Dienstag, 24. Oktober 2017
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Perspektiven für ein Stadtquartier

Grüne Insel Thälmannpark –
Perspektiven für ein Stadtquartier

Wohnen im Thälmannpark

Berlin wächst, und Pankow ganz besonders. Deswegen ist das Gebiet zwischen Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße sowie zwischen S-Bahn-Ring und Danziger Straße in den Fokus des Denkmalschutzes geraten und spielt eine große Rolle in der Debatte rund um die Frage der künftigen Stadtentwicklung der Hauptstadt. Menschen strömen in die Stadt. Deshalb gibt es Druck aus mehreren Richtungen: Das Interesse am Erhalt bestehender Strukturen trifft auf neue Entwicklungsinteressen.

Wohnen im Thälmannpark
Wohnen im Thälmannpark: das alte Muster des funktionalen Städtebaus

Eine verantwortungsvolle Entwicklung des Gebiets allerdings muss behutsam mit den bestehenden Strukturen umgehen. Es geht um Mobilitätsangebote, Einkaufsmöglichkeiten, Gastronomie, Stadtteilläden und die landschaftliche Bereicherung des Parks. Die realisierten Neubauten im und am Thälmannpark machen dieses Anliegen noch dringlicher. Mehr Menschen werden zukünftig im Wohnquartier leben. Der Mangel an sozialer Infrastruktur tritt nimmt zu.

Stefan Gelbhaar (MdA) Bü 90/Grüne

Bei einer Entwicklung des Areals können viele Defizite beseitigt und sogar städtebauliche Qualitätssprünge ausgelöst werden. Die Kommunalpolitik kann und muss gestalten, um den Interessen aller Berlinerinnen und Berliner gerecht zu werden und diese auszugleichen, für die gute Mischung in den Kiezen, um soziale Mieten gewährleisten und um die notwendige Infrastruktur herstellen.

Am Güterbahnhof Greifswalder Straße ist in der letzten Legislatur das Potenzial der Flächen nicht erkannt worden und Politik hat gegen die vorliegenden Erkenntnisse gehandelt. Nach den grünen Vorstellungen sollte das Gelände für den Bezirk bewahrt werden und als Kita- und Schulstandort, für Sport und als Grünfläche dienen. Trotz der rot-roten Zustimmung zu dem entsprechenden grünen BVV-Antrag aus der letzten Wahlperiode wurden erste Flurstücke des Areals in der Amtszeit des damaligen Stadtrats Nelken (Linkspartei) verkauft und von Bahnzwecken entwidmet (vgl Schriftliche Anfrage Drs. 17/15607 „Güterbahnhof Greifswalder Straße: Ein Deal, der Fragen aufwirft“).

Ebenfalls im Jahr 2011 wurde vom Bezirksamt bekannt gemacht, dass der Bezirk ausdrücklich kein Vorkaufsrecht für die Grundstücke wahrnehmen will, obwohl die zuständigen StadträtInnen Bedarf als Standort für Kita und Schule/Sport angemeldet hatten (vgl. VzK §13 BA, SB, 4. BVV VI-1391).

Immerhin wurde ein Bebauungsplanverfahren in Gang gesetzt. Mit diesem B-Plan dürfte dann zumindest noch ein Teil der Fläche als Kita- und Schulstandort oder als Grünfläche gesichert werden. Damit kann der Bezirk einige infrastrukturelle Erfordernisse gegenüber dem Investor durchsetzen, die ohne Bebauungsplan sicher nicht erreichbar wären.

Güterbahnhof Greifswalderstraße
Güterbahnhof un Straßenbrücke über der Greifswalderstraße

Jüngst wurden ca. 30 Millionen Euro vom Senat für das „Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg, Schwerpunkt Thälmannpark und Grüne Stadt“ bewilligt. Finanziert werden diese Maßnahmen, deren Umsetzung zwischen 2016 und 2020 erfolgen soll, mit Mitteln aus dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost“ und aus Ausgleichsbeträgen aus Sanierungsgebieten. So sollen unter anderem Grünanlagen, Gehwege und Straßen sowie Sport- und Spielflächen und der Kulturstandort an der Danziger Straße saniert, ein neuer Geh- und Radweg zwischen Planetarium und Greifswalder Straße geschaffen werden.

Einen Pferdefuß gibt es allerdings: Die beantragte Fuß- und Radverkehrbrücke über die S-Bahn zum Wohngebiet Gubitzstraße wurde von der Senatsverwaltung nicht genehmigt. Ein zweiter Zugang zum S-Bahnhof Greifswalder Straße von Seiten des Thälmannparks lässt ebenfalls auf sich warten.

Wir setzen uns weiter ein für möglichst viel Grün und gleichzeitig für eine behutsame Entwicklung, die die Sorgen der Mieterinnen und Mieter ernst nimmt und die Verdrängung verhindert. Dabei ist es unsere Aufgabe, einen stadtverträglichen Beitrag für den dringend benötigten Wohnungsbau mit günstigen Mieten zu leisten. Die Mieten im Wohnbestand sind in ihrer Höhe zu sichern und Mieterhöhungen wegen eines attraktiveren Umfeldes zu vermeiden. Dazu sind durch das Bezirksamt mit den Vermieter*innen von Wohnungen im und am Thälmannpark entsprechende Vereinbarungen zu Gunsten der Mieter*innen abzuschließen.

Weitere Informationen:

Stefan Gelbhaar (MdA Bündnis 90/Grüne)
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Verkehrs-, Medien- und Netzpolitik
Wahlkreisabgeordneter aus Pankow

www.stefan-gelbhaar.de

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m/s