Bundesvererkehrsministerium Alexander Dobrindt (CSU) hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, er laute Güterwagen von der Schiene verbannen will. Das Verbot soll Anwohner vor Schienenlärm schützen und Ende 2020 in Kraft treten. Dem Gesetzentwurf hat heute das Bundeskabinett zugestimmt. Es wird damit in das Gesetzgebungsverfahren von Bundestag und Bundesrat eingebracht. Für Willi Pusch von der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V. und für viele weitere Bürgerinitiativen in Deutschland ist das eine erfreuliche Nachricht. Auch in Pankow dürften nun vor allem entlang der Stettiner Bahn manche Anwohner erfreut sein.
Pusch begrüßt das vom Bundesverkehrsminister eingebrachte Gesetz zum Verbot des Betriebs von lauten Güterwaggons ab Ende 2020., Mit dem Gesetz wird das Programm „Leise Schienen“ umgesetzt, für das langjährig von Seiten vieler Bürgerinitiativen gekämpft wurde.. Puschh betont jedoch, dass man bei aller Freude mit dem heute verabschiedeten Gesetz, das Ziel den Lärm bis 2020 zu halbieren, nicht aus dem Auge verlieren darf.
„Den Waggonbetreibern, auch aus unseren Nachbarländern, muss unmissverständlich klar gemacht werden, dass nicht umgerüstete Waggons mit einem Fahrverbot auf dem Deutschen Schienennetz zu rechnen haben.“
Jetzt ist der Gesetzgeber gefordert, dass geplante Gesetz so schnell als möglich zum Schutz der Menschen umzusetzen.
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