/// Kolumne /// – In der nächsten Woche kommt US-Präsident Donald J.Trump zum NATO-Gipfel nach Brüssel. Es wird ein für alle Seiten ungemütlicher Gipfeltermin. Auf seiner Zwischenstation in London wird Trump von einem großen „Trump Baby“ empfangen, einem etwa 6 Meter hohen Ballon, der über der Londoner Hauptstadt schwebt. Aktivisten haben dazu auf der britischen Plattform Crowdfunder zum Spenden aufgerufen und binnen kurzer Zeit 98% der Projektsumme erreicht. Die Aktion nimmt Trump als politische Persönlichkeit aufs Korn:
„Donald Trump is a big, angry baby with a fragile ego and tiny hands.
He’s also racist demagogue who is a danger to women, immigrants and minorities and a mortal threat to world peace and the very future of life on earth. Moral outrage is water off a duck’s back to Trump. But he really seems to hate it when people make fun of him.
So when Trump visits the UK on Friday the 13th of July this year, we want to make sure he knows that all of Britain is looking down on him and laughing at him. That’s why a group of us have chipped in and raised enough money to have a 6 meter high blimp made by a professional inflatables company, to be flown in the skies over Parliament Square during Trump’s visit.“
Gipfelthemen: Welthandel – Handelskrieg mit China und Zukunft der NATO
Trump ist mit seiner Handelspolitik dabei, das bisherige auf Globalisierung ausgerichtete Welthandelssystem zu zerschlagen, und hat gerade erst einen Handelskrieg mit China begonnen. Trumps Ziel: besteht vor allem darin, die US-Handelsbilanz zu verbessern. Trump zerschlägt dabei auch wichtige internationale Wertschöpfungsketten, weil etwa Apple seine Smartphones in China produzieren lässt, und China größter Abnehmer von US-Sojaprodukten ist. Das „Trump Baby“ ist daher eine ernste Mahnung, Weltwirtschaft und Freihandel nicht mit „kindischen Logiken“ und „Rache-Aktionen“ zu betreiben.
Vor allem die NATO-Partner fürchten Trumps Besuch, denn die USA tragen nach dem Verständnis des US-Präsidenten 76% der gesamten Verteidigungsaufwendungen im NATO-Bündnis. Bundeskanzlerin Angela Merkel steht unter besonderen Druck, hat sie doch selbst in ihrer Kanzlerschaft der NATO zugesagt, zukünftig 2% des Bruttpsozialproduktes für Rüstungs- und Verteidigungsausgaben einzusetzen. Derzeit sind des jedoch nur etwa 1,1% – wobei die Bundeswehr nur noch einen Bruchteil ihrer Kampfkraft hat. Deutschland hat hier ein besonderes Problem, weil Trump bereits den Abzug von 35.000 US-Soldaten in Betracht zieht. Tatsächlich hat der deutsche Schlendrian bei den Verteidigungsausgaben die Abschreckungsfähikeit der NATO beeinträchtigt. Deutschland gibt heute etwa doppelt soviel wie Israal für Verteidigung aus, hat aber real – gemessen am einsatzfähigen Material – nur noch etwa 15% der Kampfkraft Israels. Eine Verdoppelung der deutschen Rüstungsausgaben wäre bei Beibehaltung de bisherigen „Verschwendungsökonomie“ völlig abstrus und abenteuerlich:
„Was soll die NATO mit einer Bundeswehr anfangen, die im Ernstfall noch nicht einmal die Hälfte der Kampfkraft von Israel stellen kann?“.
Das gesamte NATO-Bündnis ist so in seiner Glaubwürdigkeit bedroht. Und Trumps geplanter Besuch beim russischen Präsidenten Putin könnte somit für völlig neue Konstellationen in der globalen Sicherheitsarchitektur sorgen. Das NATO-Bündnis könnte sogar völlig obsolet werden, wenn sich Trump hier mit seinen „einfachen Logiken“ über den Tisch ziehen lässt.
Besonders Bundeskanzlerin Angela Merkel muss sich fragen, ob ihre Politik zu einem großen Teil beigetragen hat, dass in der Welt wieder mit Populismus und „einfachen Logiken“ regiert wird, und autoritäre Fühnungen wieder gefragt sind. Ist eine Friedenspolitik nicht militärisch „hinterlegt“, wird aus umsichtiger Politik leicht „Operettenpolitik“.
Da nicht auszuschließen ist, dass Trumnps Präsidentschaft selbst ein Produkt einer russischen Langzeitstrategie und hybriden Kriegführung in Friedenszeiten ist, muss eine neue strategische Vorausschau hergestellt werden.
Vor allem aber muss eine neue Überleguung angestellt werden, wie man US-Präsident Donald J.Trump selbst binnen der nächsten Tage – noch vor Gipfel-Beginn – zu einem Lernprozess und einer völlig neuen strategischen Vorausschau bewegen kann.
Künstliche Intelligenz in der Sicherheits- und Welthandelspolitik
Die Verhandlungsstrategie auf dem Brüsseler NATO-Gipfel wird in einem Dokument unter der Überschrift „We trump back!“ verfasst.
