Donnerstag, 25. Mai 2017
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Donald J. Trump ist der 45. US-Präsident

Antrittsrede von US-Präsident Donald J. Trump

/// Kolumne /// – Donald John Trump hat für viele überraschend die Mehrheit der Wahlmänner in den US-Bundesstaaten gewonnen und wird damit Amtsnachfolger von Barack Obama im US-Präsidentenamt. Am Freitag dem 20. Januar 2017 ist Trump als 45. US-Präsident vereidigt worden. Erste Dekrete hat Trump gleich unterzeichnet, damit sein Kabinett vollzählig die Ämter übernehmen kann. Entgegen bisheriger Regeln ist so ein Ex-Militär zum Verteidigungsminister ernannt worden: General a.D. James Mattis. Die übliche Wartezeit von sieben Jahren zwischen dem Ausscheiden aus dem Militärdienst und dem Antritt in einem politischen Amt, wurde so auf drei Jahre verkürzt.

Am kommenden Montag beginnt der erste Arbeitstag im Weißen Haus.

Das Wie des Wahlsieges und die Art des Wahlsieges werden noch immer kaum vom US-Inland und von den europäischen Bündnispartnern verstanden. Die Welt der diskursiven Dialog-Politik wurde mit vollem Bedacht zerstört.
Es zeichnet sich eine Zeitenwende ab, ein Zeitbruch, der die 40-jährige globale Ära der 68er-Revolution einfach beenden wird. Trumps Satz unterstreicht diese planvolle Absicht: „Gemeinsam werden wir für viele, viele Jahre den Kurs Amerikas und der Welt bestimmen.“

Der harte und zum Teil schmutzige Wahlkampf hatte dafür gesorgt, die Aufmerksamkeit auf die Person Donald Trump zu fokussieren. Gezielte Tabubrüche, Twitter-Zitate und Kampagnen-Meme haben dabei immer neue Entrüstungs- und Beifalls-Stürme ausgelöst und die Medien und die US-Demokraten um Hillary Clinton zu unfreiwilligen Helfern gemacht.
Millionenteure Werbekampagnen, Straßenkampaganen und hunderttausende Hausbesuche trugen ihren Teil dazu bei, dass Trump bis im den letzten Winkel der USA bekannt wurde. Je mehr er bekämpft wurde, desto mehr Energie bezog Trump aus der Abwehr und dem Hass der Demokraten, die er immer wieder als „Establishment“ angreifen konnte.

In der Presse- und Medienlandschaft hat es seitdem gewaltige Aufregungen gegeben, moralische Entrüstungsstürme, Shitstorms und eine Welle psychologischer Beurteilungen, die als TV-Ferndiagnosen und als Interpretationen verbreitet wurden. Sie haben damit Trump zum modernen Gladiator im Blitzlichtgewitter mit aufgebaut.

Performative Politik im Twitter-Zeitalter

Politik ist in der US-Mediengesellschaft zur „Performing Art“ geworden, in der Spin-Doctors und Social Media-Strategen zu Soufleuren öffentlicher Debatten werden. Gestandene Journalisten und Kommemtatoren haben die Medienstrategie nicht durchkreuzen können.

Inzwischen ist eine gewaltige Flut von Nachrichten, Kommentaren und Diagnosen über Donald J. Trump publiziert worden, eine große politische Unsicherheit hat sich in der Folge weltweit verbreitet. Bis zum heutigen Tag hat sich eine große Unsicherheit aufgebraut, und eine Vielzahl von Vermutungen – welche politischen Wege Trump beschreiten will.

Zweifelsfrei steht Trump nicht allein auf der Bühne, sein Auftreten, seine Authentizität und Körpersprache – und seine politische Rhetorik folgen nicht nur seinem Naturell, sondern auch einem kalkulierten und inszenierten Plan.

Tabubrüche, Provokationen und psychologische Tricks und Verhandlungstricks gehören zum geplanten Spiel mit politischen Gegnern, die wegen ihrer intellektuellen Redlichkeit und moralischen Integrität zu berechenbaren Kontrahenten werden.

Trump hat auch in seinen Twitter-Tweets eine Technik angewendet, die man „Gaslighting“ nennt. Beispielsweise hat er Freunde und Partner in der NATO durch zweideutige Äußerungen in schwere Selbstzweifel und in eine vermutete Vertrauenskrise gestürzt, als der die NATO als „obsolete“ bezeichnete. Das Wort „obolete“ hat aber mehrere Bedeutungen, wie „unmodern“, „überholt“ und „außer Gebrauch“. Noch sinnt man in Europa nach, ob Trump die NATO ad acta legen will, statt sich selbst zu befragen, ob man selbst genug für den Erhalt des NATO-Bündnisses getan hat.

