrophal schwache Einsatzbereitschaft des militärischen Geräts, mangelnde Ersatzteilverfügbarkeit und eine Unterbesetzung der als einsatzbereit eingestuften Verbände.

Selbst wichtige militärische Einsatzverbände wie die NATO Response-Force sind völlig unzureichend ausgestattet. Peinlicher Höhepunkt war bisher die Teilnahme von Bundeswehr-Soldaten in einem norwegische NATO-Manöver, in dem erstmals der neu eingeführte Transportpanzer GTK Boxer mit einer „Kanonen-Attrappe“ eingesetzt wurde. Anstelle einer Maschinenkanone hatte die Besatzung drei Besenstiele zu einem Drillingsbündel zusammengeschnürt und an den Transportpanzer montiert, um dessen „Gefährlichkeit“ zu demonstrieren. Die ARD-Nachrichtenmagazine Report Mainz und Monitor hatten dazu im Februar 2015 berichtet.

Einsatzwünsche und Völkerrecht

Inzwischen häufen sich die Bundeswehreinsätze: KFOR im Kosovo, Operation Active Endeveour im westlichen Mittelmeer, European Naval Force im östlichen Mittelmeer. UNAMA und Resolute Support in Afghanistan und Usbekistan, Ausbildungsunterstützung im Irak, AFTUR Türkei, UNIFIL Libanon und Anti-Terroreinsatz in Syrien mit Aufklärungs-Tornados und einem Airbus-Tankflugzeug.

Dazu kommen die Einsätze in Ostafrika im Rahmen von Friedensmissionen UNAMID im Sudan, UNIMISS im Südsudan, EUTM in Somalia und der Marineeinsatz gegen Piraten im Rahmen der Missionen ATALANTA Dschibouti und Horn von Afrika.
Der überwiegende Zweck der Einsatzmissionen sind Einsätze zur Friedenssicherung und Ausbildung, die im Rahmen von UN-Missionen und NATO-Missionen ausgeführt werden. Beim Anti-Terror-Einsatz in Syrien wird der sichere Boden des Völkerrechtes verlassen. Und auch beim Einsatz in Afghanistan besteht eine problematische völkerrechtliche Grundlage.

Der Ruf nach mehr Soldaten und Wiedereinführung der Wehrpflicht

Die neuen Einsatz-Wünsche wie die Beteiligung an der UN-Friedensmission in Mali mit 650 Soldaten, die geplante Aufstockung der Irak-Mission und die Aufstockung der Afghanistan-Mission haben den Ruf nach mehr Soldaten laut werden lassen:

„Das alles, was wir machen sollen, das geht mit dem jetzigen Personal und Material so nicht mehr weiter“, sagt André Wüstner, Chef der Soldatengewerkschaft. Er verlangt 5000 bis 10 000 zusätzliche Soldaten. „Wir sind absolut im roten Bereich“, verdeutlichte Wüstner. Auch der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels, der sich als Anwalt der Soldaten versteht, sieht die Bundeswehr „personell im freien Fall“ und fordert eine Trendwende.

Auch die Flüchtlingshilfe belastet derzeit die Bundeswehr:

Wüstner geht davon aus, dass derzeit etwa 20 000 Soldaten in Einsätzen sind oder einsatzähnliche Aufgaben übernehmen. Ein großer Teil – circa 7000 Soldaten – ist für die Flüchtlingshilfe abgestellt. Wüstner fordert, diese Unterstützung der zuständigen Behörden nächstes Jahr zu beenden. „Es ist nicht unsere Kernkompetenz und auch nicht unsere Kernaufgabe“, sagte er im Deutschlandfunk. Bis zu 9000 Soldaten am Tag fehlten so für den Grundbetrieb der Bundeswehr und Einsätze.

Nach den Vorstellungen des Wehrbeauftragten des Bundestags müssen mindestens wieder die 185 000 Soldaten erreicht werden, welche die 2010 eingeleitete Bundeswehrreform vorsieht. „Aber warum nicht auch 187 000 oder sogar mehr? Man muss die Zahl erreichen, die nach den Strukturen, die ausgeplant sind, wirklich gebraucht wird.“

Der Historiker und Publizist Michael Wolffsohn forderte heute sogar im Deutschlandfunk die Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Fachkräftemangel und Demografie

Ob eine Wiedereinführung der Wehrpflicht noch sinnvoll ist, muss diskutiert werden. In den nächsten Jahren gibt es einen wachsenden Anteil junger Erwachsener mit Migrationshintergrund und auch Doppelstaatsbürgerschaften. Bis 2030 sind sogar bis zu 40% in jedem Jahrgang Kinder aus Zuwanderer-Familien. Gleichzeitig verschärft sich der Fachkräftemangel und die Bundeswehr selbst bekommt es mit einem Fachkräftemangel und tiefgreifenden Kompetenzproblemen zu tun.

Globalisierung und Internationalisierung machen auch vor der Bundeswehr und ihren Soldaten nicht halt.

Überdies: rund 70% aller Unternehmen in Deutschland sind inzwischen im ausländischen Besitz. Aufgrund des niedrigen Euro-Wertes werden auch immer mehr Unternehmen von internationalen Investoren aufgekauft. Kann eine Wehrpflicht noch funktionieren, wenn ein Nationalstaat sich weitgehend aufgelöst hat? Auch stellt sich die Frage, mit welchen Soldaten künftig welche Einsätze geführt werden sollen?

