Montag, 11. Dezember 2017
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Eco Mobility Festival 2015 in Johannesburg

Johannesburg - Blick auf die Innenstadt

Die Blamage für Pankow ist perfekt: das Generalsekretariat des „International Council for Local Environmental Initiatives“ (ICLEI) hat in einem Brief an den Stadtrat für Stadtentwicklung Jens-Holger-Kirchner das geplante „Eco Mobility Festival 2015“ in Pankow abgesagt.

Johannesburg - Blick auf die Innenstadt
Johannesburg – Blick auf die Innenstadt – Foto:
CC BY-SA 3.0

Der Plan für ein einmonatiges Eco Mobility Festival 2015 mit einem „ökomobilen“ Helmholtzkiez ist damit vom Tisch. Die ICLEI gibt nun der Bewerbung der südafrikanischen Stadt Johannesburg den Vorzug, die sich schon seit längerer Zeit als „Green-City“ positioniert und sich als nachhaltige afrikanische Metropole weiterentwickeln will.

Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen), zuständig für Stadtentwicklung, hatte das ProjektEco-Mobility-Festival intern ein Jahr lang als Idee mit vorbereitet.

Zu letzt hatte der halbherzige BVV-Beschluß vom 2.7.2014 zum Stimmungsumschwung beim Generalsekretariat der ICLEI beigetragen, denn kein Städtenetzwerk kann ohne eine positive kommunale Unterstützung derartige Festivals organisieren.

Reaktion von Bündnis 90/Die Grünen

Die Kreisvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen in Pankow haben sich heute in einer Pressemitteilung zu Wort gemeldet und bezeichnen den Rückzug des Eco-Mobility-Projekts aus Berlin als „ein Armutszeugnis!“.

Der Pankower Kreisverband der Bündnis 90/Die Grünen bedauert die Absage des Weltstädteverbands Iclei an Berlin als Standort für das „EcoMobility World Festival“ im Mai 2015.

Zugleich erheben die beiden Vorsitzenden Dr. Cordelia Koch und Dr. Sergey Lagodinsky starke Vorwürfe gegen Kommunal- und Landespolitiker*innen, die den Widerstand gegen das Projekt im Bezirk vorangetrieben haben.

„Trotz aller unserer Bemühungen haben destruktive und machtpolitische Interessen auf Bezirks- und Landesebene dem Projekt den Stecker gezogen“ sagte Cordelia Koch.

Sergey Lagodinsky fügte hinzu:

„Berlin verliert wieder mal im Zukunftswettbewerb! Es verschlägt einem die Sprache, wie Visionen durch politische Spielereien zerredet werden“.

Die Kreisvorsitzenden weisen unter anderem auf die fehlerhafte Kommunikation des Senats gegenüber dem Projekt hin:

„Im richtigen Moment fehlte eine klare Unterstützungszusage aus dem Roten Rathaus. Das Projekt wurde vom Senat kommunikativ gegen die Wand gefahren“.

Widerstand im Bezirk

Bündnis 90/Die Grünen haben sich bis zuletzt dafür eingesetzt, das „EcoMobility World Festival“ im kommenden Jahr nach Pankow zu bringen. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) traf der innovative bündnisgrüne Beschlussentwurf auf starken Widerstand einer Reihe von Politiker*innen, darunter die Fraktion der Linken sowie der Bürgermeister Matthias Köhne (SPD).

Namentlich der Bezirksverordnete Roland Schröder (SPD), der auch parteiintern nicht unumstritten ist, und Wolfram Kempe (DIE LINKE) haben sich jeweils als Exponenten gegen die Form des Festivals gewendet.

Der Beschluss konnte so nur in einer stark abgeschwächten Form beschlossen werden. Der BVV-Beschluss vom 2. Juli 2014 konnte letztlich den Initiator des Festivals, den Städtebund Iclei, nicht mehr überzeugen.

Wie geht es weiter?

Der Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen will das Thema nicht mit dem Projekt aufgeben. „Wir werden in den kommenden Monaten eine breite Diskussion über ökologisch-verträgliche Mobilität im Bezirk anregen, die wir innerhalb, wie außerhalb der Partei führen wollen. Hierzu laden wir alle Interessierten ein“, so die beiden Vorsitzenden. „Das Thema ist für uns nicht gegessen!“ m/s

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