Sonntag, 20. August 2017
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Mathias Köhne mit besten Zahlen auf Kurs!

Bürgermeister Matthias Köhne (SPD)

Das Bezirksamt Pankow veröffentlicht heute eine Erfolgsmeldung, die zugleich auch eine persönliche Erfolgsmeldung des Pankower Bürgermeisters Matthias Köhne (SPD) ist, der am Ende dieser Legislaturperiode aus dem Amt scheidet. Insbesondere die Jahre 2001 bis 2015 waren von einem „Konsolidierungkurs“ belastet, der zwischen Einhaltung von Sparvorgaben, Ausgaben-Wünschen und Ausgaben-Notwendigkeiten einen Weg suchen mußte. Pankow ist in der Zeit zum attraktiven Wachstumsbezirk geworden.

Bürgermeister Matthias Köhne (SPD)
Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) am 27.1.20 in der Pankower BVV

Pankower Bezirkshaushalt 2015 – Bester Jahresabschluss seit der Bezirksfusion 2001

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat die Jahresabschlüsse der Bezirkshaushalte für 2015 veröffentlicht. Danach erzielt Pankow ein positives Ergebnis von 7,356 Mio Euro. „Dies ist das beste Ergebnis, das Pankow seit der Bezirksfusion im Jahr 2001 erzielt hat“, stellt Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) fest „und bringt Pankow einen Riesenschritt auf dem Weg zur vollständigen Entschuldung voran“.

Seit 2002 hat Pankow unter einer Entscheidung des damaligen Finanzsenators, Thilo Sarrazin, zu leiden. Entgegen vorheriger Praxis wurden den Bezirken zu Recht gezahlte Sozialleistungen, die höher waren als ursprünglich vom Senat angenommen, im Nachhinein nicht vom Senat erstattet. Dadurch hatte der Bezirk Pankow im Jahr 2002 einen Jahresabschluss von fast Minus 29 Mio Euro erzielt. Seitdem standen die Pankower Bezirkshaushalte unter dem Zwang, diesen „Schuldenberg“ schrittweise über Konsolidierungskonzepte abzubauen.

Durch das Jahresergebnis von 2015 konnten die Pankower „Schulden“ auf 5,2 Mio Euro abgebaut werden. Die vollständige Schuldentilgung ist nach dem gültigen Konsolidierungskonzept bis zum Jahr 2019 vorgesehen. Nach Auffassung der Senatsverwaltung für Finanzen eröffne sich in Anbetracht des Jahresergebnisses 2015 dem Bezirk nunmehr jedoch die realistische Chance, noch im laufenden Haushalt 2016/2017 zu einer abschließenden Entschuldung zu gelangen.

„Der Doppelhaushalt 2008/2009 war der erste, für den ich als Finanzstadtrat die Verantwortung hatte. Seitdem wurden insgesamt Jahresüberschüsse in Höhe von rund 27,2 Mio Euro erwirtschaftet. Nur dadurch kann Pankow bald aus dem Konsolidierungsstatus und den damit verbundenen Restriktionen entlassen werden. Ich danke allen Beteiligten im Bezirksamt und in der BVV für diesen gemeinsamen großen Erfolg“, erklärt Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD).

Tabelle: Jahresabschlüsse des Bezirkshaushaltes Pankow seit 2001

Bezirk Pankow: Haushaltsübersicht 2001-2019
Bezirk Pankow: Haushaltsübersicht 2001-2019 – Tabelle: Bezirksamt Pankow

Haushaltsbilanz: auch ein Erfolg der Fraktionen und Bezirksverordneten

Die erfolgreiche Konsolidierung des Pankower Bezirkshaushaltes ist von vielen Beteiligten erarbeitet worden, denn dahinter steckt „politische Schwerarbeit“ in Haushaltsberatungen, Ausschußsitzungen und Beratungen mit zuständigen Stadträten und mit dem jeweiligen Finanzsenator von Berlin als Aufsicht. Auch die Wahlkreisabgeordneten mußten im Berliner Abgeordnetenhaus ihre bezirkliche Position vertreten, und zugleich die Interessen aller Bezirke gegenüber dem Finanzsenator vertreten. Vor allem in den beiden BVV-Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Grüne trugen die Fraktionsvorssitzenden und die Mitglieder im Finanzausschuß eine große Arbeitslast und Verantwortung. Rona Tietje (SPD), designierte SPD-Kandidatin für die Amtsnachfolge von Bürgermeister Köhne, hat für ein nahezu konfliktfreies „Haushaltsmanagement“ zwischen allen Parteien gesorgt.

Cornelius Bechtler, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Grüne in der BVV hat oft die Last unbequemer Positionen auf sich genommen. Der Bezirksverordnete Dennis Probst (Bündnis 90/Grüne hat sich im Finanzausschuß für tragfähige Kompromisse gesorgt.
Nicht vergessen werden sollten die anderen Parteien, die sich in wechselnden Rollen, mal Opposition, mal Bündnispartner für gemeinsame Haushaltsentscheidungen und Kompromisse durch tausende Din A-4 Seiten, hunderte Excel-Tabellen und zehntausende Haushaltstitel durchgearbeitet haben.

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m/s