DOKUMENTATION: Donald Trump: The Inauguration of the 45th President of the United States 1/20/17

 

Politische Unsicherheiten – Folgen politischer Versäumnisse

Die heute in der deutschen Politik vorzufindenden Unsicherheiten in Bezug zu den USA haben mit eklatanten professionellen Versäumnissen zu tun. Es sind staatsgefährdende Versäumnisse, vergleichbar dem Staatsversagen bei der Umweltaufsicht bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen, das heute die gesamte deutsche Automobilindustrie bedroht.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) hat zwar ihre Freundschaft mit Barack Obama ausgebaut und in Szene gesetzt. Sie hat aber ihren Job nicht umfassend gemacht, und Kontakt zu dessen inneramerikanischen Gegnern gesucht und gehalten.

Gleiches gilt für den deutschen Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) und Vizekanzler Siegmar Gabriel (SPD). Alle drei sind im Vollbesitz von Kalendern, Zeitplänen und entsprechenden Sekretariaten – und haben ihre außenpolitischen Dienstpflichten an sehr entscheidender bündnispolitischer Stelle der NATO nicht ausreichend wahrgenommen. So sitzen sie nun in den Nebelwolken eigener Worte und medialer Inszenierungen – und haben offenbar keine Ahnung, was in Washington wirklich passiert ist!

Wenn man ihre bisherigen Verlautbarungen zum Amtsantritt von Präsident Trump liest, dann beziehen sich alle drei nur auf „Befürchtungen“, die durch Pressebriefings und politische Berater diesseits des Atlantik inspiriert wurden.
Politikwissenschaftler konstruieren Zusammenhänge, die bei klarer Betrachtung nur „wissenschaftliche Hypothesen und Vermutungen“ sind – nicht aber „Beobachtungen, Berichte und Expertisen“. So gibt es auch keine diplomatischen belastbaren „Gesprächsergebnisse“. Auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat keine tiefen Dialoge mit den US-Republikanern aufrecht erhalten.

Es ist überaus schlampige Politik, und Außenpolitik, die in Berlin gemacht wird! Warnungen, Befürchtungen, dekretierende Vermutungen und „abschätzige Wertungen ohne Zeugenanhörung“ bestimmen das Bild. Merkel, Steinmeier, Gabriel und von der Leyen sehen plötzlich wie eine Laienspielschar aus!

Ironischerweise hätten sie schon beim Vornamen des neuen US-Präsidenten hellhörig werden müssen: „Donald“ leitet sich vom keltischen dumno (deutsch: Welt) und dvalo (deutsch: Herrscher / mächtig) ab.

Bundesakademie für Sicherheitspolitik versucht zu versachlichen

In Pankow-Niederschönhausen wird versucht, zu retten, was zu retten ist! Dr. Karl-Heinz Kamp, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, hat sich in einem Interview bereits am 19.1.2017 zum bevorstehenden Amtsantritt des neuen Präsidenten Donald J. Trump geäußert:

„Es sind schwierige Zeiten, die nicht nur auf Deutschland und Europa sondern auf die internationale Politik insgesamt zukommen. Donalds Trumps Äußerungen zu wichtigen außenpolitischen Fragestellungen haben nichts an ihrer Brisanz und Polemik eingebüßt. Die Hoffnung, dass er nach seinem Wahlsieg am 8. November 2016 präsidialer und gemäßigter auftreten würde, hat sich damit zerschlagen. Der künftige US-Präsident offenbart zudem gravierende Wissenslücken in Bezug auf internationale Zusammenhänge, Institutionen und lang erprobte politische Strategien. Er äußert sich wiederholt widersprüchlich und hat die offene Lüge zu einem Instrument seiner Politik erhoben. Damit sind Voraussagen über eine künftige amerikanische Außenpolitik unmöglich. Ob es etwa zu einer neuen amerikanisch-russischen Liaison kommen wird, steht völlig in den Sternen und könnte gleichsam von der Tagesform des Präsidenten abhängen.“

Karl-Heinz Kamp BAKS
Karl-Heinz Kamp BAKS, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik im Interview mit n-tv – Screenshot: n-tv Mediathek

[ Das Interview mit Karl-Heinz Kamp vom 19.1.2017 ist in der Mediathek von n-tv zu finden]

Auf die Frage nach den gemässigten Positionen der designierten Außen- und Verteidigungsminister in den US-Senatsanhörungen, die auch auf Entspannung hindeuten könnten, sagte Kamp:

