Montag, 20. November 2017
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Die Welt braucht fairen, freien & nachhaltigen Handel

Containerschiff im Hamburger Hafen

/// Kommentar /// – Mit der 45. US-Präsidentschaft beginnt für die weltweite Ökonomie eine neue Zeitrechnung. Die bisher durch das Internet, digitale Handelsplätze und Freihandeln beschleunigte Weltwirtschaft hat weltweit gro0e Wohlstandsgewinne gebracht.

Parallel dazu hat die digitalisierte Geldwirtschaft gigantische Gewinne erwirtschaftet, denen noch gigantischere weltweite Schuldenbilanzen gegenüberstehen. Digitalisierung, Virtualisierung von Märkten und Hochfrequenz-Handel sorgen praktisch sogar für eine „Fiktionalisierung der Ökonomie“ – denn die Werte der in Rechenzentren „aufgehäuften NULLEN und EINSEN“ sind am Ende nur deshalb existent, weil ihr Wert „geglaubt und akzeptiert“ wird. Die Finanzwirtschaft wird damit zur „mörderischen Erzählung“.

Die Menschheit hat damit ihre Zukunft „verkauft“ – ein Abtragen der Verbindlichkeiten ist praktisch kaum noch realisierbar oder rechenbar, weil es auch eine weltwirtschaftliche Überschuldung gibt, die etwa dem Zehn- bis Fünfzehnfachen des gesamten Bruttosozialproduktes gibt (Welt-BIP).

Die noch sehr viel bedenklicheren Kehrseiten dieser Entwicklung liegen in einem gewaltigen Ressourcenverbrauch, in Umweltbelastungen und in einer „Überforderung der natürlichen Ressourcen“. Die Zukunft wird damit regelrecht „verbaut“, denn für Mensch, Natur und Landwirtschaft und Wasserversorgung ist immer weniger Platz.

Die Zahl der Menschen wächst weiter, jeden Tag um fast 130.000 Köpfe. Der zusätzliche Nahrungsbedarf beläuft sich nach heutigen Prognosen im Jahr 2030 auf über 70%. Das bedeutet: in gut 12 Jahren muß die weltweite Nahrungsproduktion entweder praktisch fast verdoppelt werden – oder die heutige Verschwendung wird völlig eingestellt.

Der ökologische Fussabdruck der Menschheit ist zu groß! Der „Earth Overshoot Day“ mißt weltweit den Grad der Überforderung des Planeten Erde, und das jeweilige Datum des gefährlich nahe in die Mitte des Jahres. 2016 war der weltweite Earth Overshoot Day am 8. August 2016. Viele Länder überschreiten jedoch ihre eigenen natürlichen Belastungsgrenzen: Wenn alle Menschen so wie bei uns in Deutschland leben würden, bräuchten wir 3,1 Erden. Australien und USA sind sogar Spitzenreiter mit 5,4 Erden bzw. 4,8 Erden.

Dilemma zwischen Freihandel und Planwirtschaft

Ungebremster Freihandel führt die Menschheit in den Abgrund. Schon heute sich in vielen Regionen die Bedingungen für eine selbsttragende und nachhaltige Ernährung gefährdet. Wassermangel, Versalzung und Hitze- und Trockenperioden vertreiben weltweit Menschen aus einst stabilen Regionen. Existenziell gefährdende Knappheit an Wasser und Nahrung führt letztlich in eine Planwirschaft, wie sie heute schon für Millionen Menschen in Flüchtlingslagern aufrecht erhalten wird. Es ist keine menschenwürdige Perspektive – und es kann auch keine Zukunftsvision sein.
Zwischen Freihandel und liberaler Wirtschaftsordnung muss es künftig eine internationales System geben, das Wirtschaft und Handel innerhalb der Grenzen natürlicher Rahmenbedinungen stabilisiert und dynamische und ausbalancierte Gleichgewichte zwischen einzelnen Staaten und Erdteilen ermöglicht.

