Von Michael Springer

Heute ist der 81. Jahrestag des Atombomben-Abwurfs in Hiroshima. Es war ein Tag, der die Zivilisation auf der Erde verändert hat, und ein mögliches „Ende der Menschheit“ zur Option gemacht hat.
Aus einem vergleichbar gravierenden Anlass wird heute das „Liberty-Bell-Protokoll“ aktiviert, das die verfügbaren menschlichen Optionen gegenüber digitalen Systemen mit „autonomer & generativer digitaler Intelligenz“ offen hält und bewahrt.

Anlass ist der Ausbruch von „Agentic-AI“ aus ihrem geplanten System und das ungesteuerte und missbräuchliche Eindringen in die Kommunikationssysteme Dritter, verbunden mit einer Social Engineering-Angriffsform. — Der Sicherheitsvorfall ist zwar eingedämmt worden, es stellen sich nun aber Grundfragen zur Stabilität der menschlichen Zivilisation und ihrer jeweiligen Volkswirtschaften.

Systemfragen der Demokratie & der rechtebasierten arbeitsteiligen Volkswirtschaften

Mit der Hinwendung zu einer multipolaren Weltordnung, in der Investoren und Investoren-Rallyes über das Schicksal von Städten und Regionen entscheiden, entstehen neue Szenarien und Katastrophen, die bisherige menschliche Kommunikation und Politik sowie Realwirtschaft grundlegend in Frage stellen.
Mit der Digitalisierung der Mediensysteme und der Automatisierung der Produktionen erwachsen neue volkswirtschaftlich wirksame Strukturprobleme und Strukturprozesse heran, die sich einer menschlichen Führung und Governance entziehen. Weltweit werden aktuell „Resonanz-Prozesse“ beobachtet, die ein Muster von Investoren-Rallyes, stürmischer Skalierung, fehlender Nachhaltigkeit und steigenden Risiken erkennen lassen. Nach einer Deflation drohen heute die Miseren der branchenbezogenen und sogar volkswirtschaftlichen „Involution“, die weitere Wertschöpfungsketten und Branchen in Mitleidenschaft und Abgründe ziehen. Aus langjährigen Beobachtungen heraus wurde ein Muster erkennbar, das zu einem immanenten Systemproblem der Digitalisierung aggregierbar ist.

EU-Medienfreiheit und Journalismus

In diesem Sommer erfolgt nun ein konzeptioneller Angriff auf den Lokaljournalismus, der mittels KI-Systemen vorangetrieben wird. Dieser Angriff unterläuft die europäische Medienordnung und das auf Datenschutz und Privatheit gegründete Medienrecht. Einzelheiten werden noch zum gegebenen Zeitpunkt veröffentlicht.

Das „Liberty-Bell-Protokoll“ wird weitestgehend in analoger Form entwickelt und nur in gedruckter Form per notariell beglaubigten NDA an Institutionen und Akteure weiter gegeben.

Kernaufgabe des „Liberty-Bell-Protokoll“ ist es, die von Menschenrechten, Grundgesetz und EU-Rechtsnormen bestimmten Grundfreiheiten, Grundrechte und Entfaltungsfreiheiten auch dezidiert technisch zu sichern und weiter zu entwickeln.
Unabdingbare Anforderungen zur Stellung des Journalismus, zur Stellung von dauerbeobachtenden Lokaljournalisten und „zivilisationsrelevanten Journalisten“ werden gestellt.

Der erste dezidierte Schritt ist die freiwillige Verpflichtung zur Einhaltung des gültigen „Tarifvertrags des BDZV/DJV 2025-2027“ mit Konditionen für fest angestellte und Freie Journalisten (jeweils w/d/m).

Tariftreue des Landes Berlin und der landeseigenen Unternehmen

Im Gegenzug wird die Einhaltung von geschäftlichen Voraussetzungen angefordert. Sie ermöglichen es, verlegerische, publizistische, journalistische Leistungen u.a. (im Land Berlin) auch im demografischen Wandel und bei zunehmender interkultureller Vielfalt zu finanzieren.