„Einerseits ja, andererseits ist völlig offen, ob und in welchem Maß der US-Präsident sich in Zukunft an die von seinen Ministern in Sachfragen vorgeschlagenen Wege hält. Sehr wahrscheinlich ist, dass er mit spontanen Twitter-Nachrichten eingeschlagene Wege verlässt – auch wenn er damit seine Administration düpieren könnte. Dabei habe ich mit Blick auf die NATO noch vergleichsweise geringe Sorgen. Amerikanische Verteidigungspolitik wird von einigen relativ konstanten Faktoren bestimmt: ein großes Militär, eine große Rüstungsindustrie, jahrzehntealte feste verteidigungspolitische Verbindungen − nicht nur im Rahmen der NATO, sondern auch in anderen Bündnissystemen. All das schlagartig einzureißen ist nur schwer vorstellbar. Weitaus gefährlicher ist die Dünnhäutigkeit und Sprunghaftigkeit des künftigen Präsidenten im breiten Feld der Außenpolitik. Mit nur einigen Twitter-Zeilen kann er etwa die Beziehungen zu China ins Wanken bringen. Trump könnte sozusagen im Vorbeigehen Weltkrisen auslösen.“

Die Frage nach der künftigen weltpolitischen Rolle der USA sieht Kamp nmit Beunruhigung:

„Es wird davon abhängen, was der Präsident in den kommenden Monaten tut, und das ist völlig spekulativ. Offenbar ist aber der Riss in der amerikanischen Bevölkerung viel tiefer als zahlreiche Beobachter dachten, und das Land ist augenscheinlich mit sich selbst uneins, welche internationale Rolle es erfüllen will und kann. Es sagt allerdings viel über den Zustand von Teilen der US-Gesellschaft aus, wenn eine Person, die die Grundregeln der Demokratie missachtet und Unwissenheit als Volksnähe verkauft, zum mächtigsten Mann der Welt gewählt wird. Es bedarf keiner prophetischen Fähigkeiten um festzustellen, dass Amerika vor allem sich selbst schaden wird. Die in allen Regierungen weltweit zu hörende Aussage, dass man mit der neuen Administration wird auskommen müssen, ist zweifelsohne richtig − beruhigend ist sie dennoch nicht.“

Populist im Weißen Haus – Hintergründe und Perspektiven

Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik publiziert seit 2014 in dichter Reihenfolge „Arbeitspapiere Sicherheitspolitik“, für die interessierte Öffentlichkeit.

In einem aktuellen Arbeitspapier gibt Dr. Gerlinde Groitl, Politikwissenschaftlerin an der Professur für Internationale Politik und transatlantische Beziehungen der Universität Regensburg ihre Einschätzungen zum Thema wieder:
„Donald Trump: Populist im Weißen Haus – Hintergründe und Perspektiven“ Arbeitspapier Sicherheitspolitik, Nr. 1/2017.

Sie analysiert den Politikwandel von Demokraten und Republikanern und sieht vor allem Verschiebungen in den Wählergruppen:

„Die Demokratische Partei verlor mit der Bürgerrechtsgesetzgebung der 1960er Jahre ihre weiße Wählerklientel in den Südstaaten. Sie entwickelte sich in der Folge zur Partei der Minderheiten, der Progressiven, der Küstenelite, der Arbeiter und Gewerkschaften. Die Republikaner wurden zur Partei der weißen Südstaatler und seit den 1980er Jahren zur Heimat der Sozialkonservativen und der Wirtschaftsliberalen, die auf den Rückzug des Staates, auf Deregulierung, Steuersenkung, Privatisierung und Globalisierung setzten.“

Groitl zieht aus ihrer Analyse Schlussfolgerungen, die die strategische Sicht auf die tatsächlichen Hintergründe und Planungen der neuen US-Regierung verdecken:

„Trump gelang es, sich zum Vorkämpfer derjenigen zu stilisieren, die angesichts gesellschaftlicher, kultureller und ökonomischer Veränderungsprozesse fürchten, „ihr Land zu verlieren“. Sein Versprechen, „Amerika wieder groß zu machen“ („Make America Great Again“) heißt letztlich nichts anders, als die Nation zurück in die Vergangenheit zu führen.“

Was völlig übersehen und bisher politisch ausgeblendet wird, sind die sozioökonomischen Folgen der „globalisierten Vernetzung und Digitalisierung“, die die historische Stärke der USA im innersten Kern der Volkswirtschaft aufzehren und zerstören.
Es ist eine „schiefgelaufene Digitalisierung“, die die Realökonomien entwertet hat, und Finanzwirtschaft und Spekulation aus der materiellen Ebene in „fiktionale Transaktionsökonomien“ gehoben hat.

Die Teilung der Amerikaner in Küstenbewohner und Landbevölkerung hat das Land auf einen Überschuldungskurs und Selbstzerstörungskurs gebracht, der von den „Neoliberalen“ beharrlich negiert wird.

