Samstag, 21. Oktober 2017
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– was hat es gebracht?

Piraten in der BVV
– was hat es gebracht?

Piraten - eine politische Leerstelle?

Am 22.September ist Bundestagswahl, auch die Piraten treten wieder nach vielen personellen Querelen zur Wahl an. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus Berlin am 18. September 2011 schaffte es die Piratenpartei ins Berliner Landesparlament, und auch in die Pankower BVV – und errang dort sechs Mandate.

Schwaches politisches Bild

In der Öffentlichkeit treten die Pankower Piraten kaum in Erscheinung, große politische Entwürfe für Pankow sind nicht bekannt, oder werden auf „virtuellen Fluren“ im Internet vergraben.
Die politische Hauptarbeit in der Pankower BVV macht Pirat Jan Schrecker, der sich bei Debatten vielfach „… auch einmal zu Wort melden möchte“, dann aber in der Regel rhetorisch recht flach bleibt, und seine Anträge zitiert.

Tatsächlich haben die Piraten auch etwas erreicht, die BVV-Beschlüsse werden nun transparent und im Internet nachlesbar veröffentlicht.
Ansonsten sind die Piraten vor allem in Zählgemeinschaft aktiv geworden, und haben Mehrheiten unterstützt.

Bekannt geworden ist auch die bohrende Fragetätigkeit von Jan Schrecker in Sachen „Sozialamt Pankow“, der ihn zum „Schrecken“ der Sozialstädträtin Zürn-Kastantowicz werden liess, die um die Arbeitsfähigkeit ihres personell eng besetzten Amtes fürchten mußte.

Leseraktion:

Aber was ist sonst hängen geblieben? Hat sich die Wahl der Piraten im Bezirk Pankow gelohnt? Sollen die Piraten auch wieder in den Bundestag einziehen? Findet Demokratie in digitalen Online-Foren oder besser in offenen Mitgliederversammlungen und mitgliederoffenen Ortsvereinen statt? Braucht Politik mehr Bürgernähe? Sind Megabits und Bildschirmtexte nur digitaler Schnee?

Ist der klandestine Virtualismus der Piraten ein Gewinn für die Demokratie? Oder sind die Piraten einfach out?

LESERAKTION:
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Mails bitte an die Redaktion senden:
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m/s

2 thoughts on “Piraten in der BVV
– was hat es gebracht?

  1. Ich habe die Piraten gewählt, bin aber riesig enttäuscht. Außer heissen Worten ist nicht viel gekommen. Das liegt wohl daran, dass es zu viele Männchen in der Partei gibt. Ich als Frau finde mich da heute nicht mehr wieder inmitten dieser Streithähne.

    Die Peinlichkeiten scheinen auch unendlich zu sein – und die Anfangsstimmung ist
    verflogen … ich werde wohl grün werden, vor Enttäuschung.

    Ria

  2. Die Frage ist auch as hat die Bevölkerung denn erwartet, dass wir mit den paar Prozent und innerhalb von eineinhalb Jahren den gesamten Bezirk umkrempeln ?

    Wir sind immernoch mit unseren 6 Bezirksverordneten die kleinste Opositionsfraktion in der BVV Pankow. Das wir keine Erfolge haben stimmt auch nicht. Gerade in der letzten BVV gab es die Vorlage zur Kenntnisnahme zur Transparenz des Rates der Bürgermeister. Der Rat der Bürgermeister tagt nicht öffentlich, jetzt soll zumindets über eine Änderung der Geschäftsordnung an diesem Punkt nachgedacht werden, wie die VzK zeigt.

    http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=3468&options=4

    Zudem wurde unser Antrag die Bezirksamtsbeschlüsse auch im Internet zu veröffentlichen angenommen und umgesetzt. Man braucht als Opositionspartei einen langen Atem, um Sachen durchzusetzen. Vieles passiert auch in den Ausschüssen der BVV, immer wieder wird von den Piraten hier das Thema Transparenz und Veröffentlichung von Dokumenten in den Vordergrund gerückt. Manchmal muss man auch zwischen den Zeilen lesen. Auf der Fraktionsseite Piratenfraktion-pankow.de berichtet die Fraktion über Ereignisse und Anträge der Fraktion. Bevor man also behauptet, die Piraten machen nichts, sollte man sich vorher mit ihrem Internetauftritt und den von ihnen eingereichten Drucksachen beschäftigen. Natürlich lernen wir noch und sind in manchen Bereichen noch nicht so professionell wie die anderen Parteien, aber es geht aufwärts.

    Jan Schrecker
    Fraktionsvorsitzender der
    Piratenfraktion Pankow

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