Freitag, 18. August 2017
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Sören Benn neuer Bürgermeister in Pankow

Neuer Bürgermeister - neues Präsidium der BVV

Zur konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow für die VIII. Wahlperiode war der BVV-Saal nahezu überfüllt. Protestgruppen aus der Antifa-Szene hatten sich vor dem Haus 7 und im BVV-Saal mit ins Publikum begeben, um ihren Unmut über die demokratisch gewählten AfD-Vertreter zu bekunden.
Dennoch hat sich am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 die BVV-Pankow relativ geordnet konstituiert und ein beschlussfähiges Bezirksamt Pankow gewählt.

Unter der Leitung der Alterspräsidentin Christina Pfaff (DIE LINKE) wurde die Wahl eines Vorstehers der BVV auf der vorgenommen. Die Linksfraktion nahm ihr Vorschlagsrecht als stärksten Partei wahr und nominierte ihren langjährigen Fraktionsvorsitzenden und erfahrenen Bezirksverordneten Michael van der Meer. Er wurde mit 29 Ja-Stimmen, 5 Nein-Simmen und 20 Enthaltungen gewählt. Als stellvertretende BVV-Vorsteherin wurde erneut Ute Schnur (Bündnis 90/Grüne) gewählt.

Als Beisitzer wurden Claudia Hakelberg (SPD und Dr. Manja Schreiner (CDU) gewählt. Der Kandidat der Afd fiel beider Beisitzerwahl durch.

Zum neuen Bezirksbürgermeister wurde der 48jährige Sören Benn (DIE LINKE) gewählt. Er ist persönlich, beruflich und mit seine politischen Erfahrungen und bisherigen Tätigkeiten bestens auf das Amt vorbereitet.
Zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister wurde erneut Jens-Holger Kirchner (Bündis 90/Grüne) gewählt. Gemeinsam mit Sören Benn sind damit zwei „konstruktive Macher“ im Amt – vermutlich gerade zur richtigen Zeit im Wachstumsbezirk.

Als Bezirkstadträtin für die SPD wurde Rona Tietje gewählt, die vorher als Fraktionsvorsitzende der SPD einen klaren und vermittelnden Haushaltskurs verantwortet hat, und eng mit den „Haushältern“ von Bündis 90/Grüne und den andere Parteien zusammen gearbeitet hat.

AfD-Kandidat durchgefallen

Der Kandidat für ein Stadtratsamts wurde wie angekündigt erst am Wahltag präsentiert. Er stellte sich als Ingenieur mit Abschluss der TU-Berlin im Bereich Bauwesen vor und als Projektmanager vor. Seine persönliche Vorstellung überzeugte nicht. Er bekam 8 Stimmen aus seiner Partei – und fiel damit durch.

Bezirksamt beschlussfähig – Nachwahlen vertagt

Das Pankower Bezirksamt ist mit drei Vertrtern arbeitsfähig und beschlußfähig. Die AfD beantragte eine Vertagung des Wahlgangs für den der Partei zustehenden Sitz eines Bezirksstadtrates.

Da nach der Reihe gewählt wird, beantragte die CDU für die Wahl des fünften ihr zustehenden Amtes eines Bezirksstadtrates ebenfalls die Vertagung.

Zwei Stadtratsposten bleiben damit vorerst unbesetzt. Die ereuten Wahlgänge für die Kandidaten der AfD und CDU finden am 16. November 2016 statt.

Heute, am Freitag, dem 28. Oktober 2016 findet um 14 Uhr im Pankower Rathaus, Breite Str. 24 A – 26, 13187 Berlin, die Ernennung der Bezirksamtsmitglieder statt. Danach trifft sich das Bezirksamtsgremium zu seiner ersten und konstituierenden Sitzung.

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m/s