Die Think-Tanks hinter der „Trump-Policy“

Donald J. Trump hat hinter sich eine ganze Reihe von konservativ-republikanischen Beratern und Think-Tanks versammelt, auf die bisher in Europa noch kein Augenmerk gerichtet wurde. Zwei der exponierten Think-Tanks sind zu nennen, denn sie formulieren weite Teile der Ideen und Konzepte für „Priorities for the First 100 Days of the Trump Administration“ und die Blaupausen für eine neue Regierung (Blueprint for a New Administration: Priorities for the President). An der Spitze steht die 1973 gegründete Heritage Foundation ( www.heritage.org ), mit ihrem Motto „Leadership for America“(„Führung für Amerika“) in Washington, die das Hineinwirken von Denkfabriken in künftige Politik maßgeblich entwickelt und vorgeführt hat.

Die Pläne sind öffentlich – und man fragt sich, wieso dies in Kommentaren und Kolumnen in Deutschland nicht zitiert und diskutiert wird:

– Part I, Blueprint for Balance: A Federal Budget for 2017 – Link
– Part II, Blueprint for Reform: A Comprehensive Policy Agenda for a New Administration – Link
– This volume, Blueprint for a New Administration: Priorities for the President – Link.

Natürlich werden nicht alle Empfehlungen eins zu eins umgesetzt werden, doch Donald J.Trump steht nicht ohne umfassenden Plan da:

„Blueprint for a New Administration offers specific steps that the new President and the top officers of all 15 cabinet-level departments and six key executive agencies can take to implement the long-term policy visions reflected in Blueprint for Reform. The most important priorities are addressed to the President; the remainder to the Secretary or agency head.“

Die zweite Denkfabrik ist das 1984 gegründete „The Heartland Institute“ mit Sitz in Chicago, eine konservative und libertäre Denkfabrik, die als Kraftzentrum der „Klimawandel-Leugner„, das von Finanziers wie den in der Fossilenergiebranche tätigen Milliardären Charles G. Koch und David H. Koch von Koch Industries, von Microsoft und von der R. J. Reynolds Tobacco Company finanziert wurde. General Motors stiegt 2012 aus, weil man den Klimawandel inzwischen als Faktum ansieht.
Donald J. Trump hat sich zeitweise den Auffassungen der libertären Klimawandel-Leugner genähert, doch stehen sein Trump-Tower in New York und die Keller von Wall Street inzwischen wohl als „Mess-Indikatoren für den Meeresspiegelanstieg“ zu dicht am Atlantik, um den Klimawandel zu ignorieren.

Das Heartland Institute ( www.heartland.org ) hat natürlich auch einen heute veröffentlichten „Action Plan for President Trump„.

Benannt ist das Chicagoer Institut nach Halford Mackinder’s „Heartland Philosophy“, einem britischen Geographen, der seine geopolitische und -strategische Theorie 1904 formuliert hat. Ohne eine Verständnis der Heartland Theorie kann weder die Weltpolitik der USA, noch die Flotten- und Militärpolitik verstanden werden. Sir Halford John Mackinder wurde in Europa bisher wenig beachtet. Sein Leitsatz bestimmte jedoch bisher die amerikanische Politik:

Wer über Osteuropa herrscht, beherrscht das Herzland.
Wer über das Herzland herrscht, beherrscht die Weltinsel.
Wer über die Weltinsel herrscht, beherrscht die Welt.“

in Halford J. Mackinder: Democratic Ideals and Reality.

Seine von der Brexit-Diskussion geplagte britische Heimat bezeichnete Mackinder übrigens als „a lump of coal surrounded by fish“ (Ein Klumpen Kohle umgeben von Fisch).

Angesichts derartiger „Beratungs-Perspektiven“ der neuen US-Präsidentschaft müssen die Europäer jetzt wohl selbst anfangen, ganz neu und grundlegend geopolitisch neu zu denken. Die heilige Kuh Europa sieht nämlich aus jeweils unterschiedlichen Welt-Perspektiven wie ein „Haufen Steaks“ aus.

White House Website: Screenshot 21.1.2017
White House Website: Screenshot 21.1.2017

Wie die neue Weltpolitik der neuen US-Regierung aussieht, ist heute auch in wichtigen Aspekten direkt veröffentlicht worden. Die neue Internet-Site des Weißen Hauses ( www.whitehouse.gov) wird die politschen Analysten und Politiker fortan in aller Welt neu einstimmen:

– Americas First Energy Plan
– Americas First Foreign Policy
– Bringing Back Jobs and Growth
– Making Our Military Strong Again
– Standing Up For Our Law Enforcement Community
– Trade Deals Working For All Americans.

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