Freitag, 15. Dezember 2017
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So gelingt Jamaika # 1

Polisches Prell-Paradox

/// Essential /// – Die Bundestagswahl ist mit einem desaströsen Ergebnis für die großen Volksparteien ausgegangen. Die Große Koalition ist keine Option mehr, weil weder CDU/CSU, noch SPD ein Zukunftskonzept haben, das wenigstens bis 2021 eine Richtschnur sein kann. Benötigt wird jedoch eine Agenda 2067 – die die nächsten 50 Jahre voraus denkt und plant.

Der Zeitraum von 50 Jahren ist weder für Architekten noch Bauingenieure, noch für Rückversicherer, Banken und Fonds ein Problem. Nur die deutsche Politik traut sich an so einen Zeithorizont heran, und „verursacht“ aus diesem Grunde selbst Chaos, weil sie auf ordnungspolitische Optionen verzichtet!

Tatsächlich befinden wir uns in einer weltweiten Zeitenwende – es könnte auch die letzte Zeitenwende der Menschheit werden.

Die Struktur der Zeitenwende erscheint den meisten politischen Akteuren als Chaos, als Unordnung, als schneller und auch unaufhaltsamer Wandel. Tatsächlich befinden wir uns aber in einer völlig frei gestaltbaren Zivilisation, die in den letzten 30 Jahren viele ineinander verflochtene technologische, soziopolitische und kulturelle Revolutionen durchlaufen hat.

Das zivilisatorische Chaos der Globalisierung ist nicht so groß, wie es erscheint! Wer auf Wissenszugang verzichtet, und sich eine „persönlich gestaltete Unmündigkeit“ kultiviert hat, wird jedoch leicht überfordert.

Die „Kompetenzhürden“ zum Mitreden und Mitgestalten sind heute sehr hoch gesetzt: Weitsicht, Fakten- und Systemwissen, Kontexte und politische Kontexte, tausende Beschlußlagen und viele, viele Fachbegriffe, Regeln, Gesetze und Normen müssen mit bedacht werden.

Doch das Chaos ist nicht so groß, wie es aus der Alltags-Perspektive des nichtwissenden Normalbürgers erscheint.

UN-Konventionen, transnationale Regeln, Wirtschaftsdoktrinen, soziale Fragen, Armut und Reichtum, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, Europa und europäische Wirtschaftsordnung, internationale Handels- und Freihandelsregeln sorgen für „relative Ordnungen“ und noch immer im Großen und Ganzen schlüssige und stimmige Regeln und Rahmenbedingungen.

Krieg und Frieden und politische Forderungen nach „sozialer Gerechtigkeit“ hängen weniger daran, ob Regeln falsch gesetzt wurden, als daran, dass Regeln und Gesetze und gute Erkenntnisse der Wissenschaft nicht angewendet und mißachtet werden.

So gelingt Jamaika #1
Postkarte: Politik findet in der Volkswirtschaft statt! – Foto: pixabay Text m/s

So gelingt Jamaika #1: „Politik findet in der Volkswirtschaft statt!“

Politiker und Verhandlungsführer in Koalitionsverhandlungen müssen heute ernsthaft ermahnt und in die Pflicht genommen werden, denn Politik findet nicht zuerst in den Parteizentralen, auf Pressekonferenzen oder in Medien statt. Es genügt ein eherner Grundsatz, den sich jeder Akteur und alle Bürgerinnen und Bürger vergegenwärtigen müssen: Politik findet 365 Tage im Jahr täglich 24 Stunden in der Volkswirtschaft statt.

Alle Entscheidungen, Übereinkünfte und Unterlassungen haben „volkswirtschaftliche Konsequenzen!“ Kapitalzugang, Wertschöpfung, Marktzugang und soziale Marktwirtschaft sind Ergebnisse von verantwortungsvoller politischer Rahmensetzung und Gestaltung. Prosperität und Wohlstand und individuelle Lebenschancen, Freiheit, Gerechtigkeit und die Höhe von Steuern und Abgaben hängen davon ab, ob Politik Volkswirtschaft „in der globalisierten Weltwirtschaft“ auch „beherrscht“.

Zu den volkswirtschaftlichen Erkenntnissen gehört, dass menschliche Arbeitsteilung immer auch ökonomischen Austausch und ökonomische Transfers beinhalten müssen. Nichtbeteiligung am ökonomischen Austausch ruft verschuldensunabhängig „externe soziale Kosten“ hervor, die irgendwann als Steuern, Abgaben und Sicherung von Lebensunterhalt refinanziert werden müssen.
Die Vorzüge von Vollbeschäftigung und „inklusiver Ökonomie“ müssen der Politik neu vor Augen geführt werden, denn ökonomische Inklusion und Teilhabe sind auch Bedingungen für Liberalität, Offenheit und Toleranz – und in der Folge für Gemeinsamkeit, Gemeinwohl und Sicherheit.

Lesen Sie demnächst:
So gelingt Jamaika #2: Kapazitäten statt Obergrenzen!“

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