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Berlin: weltoffen und interkulturell

35% Mitbürger*innen mit Migrationsgeschichte auch in den Berliner Parteien!

Kommentar | Michael Springer Derzeit stellen die Berliner Parteien ihre Kandidaten-Listen für die kommenden Bundestags- und Berlin-Wahlen im Herbst 2021 auf. Doch wie repräsentiv sind die aufgestellten Listen? Sind Frauen paritätisch vertreten? Gibt es einen gerecht verteilten Anteil von 35% Mitbürger*innen mit Migrationsgeschichte auch in den Berliner Parteien? Ein Gesetzentwurf der Senatsverwaltung

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Euro digital

„Europa-Recht first! Die Digitalsteuer ist Unsinn!“

Von Michael Springer Die sogenannte „Digitalsteuer“ ist als politische Idee aktuell wieder in aller Munde! Eine vermeintliche Ursache wird beklagt: „Die Markt-Dominanz großer hyperskalierender Internetplattformen wie Google, Amazon und Facebook.“Die CSU fordert aktuell: „Die Zeit ist deshalb reif für die Google- und Amazon-Steuer.“ Auch der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck

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Medikamenten-Kommissionierung in Versandapotheke

Gratis: FFP2-Masken gibt es auch über Deutsche Versandapotheken

Seit Dezember 2020 gibt es entsprechend der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV) des Bundesministeriums für Gesundheit kostenlose FFP2-Masken für alle Versicherten, die älter als 60 Jahre und Risikopatienten sind. Der gesetzliche Anspruch auf kostenfreie FFP2-Masken soll helfen, sich die besser vor dem Coronavirus zu schützen. Laut der SchutzmV erhalten die Anspruchsgruppen insgesamt 15 FFP2-Schutzmasken,

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Rundlokschuppen mit Schwedler-Kuppel

Liegenschaftspolitik: Land Berlin baut strategische Grundstücksreserve auf

Das lange Gezerre um die Entwicklung der städtebaulichen Schlüsselgrundstücke am Pankower Tor hat sicher seinen Beitrag zur aktuellen Entscheidung beigetragen. Das Land greift künftig selbst wieder mehr in den Bodenmarkt ein.In der Senatssitzung am 22.12.2020 wurde entschieden: Das Land Berlin ergänzt die Liegenschaftspolitik um einen wichtigen Baustein: den Aufbau einer

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Ehemaliger Rangierbahnhof Pankow

Neues „Workshop-Verfahren am Pankower Tor“ startet

Von Michael Springer Acht Jahre unendliche Geschichte gehen weiter ... . Von Sommer 2012 bis Frühjahr 2014 tagte die erste Werkstatt zur Entwicklung des Rangier- und Güterbahnhofs Pankow. Das erste Werkstattverfahren wurde am 14. Januar 2014 mit einer Klausurtagung abgeschlossen. Die städtebaulichen Varianten »Grünes Band«, »Granitzpassage« und »Krieger Skizze«fassen

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Blick vom Deponieberg Arkenberge

„Artenreich Arkenberge“ – Biodiversität geht vor!

Von Michael Springer Die alte Deponie „Arkenberge“ ist ein besonderes Landschaftselement im naturnahen Pankower Norden. Ursprünglich war hier ein ein natürlicher Höhenzug im Ortsteil Blankenfelde, dessen Name von der nahegelegenen Siedlung Berlin-Arkenberge abgeleitet wurde. Östlich dieser Siedlung entstand seit 1984 eine Bauschuttaufschüttung. Im Januar 2015 wurde festgestellt, dass deren Gipfel eine

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Platz der Luftbrücke

Beteiligungsverfahren: „Platz der Luftbrücke“ am 9.12.2020 online

Zur „Digitale Informations- und Beteiligungsveranstaltung zum neuen Platz der Luftbrücke am 9. Dezember 2020“ um 17:00 Uhr lädt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ein. Die digitale Auftaktveranstaltung zur Umgestaltung des Platzes der Luftbrücke findet mit Senatorin Regine Günther, Bezirksstadträtin Christiane Heiß und Christoph Schmidt, Vorstandsvorsitzender der Grün Berlin Stiftung

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Donald J. Trump

Donald J. Trump legt die US-Kommandos für Europa und Afrika zusammen

Am 20. November kündigte die U.S. Army die Zusammenlegung der Hauptquartiere der U.S. Army Europe und der U.S. Army Africa zu einem einzigen, mit vier Sternen geführten Army Service Component Kommando (ASCC) an. Der kürzlich beförderte General Christopher G. Cavoli übernimmt die Führung von „U.S. Army Europe and Africa“. „Dies ist

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Weißer See

Förderung von 1,98 Mio. Euro für den Weißen See zur „Klimaanpassung“

Es ist ein Erfolg für Weißensee und ein Verhandlungserfolg für den Pankower Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup (SPD). 1,98 Millionen Euro vom Bund werden für den Weißen See aus dem Pilotprogramm „Klimaanpassung unserer Städte“ finanziert.Der in den letzten Trockenjahren gesunkene Wasserspiegel hat die Ufer freigelegt und Erosion ist in Gang gekommen. Der

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Lockdown

Lockdown kreativ nutzen – Corona radikal attackieren!

Von Michael SpringerDie Bundesregierung und Gesundheitsminister Spahn wollen ein neues Infektionsschutzgesetz durchsetzen, das nach Ansicht von Verfassungsjuristen falsch und unverhältnismäßig ist. Das 20 Jahre alte Gesetz war nie für eine Pandemie konzipiert, und nun wird in einer durch Vernachlässigung selbst herbeigeführten Notlage geplant.Aus dem unkonkreten und pauschalen Infektionsschutzgesetz soll ein

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