Donnerstag, 14. Dezember 2017
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Ronald Rüdiger übernimmt Vorsitz der BVV-Pankow

Pankower BVV am 11.11.2015

Die Nachricht vom Mandatsverzicht der Bezirksverordneten-Vorsitzenden Sabine Röhrbein (SPD) war schon Ende Oktober durchgesickert. Doch statt Krise gab es einen in der Demokratie ganz alltäglichen Amtwechsel. Röhrbein entschied sich für einen Wohnortwechsel aus privaten Gründen ins benachbarte Land Brandenburg, und musste damit ihr Pankower Mandat abgeben. Die SPD-Fraktion nominierte einen neuen Kandidaten, der auch in der Lage ist, das Amt mit der nötigen Kompetenz auszufüllen.

Pankower BVV am 11.11.2015
Pankower BVV am 11.11.2015: Herzlicher Abschied für die BVV-Vorsitzende Sabine Röhrbein (SPD)

Gleichzeitig sollte die neue Kandidatur auf eine möglichst breiten Akzeptanz bei den anderen Fraktionen stoßen. In manchen Berliner Bezirken werden solche Amtswechsel zu einer politischen Konfrontation genutzt; in Pankow geht es jedoch anders.

Aus der gestrigen außerordentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow wurde kein ganz routinemässiger Wechsel, sondern fast schon ein Festakt.

Parteiübergreifend wurde Sabine Röhrbein auch mit herzlichen Dank verabschiedet, die Fraktionsvorsitzenden und Mitarbeiterinnen des BVV-Büros überreichten persönlich Blumensträuße. Viele Bezirksverordnete verabschiedeten sich auch ganz persönlich von Röhrbein, die das Amt seit Beginn der Wahlperiode 2011 inne hatte.

Pankower BVV am 11.11.2015
Pankower BVV am 11.11.2015: Abschiedsfoto, Sabine Röhrbein (links) mit Partnerin

In ihrer Abschiedrede blickte Röhrbein zurück, und benannte ausdrücklich die gute interfraktionelle Arbeit bei der Aufstellung der Doppelhaushalte des Bezirks. Anders als in anderen Bezirken gibt es in Pankow eine konstruktive Zusammenarbeit, bei der sachlich hart um bessere Lösungen gestritten, aber mit Bedacht Entscheidungen „erarbeitet“ werden.

Ausdrücklich gab es auch Dank für ihre Amtsführung, die aus Sicht des Beobachters als „streng, effektiv und klar“ bezeichnet werden darf – mit bisweilen ironisch versteckter Herzlichkeit bei seltenen, aber notwendigen Ordnungsrufen.

Mit dem Amtwechsel war so auch die Hoffnung verbunden, mit dem Nachfolgekandidaten möglichst nahtlos die Zusammenarbeit in der BVV fortsetzen zu können – auch wenn es in ein Wahljahr hineingeht.

Das Amt des Vorstehers einer Bezirksverordentenversammlung ist sehr arbeitsintensiv, und beinhaltet eine überparteiliche parlamentarische Gesamtverantwortung, um die Verfahren, Rechte und Pflichten der Abstimmungsprozessen der bezirklichen Selbstverwaltung geordnet in Gang zu halten und zu wahren.

Nominiert und gewählt: Ronald Rüdiger

Die SPD-Fraktion Pankow nahm als stärkste Fraktion in der Pankower BVV das Vorschlagsrecht wahr und nominierte zur Wahl den schon langjährigen Bezirksverordneten Ronald Rüdiger. Die übrigen Fraktionen verzichteten auf GegenkandidatInnen.

Rüdiger, gelernter Maurer und studierter Rechtsanwalt aus Prenzlauer Berg, gehört der BVV seit Herbst 2006 an. Er ist beruflich als Büro-Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup (SPD) zugleich mit allen wichtigen politischen Aufgaben vertraut.

Pankower BVV am 11.11.2015
Pankower BVV am 11.11.2015: Bewerbungsrede von Ronald Rüdiger (SPD)

Rüdiger warb in seiner Bewerbungsrede um Vertrauen, und bekundete, die Arbeit auch atmosphärisch in bewährter Weise fortsetzen zu wollen.

In der geheimen Wahl erhielt Ronald Rüdiger 37 Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen, weitere fünf Bezirksverordnete stimmten mit Nein.

Ronald Rüdiger (SPD)
Ronald Rüdiger (SPD) – Vorsitzender der BVV-Pankow seit 11.11.2015 – Foto: Stefan Schwarz

Stimmen zur Wahl

„Mit Ronald Rüdiger übernimmt ein erfahrener Kommunalpolitiker das Amt des BVV-Vorstehers“, sagte die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Rona Tietje. „In den vergangenen neun Jahren hat er sich durch seine Arbeit in den verschiedenen Gremien der Pankower BVV überparteilich Respekt erworben. Dies ist insbesondere ein Jahr vor Ablauf der Wahlperiode eine hervorragende Voraussetzung für eine erfolgreiche Amtsführung. Dafür wünsche ich ihm im Namen der gesamten Fraktion alles Gute.“

Gleichzeitig bedankt sie sich bei der bisherigen Vorsteherin Sabine Röhrbein für die geleistete Arbeit: „Mit Sabine Röhrbein verlässt eine profilierte Kommunalpolitikerin die SPD-Fraktion, die vor allem in der Gleichstellungspolitik Akzente gesetzt und wichtige Projekte vorangetrieben hat. Ihre Expertise und langjährige Erfahrung wird uns fehlen. Als Vorsteherin waren ihr die Anerkennung des Ehrenamts und die Pflege der Städtepartnerschaften Anliegen, die sie mit großem Engagement verfolgte. Dafür danke ich ihr herzlich und hoffe, dass sie der Fraktion trotz ihres Wegzugs auch zukünftig verbunden bleibt.“

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m/s