Donnerstag, 14. Dezember 2017
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Planungssicherheit für die BVG bis 2035

U-Bahn am Gleisdreieck

Am 07. Januar 2016 unterzeichneten der Senator für Finanzen, Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, und die BVG-Vorstandsvorsitzende, Dr. Sigrid Evelyn Nikutta, eine Absichtserklärung zur Verlängerung des Verkehrsvertrags bis 2035. Gleichzeitig verständigten sich das Land Berlin und die BVG darauf, in den nächsten Jahrzehnten massiv in neue Schienenfahrzeuge zu investieren. Dafür gründet die BVG eine Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft.

U-Bahn am Gleisdreieck
U-Bahn am Gleisdreieck

Die U-Bahnen sollen damit grundlegend erneuert werden und neue Waggons erhalten. Die U-Bahnwagen im Kleinprofil sind durchschnittlich 27 Jahre alt, die U-Bahnwagen im Großprofil 29 Jahre alt – es muss dringend neu investiert werden.

Stadler in Pankow baut die Kleinprofil-U-Bahn

Die neue leise U-Bahn für die Kleinprofil-Strecken U1 bis U4 wird in Pankow – Wilhelmsruh bei der Stadler Pankow GmbH gebaut. Schon 2012 hatte die Stadler Rail Group die europaweite Ausschreibung gewonnen und den Zuschlag für die Neubauserie von der BVG erhalten.

Neues Finanzierungsmodell

Die Beschaffung im Großprofil muß noch durch Ausschreibung geregelz werden. Ein neues Finanzierungsmodell soll für eine planbare Beschaffung sorgen, denn für neue Schienenfahrzeuge benötigt die BVG bis zum Jahr 2035 rund drei Milliarden Euro.

Der „Letter of Intent“ legt jetzt fest, dass die BVG eine Tochtergesellschaft gründet, die die neuen Fahrzeuge finanzieren wird. Der Senat von Berlin übernimmt ab 2020 die Abschreibungen und Zinsen. Da die Beschaffung der Fahrzeuge wegen der langen Vorlaufzeit frühzeitig initiiert werden muss, wurde die Gesellschaft bereits zum 1. Januar 2016 gegründet.

Beschaffungschaos wie bei der S-Bahn soll vermieden werden

Der aktuelle Verkehrsvertrag, der das ÖPNV-Angebot der BVG festschreibt, läuft 2020 aus. Die Absichtserklärung des Senats, einen neuen Vertrag ab 2020 bis 2035 fortzuführen, ist ein wichtiger Schritt für die Planungs- und Investitionssicherheit der BVG, aber vor allem für die Fahrgäste.
Die Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft erlaubt stetige Investitionen in den Fahrzeugbestand der BVG über einen Zeitraum von 15 Jahren. So wird der Beschaffungs-Rückstand kontinuierlich abgearbeitet. Der „Letter of Intent“ regelt eine faire Aufteilung zwischen finanziellen Zusagen des Landes einerseits und BVG-Eigenanstrengungen andererseits“, sagte der Finanzsenator und BVG-Aufsichtsratsvorsitzende Dr. Matthias Kollatz-Ahnen.

Der neue Verkehrsvertrag wird im Rahmen einer Direktvergabe vereinbart. Rechtzeitig davor soll ein neuer Nahverkehrsplan verabschiedet werden.

„Die Finanzierung neuer Schienenfahrzeuge steht seit heute auf einer planbaren finanziellen Basis“, freute sich die BVG-Vorstandsvorsitzende Dr. Sigrid Evelyn Nikutta. „Wichtig ist vor allem, dass wir neue Fahrzeuge kontinuierlich beschaffen. So wird unser Angebot durch modernste U- und Straßenbahnen noch besser. Die Zusage vom Land Berlin ist eine große Auszeichnung für alle unsere Mitarbeiter, die tagtäglich für einen sicheren und zuverlässigen Nahverkehr in der Stadt sorgen.“

U-Bahn Baureihe IK - Designstudie
U-Bahn Baureihe IK – Designstudie büro + staubach – Foto: STADLER RAIL AG

Stadtwachstum und starke BVG

Der Finanzsenator bekannte sich auch zur BVG als Eigenbetrieb: „Das Land Berlin bekennt sich zur BVG als starkes öffentliches Unternehmen, das gute und preiswerte Leistung bietet. Bei beidem muss die BVG dauerhaft zur Spitzengruppe deutscher und europäischer Verkehrsdienstleister gehören.“
Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel konnte nun einen wichtigen Erfolg verbuchen, denn anders als bei der S-Bahn-Neuausschreibung scheint es zwischen Politik und BVG sehr viel glatter zu laufen.
Geisel sagte: „In der wachsenden Stadt brauchen wir auch ein wachsendes Nahverkehrsangebot. Neue Wohnquartiere müssen angebunden und Fahrpläne noch besser an die Bedürfnisse der Fahrgäste angepasst werden. Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit der BVG den ÖPNV der Zukunft planen können.“

EU-Politiker und Ordnungspolitiker werden die neue Beschaffungspolitik sicher noch kritisieren, weil hier langfristig eine Privatisierung ausgeschlosen wird. Mehr Planungssicherheit sorgt aber auch für kalkulierbare Preissteigerungen.

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