Einsatzdoktrinen und Einsatzprofile

Die Bundeswehr geriet nach dem Abbau ihrer Einsatzfähigkeiten als NATO-Verteidigungsarmee unddem Abbau der Wehrpflicht in eine strukturelle Doppelrolle:

als NATO-Partner ist sie Verteidigungsarmee im Militärbündnis, mit zum Teil ausgeweiteten Einsatzgebieten.

Als Parlamentsarmee ist sie Schutz- und Sicherungstruppe für Ausbildungs- und Friedenssicherungseinsätze und robuste Friedenseinsätze, die immer im Verbund mit Partnern vor Ort oder mit Bündnispartnern an der Seite operiert.

Die Einsatzprofile bekommen dabei zunehmend den Charakter „asymmetrischer low-intensity Wars“ gegen nichtstaatliche militärisch ausgebildete Gegner in „scheiternden oder gescheiterten Staaten“.

Die Frage stellt sich, ob die Bundeswehr auf diese Entwicklung mit neuen Einsatzstrategien, neuen Einsatzdoktrinen und militärischen Organisationsformen, mit neuem militärischen Gerät und neuer Beschaffungspolitik reagieren muss? Müssen einfach nur neue Ressourcen her? Oder bedarf es grundlegend neuer Überlegungen und Planungen?

Neue politische Strategien für neue Konfliktlösungen

Für die sich in den Krisenstaaten entwickelnden Friedenssicherungsaufgaben bedarf es künftig komplexerer Strategien, in denen Militär, Überwachung und gezielter Einsatz gegen „Kriegsziele“ nur das Mittel letzter Wahlsind. Frieden wird immer am Boden gesichert, in sicheren Städten, Siedlungen, Neusiedlungen – nicht in „Flüchtlingslagern“.

Eine Friedenssicherung am Boden wird angesichts des Klimawandels immer mehr zur „Existenzsicherung“ und „Überlebensaufgabe“. Deutliches Zeichen: der IS hat die Staudämme im Irak und in Syrien nicht zerstört, sondern lieber Wasser gegen Geld verkauft, um seine Kriegskasse zu bedienen.

Der Klimawandel, knappe und schrumpfende Ressourcen überlagern immer mehr alle Optionen auf Kriegsziele und Kriegsstrategien.
Die noch tiefer gehende politische Frage lautet daher: müssen wir auch eine andere Politik und neue Militärstrategien für „low-intensity Wars“ finden. Müssen Friedensziele noch weit vor allen Kriegszielen definiert werden?

Ein Rückblick in die Geschichte liefert eine überraschende Lehre

Einem der bedeutendsten römisch-deutschen Kaiser, Friedrich II. (* 26. Dezember 1194 in Jesi bei Ancona, Italien; † 13. Dezember 1250 in Castel Fiorentino bei Lucera, Italien) gelang es, das Königreich Sizilien zu befrieden und in das Reich zu integrieren. Friedrich II. war hochgebildet, sprach mehrere Sprachen und zeigte sein Leben lang Interesse am Islam. Zugleich verfolgte er christliche Häretiker mit großer Schärfe.

Nach dem Tod von Otto IV. wurde Friedrich uneingeschränkter römisch-deutscher König, und wurde am 22. November 1220 zum Kaiser gekrönt. Doch er kümmerte sich vor allem um die Neuordnung des von ihm geliebten sizilianischen Reiches. Hier zentralisierte er die Verwaltung, nahm Reformen in Angriff und gründete die erste Staatsuniversität.

Militärisch gelang ihm etwas, das für heute eine überraschende Lehre ist: er bekämpfte die Sarazenen auf Sizilien und nachdem sie unterlegen waren, gliederte er sie in seiner Leibwache ein.

Nach einem Konflikt mit Papst Gregor IX. verweigerte Friedrich einen versprochenen Kreuzzug und wurde danach vom Papst gebannt.
Friedrich II. reiste dennoch 1228 ins Heilige Land. Ihm gelang es, ohne Kampf, nur durch Diplomatie, einen Waffenstillstand zu erreichen – und konnte sich selbst die Krone des Königreiches Jerusalem aufs Haupt setzen.

Von Zeitgenossen wurde Friedrich II. später „stupor mundi“ („das Erstaunen der Welt“) genannt. Friedrich II. liefert uns heute eine bedeutende Lehre, die man in den Annalen der Geschichte noch genauer erforschen kann.

Eine moderne Lehre lässt sich entwickeln, wenn man sich eine moderne Frage stellt: „Wie mächtig ist eine Friedensstreitmacht, die auch ihren Gegnern eine Überlebensperspektive eröffnet? Wie viele Soldaten und wieviel Geräte braucht es dafür, die Welt in Erstaunen zu versetzen?

Weitere Beiträge zum Thema Bundeswehr:

Bundeswehr reformieren & erneuern | 18.10.2014 | Michael Springer | Pankower Allgemeine Zeitung

Friedenseinsätze mit Drohnen-Patrouille? | 3.7.2014 | Pankower Allgemeine Zeitung