Samstag, 21. Oktober 2017
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Landesamt für Beherbergung, Ansiedlung, Integration & Soziales

Landesamt für Gesundheit & Soziales

/// Kommentar /// – Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) ist nicht gut aufgestellt, um die aktuelle Lage mit einem großen Zustrom von Flüchtlingen zu bewältigen. Schon seit Jahren ist eine andere Herangehensweise an die Aufgaben einer dauherhaften Unterbringung notwendig. Es geht um Obdach, Beherbergung und Ansiedlung – nicht um Dauerprovisorien.

Landesamt für Gesundheit & Soziales
Landesamt für Gesundheit & Soziales: eine konsequente Neuausrichtung ist erforderlich!

Schon seit Jahren ist das Landesamt falsch positioniert, hat eine völlig unzureichende Aufgabenbeschreibung:

O-Ton: „Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) ist u.a. für die Akquisition, die Errichtung, den Betrieb, die Belegung und die Schließung von Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge, für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Ausländerinnen und Ausländer zuständig. Die damit verbundenen Aufgaben nimmt die Berliner Unterbringungsleitstelle (BUL) wahr.“

Weiter heißt es:

„Die Unterbringung in einer Aufnahmeunterkunft erfolgt nach § 47 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) und in Gemeinschaftsunterkünften nach § 53 AsylVfG. Für beide Unterkunftstypen schließt das Land Berlin mit Betreibern Verträge ab. Diese Unterkunftstypen werden als vertragsgebundene Unterkünfte bezeichnet.“

In der Vergangenheit hat das zu vielen teuren Provisorien geführt. Immer stand der Hintergedanke eines nicht ständigen Weiterbetriebs, einer mehrjährigen „Zwischennutzung“ in den Verträgen.

Neue Zuwanderung – neue Lösungen – neue Kompetenzen und Ideen

Die neue Zuwanderungwelle kann nicht mehr mit Kooperationsverträgen und Betreibern bewältigt werden. Stattdessen muss auch schnellstmöglich geplant und gebaut werden. Ein Landesamt, das in der Gesundheitsverwaltung eingeordnet ist, war schon in der Vergangenheit bei größeren Flüchtlingszahlen überfordert.

Inzwischen kommen nicht nur Asylbewerber und Kriegsflüchtlinge bei uns an, sondern auch Zuwanderer aus Not, Verwandte und Menschen mit monatelang nicht aufklärbaren Aufenthaltsstatus, auch Kriegswaisen und potentielle Arbeitssuchende.

In der akuten Lage wird nun deutlich: das Lageso ist schon von der Aufgabenstellung her völlig unzureichend aufgestellt. Es kann nicht mehr nur um „Unterbringung“ gehen.

Stattdessen muss schnellstmöglich geplant, gebaut UND betrieben werden, denn auch die Zahl möglicher Träger und Betreiber ist bereits auch erschöpft.

Der erste Schritt wäre eine Umbenennung und Erweiterung der Zuständigkeiten:

„Landesamt für Beherberbung, Ansiedlung, Integration & Soziales.“

Die Gesundheitsaufgaben sollten gesondert geregelt und beauftragt werden. Eine Konzentration auf schnelle Unterbringung und auch auf „Winterbau“ ist gefordert. Das Amt muss künftig auch Bauträger sein, und Bauen beauftragen können.

Die Frage ist auch zu stellen, ob unsere zugewanderten „Newcomer“ nicht genügend eigene Fähigkeiten mitbringen, um unter Anleitung einer Leitstelle selbst arbeiten, planen und bauen können?

Sozial-Liberale Ideen
Die Partei der Ideen startet 2015 – welche Parteien & Köpfe machen mit?

Lassen sich Leichtbau-Hallen und Winterbau kombinieren?

In sechs Wochen beginnt die Winterzeit, ab 15. November ist mit Nachfrösten und im schlimmsten Fall mit scharfen Dauerfrost zu rechnen. Nachdem es europaweit eine Knappheit bei Wohncontainern gibt, und Fertigteilbauten mehrere Wochen Vorbereitung im Werk benötigen, verrinnt wertvolle Zeit.

Müßten nicht längst auch ganz unkonventionelle Schritte getan werden?
Etwa der Aufbau von mobilen Leichtbauhallen, die zur Erstunterbringung genutzt werden, neben denen sofort Winterbauhallen errichtet werden, unter deren Dächern ganz konventionell einstöckige Häuser von Flüchtlingen selbst gebaut werden?

Sollten diese Winterbauhallen bis zum Frühjahr auf Schienen taktweise über die jeweiligen Fundamente und Baustellen wandern, um dann nach Fertigstellung der Massivbauten andernorts weiter verwendet werden?

Die Zeit drängt! Bauen lässt sich nur begrenzt beschleunigen. Die Branche der Leichtbau-Hallen-Systeme kann sicher nicht die Dauerlösungen bringen. Aber die Lösung, die Newcomer selbst Hand anlegen zu lassen, Arbeit aufzunehmen und auch Geld zu verdienen wäre der beste Weg, um ganz pragmatische mit Beherbergung und Integration zu beginnen.

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m/s