Donnerstag, 24. August 2017
Home > Aktuell > Tagesordnung der 2. BVV-Tagung am 16.11.2016

Tagesordnung der 2. BVV-Tagung am 16.11.2016

BVV - Pankow

Die Kommunalpolitik nimmt nun wieder Fahrt auf. Zur 2. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
am kommenden Mittwoch, dem 16.11.2016 ist wieder eine umfangreiche Tagesordnung auf dem Plan. Beginn ist wie üblich um 17:30 Uhr.

Die Tagesordnung mit ihren Drucksachen und Anlagen ist wie üblich auf der Internetseite der BVV veröffentlicht.

Tagesordnung 2. BVV-Tagung am 16.11.2016 – Link

Nach den ersten Tagesordnungspunkten steht wieder eine Konsensliste zur Abstimmung. Diese Konsensliste wird erst kurz vor dem 16.11.2016 vorabgestimmt veröffentlicht.

1.1 Abstimmung über die Tagesordnung
1.2 Einwohnerfragestunde
1.3 Geschäftliche Mitteilungen
1.4 Dringlichkeitsanträge
1.5 Mündliche Anfrage
1.6 Bericht des Bezirksamtes
1.7 Konsensliste

Nachwahl der Bezirksstadträte

Mit Spannung wid der Antrag zur Wahl des Bezirksstadtrats der AfD erwartet, der nach mißglückter Vorstellung und nach dem Auftauchen umstrittenen Videoaufnahmen erhebliche Zweifel an seiner persönlichen Eignung für das Amt geweckt hat.

Danach steht die Wahl des Bezirksstadtrats der CDU zur Abstimmung. Die CDU-Fraktion schlägt den bisherigen Stadtrat Dr. Torsten Kühne vor.

Das Amt eines Beisitzers im Vorsitz der BVV steht der AfD zu. Vorgeschlagen ist der Bezirksverordnete Thomas Weisbrich (AfD).

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Vom Kultur- und Bildungsentwicklungsplan bis zur Flächennutzungsplan-Änderung ehem. Rangierbahnhof Pankow gibt es eine ganze Reihe vor Vorlagen zur Kenntnisnahme. Hier werden die Arbeitsaufträge der BVV an das Bezirksamt aus der letzten Legislaturperiode ausgeführt. Da es sich im wesentlichen um einvernehmliche Themen handelt, sind die Vorlagen auch für die weitere Kommunalpolitik von Belang.

Letzter Tagesordnungspunkt ist die Vorlage zur Kenntnisnahme zur laufenden Flächennutzungsplanänderung am Pankower Tor. Hier möchte das Bezirksamt zumindest einen Grünzug sichern, der bislang in der Senatsvorlage nicht enthalten ist.

Die Umstände der Planung sind noch in vielen Aspekten ungeklärt, zumal die „Bürgerbeteiligung“ nur in Form von Bürgerinformationen stattgefunden hat, die zudem durch einen „Kulturverein“ satzungswidrig eingeladen und durchgeführt wurden.

Zu den großen Merkwürdigkeiten des Vorhabens gehört: es gibt wenigstens 28 Planentwürfe plus Flächennutzungsplanentwurf, und bei einem der größten Stadtentwicklungsvorhaben mit 45 Hektar und raumbedeutsamen Auswirkungen zwischen Alt-Pankow und Heinersdorf bis es im Jahr 2016 nach Chr. unter einem grünen Stadtentwicklungsstadtrat kein Stadtklima-Gutachten!

Bezirksamt Pankow von Berlin | BVV-Saal, Haus 7 | Fröbelstraße 17 | 10405 Berlin

Save this post as PDF

m/s