Die 24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin hat wieder eine volle Tagesordnung. Für eine Vielzahl von Themen gibt es auch wieder eine umfangreiche Konsensliste, die per Blockabstimmung an zuständige Ausschüsse und an das Bezirksamt verwiesen werden. Diese sind mit dem Vermerk „KONSENS – OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS NEHMEN“ in der Konsensliste vermerkt.
Zu beratende Tagesordnungspunkte
Die zu beratenden Tagesordnungspunkte (vorbehaltlich der Konsensliste) zur 24. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 02.07.2014 verkürzen sich dadurch erheblich.
1 Komplex 1
1.1 Abstimmung über die Tagesordnung
1.2 Einwohnerfragestunde
1.3 Geschäftliche Mitteilungen
1.4 Dringlichkeitsanträge
1.5 Mündliche Anfrage
1.6 Bericht des Bezirksamtes
1.7 Konsensliste
1.8 VII-0745 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Wahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten
1.9 VII-0765 Antrag BV Sabine Röhrbein (Fraktion SPD),Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten
1.10 VII-0752 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt,Bebauungsplan 3-46 vom 15. Januar 2014 für den südöstlichen Teil
des Grundstücks Robert-Rössle-Straße 10 im Bezirk Pankow,Ortsteil Buch
1.12 VII-0569 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bürgerbeteiligung,Bürgerdienste, Wohnen und GO, Zentrale Erstberatung bei Diskriminierung in den Räumen des Bürgeramts Fröbelstraße 17 einrichten
1.15 VII-0644 Beschlussempfehlung Integrationsausschuss, Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft
1.28 VII-0756 Antrag BV Schrecker, BV Mittelbach, BV Bartsch (Piratenfraktion), BV van der Meer, BV Zarbock, BV Kempe
(Linksfraktion) für die Anwohnerinitiative Ernst-Thälmann-Park, Planverfahren für den Thälmannpark unter Denkmalschutzbedingungen und den Rückkauf der ehemaligen Bahnflächen
1.29 VII-0780 Antrag Fraktion der CDU, BVV Pankow verurteilt Brandanschlag und Verunglimpfung der Arbeit der Ordnungsbehörden
1.30 VII-0755 Antrag Piratenfraktion für die Initiative Mühlenkiez, Lärmgutachten für einen Bolzplatz im Mühlenkiez
1.32 VII-0771 Antrag Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, EcoMobility-Festival in Pankow
1.34 VII-0758 Antrag BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für den Förderverein Kirchturm Buch e.V., „Denkmalgetreuer Wiederaufbau des Turmes der barocken Schlosskirche in Berlin-Buch“ – Aufnahme in das Bund-Länder Programm „Städtebauförderung“
1.39 VII-0779 Antrag Fraktion der CDU, Internationales Basketballturnier in Pankow sichern – Weihnachten 2014
1.42 VII-0760 Antrag Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD Nutzungskonzept f. Schul- und Sportflächen der GS am Falkenplatz
2. Ausfertigung
1.49 VII-0773 Antrag Fraktion der CDU, Finanzielle Auswirkungen von Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland
2 Komplex 2
2.5.1 VII-0228 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Neue Angebote zur Flexiblen Kinderbetreuung in Pankow entwickeln und erproben
2.6 VII-0209 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB Bezirksamt, Elektrofahrzeuge im Bezirksamt
2.8 VII-0345 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Japanische Kirschbäume als Naturdenkmale ausweisen!
2.14 VII-0532 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB Bezirksamt,Schwimmbad Pankow als Pilotprojekt
2.19 VII-0592 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB Bezirksamt, Aktiver Tier- und Umweltschutz in der Stadt durch Nistkästen und Fassadenbegrünung
2.44 VII-0750 Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG Bezirksamt, Benennung der Nummernstraße Straße 16 im Ortsteil Heinersdorf.
Weitere Informationen:
Tagesordnung – 24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
