Facebook geht inzwischen aktív gegen Facebook-Hetzkommentare vor, und meldet offensichtlich die Daten der Profilinhaber an die Polizei weiter. Bundesweit wurden inzwischen nach Angaben von Facebook 188 Facebook-Profile nebst zugehöriger Posts gesperrt.

In Berlin hat nun die Polizei reagiert und in einer berlinweiten Razzia mit 60 Beamten gegen 10 Beteiligte Facebook-Hetzer deren Endgeräte und Smartphones beschlagnahmt.

Die Razzia führte auch nach Berlin-Buch, wo eine kleine Neonazi-Zelle aktiv ist. Auch in den Bezirken und Ortsteilen Bohnsdorf, Friedenau, Hellersdorf, Hohenschönhausen, Kreuzberg und Reinickendorf wurden Wohnungen durchsucht.

Die Polizei ist nun mit der Auswertung der Daten beschäftigt. Die Einleitung von Strafverfahren durch die zuständige Staatsanwaltschaft erfolgt nach Abschluß der Beweisaufnahme.

Inzwischen wird in Fällen von Haßkommentaren gegen Flüchtlinge und Asyslbewerber automatisch der polizeiliche Staatsschutz eingeschaltet. Im Falle von Verurteilungen müssen Angeklagte mit hohen Geldstrafen und sogar Haftstrafen rechnen.