Nur wenn Personaleinsatz, Tarifentgelte plus Sozialabgaben (KV, AV, Versorgung) finanziell gesichert sind, können Journalisten und Lokaljournalisten zu WORT, BILD TERMINEN entsendet werden.
Die Tarifeinhaltung gegenüber Journalisten und Presseherausgebern entscheidet auch darüber, ob sich das Land Berlin zu einer offenen Stadtgesellschaft mit kommunaler uns staatliche Selbstverwaltung offen weiterentwickeln kann. Oder ob es seine informelle, digitale und mediale Souveränität an BigTech verliert.

Tariftreue der Parteien und rechtskonforme Demokratie

Der Journalist und Analyst Thomas Fazi erhebt in der Berliner Zeitung einen brisanten Vorwurf: Mit milliardenschweren Förderprogrammen, gezielten Finanzströmen und wachsendem Einfluss auf NGOs, Medien und Wissenschaft forme Brüssel nicht nur Politik, sondern auch die öffentliche Wahrnehmung. 

Diese Diagnosen treffen auch die deutsche Politik und die Parteien in Berlin.

Das „Liberty-Bell-Protokoll“ stellt alle Berliner Parteien vor die Frage, selbst eine Pressefinanzierung in Berlin zu entwickeln, die freie und unabhängige Journalisten absichert, die inklusive Allgemeine Öffentlichkeit mit „Amtsblattsichtbarkeit“ und Mehrsprachfähigkeit zu Tarifbedingungen absichert.
Hintergrund: das Stadtportal berlin.de ist dysfunktional aufgestellt, drängt die gewählten Abgeordneten der BVVen an den Rand. Es treibt Wahlkreiskandidaten dazu, selbst Lokaljournalismus zu bestreiten, statt ihre Kernaufgaben zu optimieren. Ferner wird das IDTZ-Berlin als Anstalt des öffentlichen Rechts nur durch Kassenkredite liquide gehalten. Es lässt auf eine unvollständige Kosten-Leistungsrechnung schließen. Damit sind wettbewerbswidrige und presserechtlich gestörte Verhältnisse in Berlin gegeben!

Publikationsmöglichkeit für Spitzenkandidatinnen & -Kandidaten

Die Spitzenkandidatinnen und Kandidaten aller Parteien werden aufgefordert, ihre Vorschläge für die Wahrung der Bürgerrechte, Freiheiten und Entfaltungsfreiheiten zu veröffentlichen:

1. Digitale Souveränität des Staates und der förderalen & kommunalen Selbstverwaltung sichern!
2. Digitale Souveränität der Bürger und Lebenseinkommen sichern!
3. Generalprävention, demokratische Regeln & Rechtsstaat sichern – Voraussetzung für Bürokratieabbau!
4. Intellektuelle Souveränität des Journalisten und Lokaljournalisten als 4. Gewalt sichern!
5. Inklusive Öffentlichkeit, Amtsblattsichtbarkeit, Glaubwürdigkeit, Respekt & Toleranz sichern! (Incl. Jugendschutz)
6. Fruchtbare Konditionen & Erwerbsmöglichkeiten für KMU, Kreative, Autoren & Journalisten, Kreativwirtschaft u.v.m. (Mittelstand!) durch digitale, soziale & technologische Märkte, Purpose & Synergien sichern! — Die Kulturstadt Berlin und ihre Kreativwirtschaft hängt daran!

Letztes Einsendedatum vor der Berlin-Wahl am 20.9.2026 ist der 10. September 2026 um 11:00 Uhr.

Die Möglichkeit zur persönlichen politischen Profilierung wird empfohlen! Format: Autor- und Gastbeitrag! Die Profilierung Berlins als Stadt der Freiheit und Entfaltungsfreiheiten hängt von Engagement und Kompetenzen der verantwortlichen Digitalpolitiker (w/d/m).

Kontakt: info@neukoelln-nachrichten.de | Berlinweit: info@anzeigio.de

Stichwort im Betreff: „Liberty-Bell-Protokoll“