„We trump back!“ wurde unter Einsatz von Künstlicher Intelligenz ermittelt und ausgewählt. Statt üblicher Kreativmethoden wurde die Übersetzungsplattform Deepl.com eingesetzt. Trump wird mit einer einfachen und wirksamen Logik begegnet, die ihn bei seiner Persönlichkeit, seiner Marke und seiner Tiefenpsychologie packt: We trump back! – damit wird Trump gespiegelt, und zugleich mit höchst wirksamen und effektiven strategischen Maßnahmen konfrontiert.
Freihandel und Handelsbilanzdefizite: „We trump back!“
Ein Powerpoint-Chart stellt die US-Handelsbilanz-Defizite dar und setzt diese in Bezug zur „militärischen Handelsbilanz“. Dabei wird erstmals auch der Treibstoff-Verbrauch von Schiffen, Flugzeugträgern und Flugzeugen erfaßt, der außerhalb des Hoheitsgebietes der USA „eingesetzt“ und „exportiert“ wird. Gleichzeitig wird die Menge des emittierten Kohlendioxid in der Weltklimabilanz mitbilanziert.
Mit erfaßt wird die „weltweite Bomben-Export-Bilanz“, die bisher nicht nach den Regeln der Welthandelsorganisation WTO mitbetrachtet wird. Wird die Zahl der ohne Einfuhrgenehmigung und ohne Einfuhrzoll in Zielländern abgeworfenen und explodierten Bomben und Raketen in den WTO-Bilanzen mit erfaßt, sinken die bilateralen US-Handelsbilanzdefizite um ganz enorme Größenordnungen. Im Zweiten Golfkrieg haben die USA allein über 220.000 Bomben abgeworfen, mit Stückpreisen zwischen 649-150.000 Dollar.
Allein im Jahr 2016 haben die USA Jahr 26.171 „Bomben“ über verschiedenen Ländern abgeworfen, knapp 3.000 mehr als 2015. US-Präsident Barack Obama hat in seiner Amtszeit sogar über 100.000 Bomben abwerfen lassen. Die teuersten Bomben kosten heute 200.000 Dollar. Eine Cruise-Missile sogar über eine Million Dollar. Unter Trump ist die Gesamt-Zahl zwar abgesunken, aber im Krieg gegen IS und Taliban werden noch immer täglich Bomben und Raketen abgeworfen und Hellfire-Raketen eingesetzt.
Die Lösungsstrategie für US-Präsident Donald J.Trump: weniger Bomben-Abwurf-Politiken, mehr definierte und ausgehandelte Friedens- und Sicherheitspolitik vor Ort. Mehr Soft-Power, mehr Intelligenz und mehr Nachhaltigkeit in der Friedens- und Sicherheitspolitik sind das neue Ziel.
Da in den USA weite Teile der Volkswirtschaft mit Waffenproduktion, Bomben- und Raketen-Fertigung beschäftigt sind, wird Trump in diesem Bereich die Interessen der Rüstungs- und Waffenlobby jedoch mit seinem Denken auf das Äußerste verteidigen. Er muss also zum Einlenken bewegt werden, komplexere Strategien zu realisieren.
„We trump back!“ mit Kerosin- und Bombenzoll
Da derzeit nicht verhersagbar ist, welche Verhandlungsstrategie der US-Präsident im Hinblick auf Freihandel, Weltwirtschaft und NATO in Brüssel verfolgt, sollte eine „Ultimative Verhandlungsstrategie“ auf den Tisch gelegt werden. Wenn US-Präsident Donald J.Trump weltweiten Freihandel aufkündigt, die NATO in Frage stellt und eine Anerkennung der Krim-Besetzung plant, müssen ernste Konsequenzen für die USA selbst erkennbar werden.
Eine europäische „We trump back!“-Strategie könnte mit in einerm Kerosin- und Bomben-„Maut“eingeleitet werden: für den Überflug der europäischen Luftverteidigungs-Zone wird künftig eine „Kerosin-Toll-Charge“ eingeführt, die insbesondere die strategischen Bomber und Tankflugzeuge betrifft. Die Kerosin-Toll-Charge könnte auch für andere Staaten wie China interessant werden, die so künftig Sicherheitspolitik und Finanzierung von Sicherheit völlig neu regeln können.
Vor allem die hinter Trump stehenden Milliardäre können so erkennen, dass Trumps Politik die USA nach und nach zu einer Regionalmacht zurück stuft. Freihandel, militärische Macht und freie Flugverkehr hängen eng zusammen.
Eine „Bomb-Toll-Charge“ beim Überflug und eine „Bomb-Import Duty“, ein Bombeneinfuhrzoll im Zielland, könnten schließlich zur Finanzierung von Wiederaufbau-Programmen in den Zielländern genutzt werden.
Gleichzeitig kann die Bereitschaft zur globalen Verantwortung gestärkt werden, wenn künftig Ausnahmen von „Kerosin-Toll-Charge“, „Bomb-Toll-Charge“ und „Bomb-Import Duty“ nur noch im Rahmen von UN-Missionen und im echten NATO-Verteidigungsfall erlaubt werden.
Die mit Hilfe künstlicher Intelligenz ausgeklügelte „We trump back!“-Strategie könnte wichtige Erkenntnisprozesse in Gang setzen, um alle „kindischen Strategien“ zu hinterfragen, und wieder zu echten ausgewogenen „Tit-for-Tat“-Verhandlungsstrategien zurück zu finden!
