/// Glosse /// – Die Pressemitteilung vom 24.08.2017 hat eine ungewöhnliche Form: unter dem Titel „Stadtentwicklungsamt Pankow lädt ein zum Kiezspaziergang im Ernst-Thälmann-Park“ wird eine „de-personalisierte Einladungsform“ formuliert:
„Das Stadtentwicklungsamt Pankow lädt am Mittwoch, dem 6. September 2017 um 17 Uhr alle interessierten Anwohnerinnen und Anwohner zu einem Kiezspaziergang durch die Grünanlagen des Ernst-Thälmann-Parks ein. Treffpunkt ist im Kulturzentrum Wabe, Danziger Str. 101. Dort wird es eine kurze Einführung durch das Planungsteam geben, bevor der Spaziergang durch den Park beginnt.“
Die übliche Form der „persönlichen Einladung“ durch den Bezirksstadtrat fehlt, auch die Namen der Mitglieder des Planungsteams bleiben unbestimmt.
Mitten in Wahlkampfzeiten lässt der zuständige Stadtrat einen solchen Lapsus zu, der indirekt Bürgerferne signalisiert.
Wer wird eigentlich angesprochen?
Die Form der Ansprache ist ebenfalls denkwürdig: zuerst werden „alle interessierten Anwohnerinnen und Anwohner“ angesprochen, später „alle Interessierten“. Aber was ist mit den „Bürgerinnen und Bürgern der Stadt“, die hier als Zielgruppe für die Bürgerbeteiligung in Planverfahren die größere anzusprechende Gruppe sind?
Offensichtlich hat das Stadtplanungsamt Pankow nur Kiezpolitik im Sinn, denn nimmt man den Wortlaut ernst, soll es nur eine „Anwohnerbeteiligung geben“:
„Im Rahmen des Kiezspaziergangs können alle Interessierten ihre Ideen, Anregungen und Wünsche in die Planung einbringen. Anschließend, gegen 19 Uhr, werden im Kulturzentrum Wabe die Ergebnisse zusammengefasst und es erfolgt ein Ausblick auf die weitere Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner. Die denkmalgeschützte und erneuerungsbedürftige Parkanlage soll attraktiver, besser nutzbar und übersichtlicher werden. Dafür sollen Fördermittel aus dem Programm Stadtumbau und Ausgleichsbeträge eingesetzt werden. Das Bezirksamt Pankow hat daher ein Freiraumkonzept in Auftrag gegeben, in dem voraussichtlich bis zum Sommer 2018 gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern Maßnahmen erarbeitet werden sollen, um die Parkanlage attraktiver zu gestalten. Noch in diesem Jahr wird ein Anwohnerworkshop stattfinden, in dem die Planungsideen vertieft und konkretisiert werden. Der Termin wird rechtzeitig bekanntgegeben.“
Ob man die Einladung unter dem Signum „transparente bürgernahe Politik“ einordnen darf, bleibt nun den „Teilnehmenden“ überlassen!
