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European Union Global Strategy

Die deutsche Öffentlichkeit debattiert gern europakritsche Themen. Auch wird Europakritik gern für populistische Zwecke eingesetzt. Deutsche Medien und öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verwenden leider zu wenig Energie darauf, Europa und europäische Politik zu erklären. Dies war auch einer der Gründe, weshalb es hier eine Europa-Rubrik gibt. In durchaus stürmischen außenpolitischen Zeiten hat die EU seit 2016 eine »Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU« aufgelegt.
Mit der deren Ausarbeitung wurde 2016, wenige Tage vor der Brexit-Volksabstimmung in Groß0britannien die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik Federica Mogherini beauftragt.

Dazu hatten sich die Staats- und Regierungschefs und -chefinnen der EU gemeinsam verständigt.

European Union Global Strategy

Die ausgearbeitete »European Union Global Strategy« ist unter dem Eindruck er Flüchtlingskrise und einer Instabilität der EU entstanden, und enthält insgesamt eine eher defensive außenpolitische Gesamtausrichtung. Der Begriff der Resilienz wird dabei neu in die Politik eingeführt, der angesichts einer weltweit gewachsenen Zahl von „failed states“ in der Sicherheitspolitik eine Konjunktur erfährt.

Der Begriff wird in der Soziologie als Fähigkeit von Gesellschaften verstanden, externe Störungen zu verkraften. Im der Urbanistik wird damit Fähigkeit städtischer Strukturen bezeichnet, auch bei schweren Schäden zentrale Funktionen aufrechtzuerhalten. Die Herausforderung wurde erkannt: der Zerfall von Staaten wird als sicherheitspolitisches Problem erkannt. Die Umsteuerung in friedenserhaltende und stabilisierende Maßnahmen und Investitionen in wirtschaftliche Entwicklung in instabilen Staaten.

Das Dokument war 2016 auch als Aufruf zu mehr Einigkeit der gemeinsamen Au0en- und Sicherheitspolitik in der EU zu verstehen. Die eher defensive außenpolitische Gesamtoientierung dient vermutlich dazu, einen kleinsten gemeinsamen Nenner der Interessen zu definieren. Die etwas einseitige Folgerung daraus ist eine „eurozentrisch-atlantische Sicht“ auf die Sicherheitsbeziehungen, die zwischen EU und der Nato bestehen, und künftig gestärkt werden sollen.

In jedem Fall sind mit der neuen »Globalen Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU« wichtige Weichenstellungen vorgenommen worden, die heute auch schon in konkrete Maßnahmen umgesetzt wurden. Die Art der Zusammenarbeit in der EU wurde damit grundlegend verändert und verbessert.

 

Ob das bisher geltende Papier auch den künftigen Herausforderungen in der Welt angemessen ist, steht inzwischen in Frage. Die nächste Bundesegierung und die europäische Union insgesamt müssen sich angesichts gravierender Änderungen in den USA, im Mittleren Osten und in Afrika längst auf weitergehende Veränderungen einstellen.

Auch die sicherheits- und außenpolitische Zusammenarbeit mit Indien, China und den südamerikanischen Staaten muß künftig in den Blick genommen werden.

Die »Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU« hat Gestalt angenommen, und muss nun wie jedees Strategiepapier und jede gemeinsame Strategie von Zeit zu Zeit aktualisiert werden.

In Zeiten rapider Veränderungen und Umbrüche in der Welt steht Europa mit einer Strategie da, die mindestens auf mittlere Sicht trägt. Das umfangreiche Internet-Informationsangebot der Europäischen Union zur „EU Global Stratgy“ zählt heute zur politschen Grundausstattung“ für jeden aktiven Politiker un EU-Bürger.

Weitere Informationen:

https://europa.eu/globalstrategy/en

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m/s