Freitag, 20. Oktober 2017
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MIETERPARTEI startet Wahlkampf!

Mieter-Demonstration vor dem Reichstag

Es war lange Zeit nur Insidern bekannt, eine neue Partei startet in den Wahlkampf zum Abgeordnetenhaus. Künftig will die „MIETERPARTEI / Bündnis Berlin“ in Pankow politisch mitmischen! Mit einer 8 Kandidaten umfassenden Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Direktkandidaten in fünf Pankower Wahlkreisen will die Anfang des Jahres erst gegründete „Mieterpartei / Bündnis Berlin“ an der BVV- und Abgeordnetenhauswahl für Pankow teilnehmen.

Mieter-Demonstration vor dem Reichstag
Mieter-Demonstration vor dem Reichstag am 30.6.2015

Direktkandidaten hat die junge Partei in den Wahlkreisen der „Titelverteidiger“ Andreas Otto (Grüne, Wahlkreis 6), Torsten Schneider (SPD, Wahlkreis 3), Stefan Gelbhaar (Grüne, Wahlkreis 8), Sandra Scheeres (SPD, Wahlkreis 5) und Clara West (SPD, Wahlkreis 7) aufgestellt.

Die neue Partei wurde aus dem Kreis verschiedener Berliner Mieter- und Bürgerinitiativen Ende Februar 2016 diesen Jahres formal gegründet und erhielt am 6. Juni 2016 bereits die Zuerkennung der Parteieigenschaft, die entscheidende formale Voraussetzungen um überhaupt als Partei an Wahlen in Deutschland teilnehmen zu können.

Die MIETERPARTEI versucht außerdem in ganz Berlin an den Abgeordnetenhauswahlen am 18. September mit einer eigenen Landesliste teilzunehmen.

Inhaltliche Schwerpunkte sind nach Angaben der MIETERPARTEI die Themenfelder Stadtentwicklung / Wohnen / Mieten, Bau- und Energiepolitik, Bürgerbeteiligung / Partizipation / Demokratie, der Ausverkauf der Gemeingüter in Berlin, eine umfassende Grün- und Freiflächenplanung für Berlin, das Berliner Verwaltungschaos, die Spaltung der Berliner Zivilgesellschaft entlang der Einkommens- und Wohnsituation, die Gesundheitspolitik, die Lebensituation lebensälterer Bürgerinnen und Bürger sowie die Ablehnung eines möglichen „Outsourcings“ der Liegenschaftsverwaltung aller Berliner Schulen.

Mieterprotest vor dem Reichstag am 30.6.06.2015
Mieterprotest vor dem Reichstag am 30.6.06.2015: Merkel und Gabriel als Vetreter der DÄMMokratie

Unterschriftensammlung läuft

Für alle drei Wahlteilnahmen, BVV-Liste für Pankow, Direktkandidaten in den Wahlkreisen sowie eine berlinweite Landesliste muss die MIETERPARTEI bis zum Stichtag 12. Juli noch die jeweils erforderlichen Unterstützungsunterschriften sammeln.

Weitere Informationen will die MIETERPARTEI in Kürze der Öffentlichkeit mitteilen.

Interessierte können vorab bereits auf der webpräsenz www.mieterpartei.org weitere Informationen erhalten, oder sich direkt an die Kontakt-Mail kontakt@mieterpartei.org oder die Kontakt-Telefonnummer 0176 6785 0677 wenden.

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a/m