Heute, am Mittwoch, dem 13.04.2016 um 17:30 Uhr, findet die 39. BVV-Tagung statt. Die Tagesordnung wurde wie üblich im Internet veröffentlicht.
Tagesordnung – 39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin – Link
Bezirksamt Pankow von Berlin | Haus 7, BVV-Saal | Fröbelstraße 17 | 10405 Berlin
Wichtige Themen:
Drucksache VII-1139 – Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt,
Bezirksgrenzänderung geringer Bedeutung der Bezirke Pankow und Mitte im Bereich des Mauerparks
VII-1132 Antrag Fraktion der SPD,
Standort-Prüfung für Flüchtlingsunterkünfte zügig abschließen
Die beiden Tagesordnungspunkte tragen einen bisher noch nicht offen behandelten Konflikt: die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung prüft derzeit in Ermangelung ausreichender Standorte auch die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft auf einer Teilfläche des Mauerparks.
Konsensliste zur BVV-Sitzung
Die Konsensliste liegt noch nicht vor.
Artikel-Update folgt