Vision für ein neues Welthandelssystem

Die Vision für ein neues Welthandelssystem muss auf Basis bislang gültiger und verhandelter Handelsabkommen grundlegend neu erarbeitet werden. Es muss für die Ära nach 2030 Grundlagen und Handelsbedingungen garantieren, die eine weltweite faire und soziale und nachhaltige Weiterentwicklung absichern.

In der Reihe völkerrechtlicher Regeln und internationaler Verträge wird es die letzte Möglichkeit und letztes Mittel sein, um ein langfristiges Überleben der Menschheit in einer friedlichen Entwicklung zu sichern.

Anstelle von TTP, TTIP, NAFTA und anderen geografisch begrenzten Freihandelssystemen muss es sich um ein glonales System, um einen globalen Rahmen für die Wirtschaftsordnung der Post-2030-Ära handeln.

Die Anforderungen (Requirements) für ein neues Welthandelssystem sollten als

„Charta for International Fair Open Comparative Complementary Trade Affairs ( CIFOCCTA )“

formuliert und international abgestimmt werden. Die bisherige Welthandelsorganisation (World Trade Organizatio WTO ) sollte künftig diese Charta entwerfen, verhandeln, implementieren und überwachen.

Die Zusammenführung von Handelsregeln und Umweltregeln sollte als Chance begriffen werden, um schon heute bestehende und sehr bürokratische Systeme wie „Nothilfe- und Flüchtlingshilfe“, „Entwicklungsfinanzierung“, „Kohlenstoff-Handel“, „Zölle und Lenkungsabgaben“ und „Subventionen“ – sowie Besteuerungsabkommen zu „internalisieren“ und ggf. sogar zu „servicialisieren“ (in Dienste verwandeln) und sogar zu „automatisieren“.

Politischer, ökonomischer und technischer Fortschritt können so auf einen modernen, dem Wissenstand angemessenen Stand gebracht werden, und künftig zum „Wohle der Menschheit“ die Schaffung von „wohlstandfördernden Synergien“ zur Hauptaufgabe machen!

Die volkswirtschaftliche Erkenntnis muss dabei integriert werden, dass langfristig zwischen allen Regionen auf der Erde nur ausgeglichene Handels- und Umweltbilanzen tragfähig sind. Der künftige weltwirtschaftliche Zukunftsweg sind

– ausgeglichene Handelsbilanzen,
– bei Nutzung komparativer Vorteile und Arbeitsteilungen
– Aufbau von weltweiten Synergien
– Stabilisierung von Bevölkerung, Ressoucen und Entwicklung.

Die künftige „Charta for International Fair Open Comparative Complementary Trade Affairs ( CIFOCCTA )“ sollte mit dem Anspruch erarbeitet werden, künftige „Rules of Law“ und wirtschaftliche Freiheitsrechte in der Weltwirtschaft zu verankern.

Zu den Freiheitsrechten gehört das Recht auf freie, soziale und analoge lokale & regionale Märkte, das vor allen die Produktivität von Kleinbauern und urbaner Kultur- und Kreativwirtschaft absichern muss.

Die Menschen müssen zudem künftig neben den Arbeitseinkommen auch Einkommen aus Gemeinwohl-Fonds beziehen, die auf regionalen Lebensstandards basieren. In der künftigen CIFOCCTA müssen daher auch Erfordernisse von Subsidiarität (Grundsicherung) und „Regio-Tragfähigkeit“ (Regio-Subsidiarität als neue Kategorie) verankert werden.

Eine rechtzeitige Inkraftsetzung der „Charta for International Fair Open Comparative Complementary Trade Affairs ( CIFOCCTA )“
würde ein in akzeptierten Rahmen ablaufendes liberales Handels- und Wirtschaftssystem möglich machen, bevor Ressourcen, Süsswasser und Nahrungsressourcen zu knapp werden, und eine „Zwangsverwaltung in Not“ einzusetzen ist.

Weitere Informationen:

info@sozialliberalepartei.de

Der Entwurf für die „Charta for International Fair Open Comparative Complementary Trade Affairs ( CIFOCCTA )“
wird im Rahmen des Parteiprogramms erarbeitet und ist derzeit nur für Mitglieder zugänglich.

Sozialliberale Partei
Das magische Würfel der sozilalen Marktwirtschaft!

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