Dienstag, 19. März 2024
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Wahlprüfstein: Basics für Kommunalpolitiker

SLP - Stein - Flagge

Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus rücken heran. Viele neue Wählerinitiativen und Kleinparteien treten im Wahlkampf an. Auch die regierenden Parteien schicken neue Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen. Doch wie will der Wahlbürger erkennen, welche lokalen Kandidatinnen und Kandidaten „wählbar“ sind?

Mit dem Local Good Governance Index wird es im September ein Mess-Instrument geben, mit jede Wählerin und jeder Wähler seine Wahlentscheidung besser für sich selbst begründen kann.

Doch bevor jemand politische Bewertungen vornehmen kann, sind ein paar „Basics“ notwendig – denn wir agieren nicht im luftleeren Raum, sondern in einer „politischen Landschaft“ und natürlich in der Europäischen Union!

Wahlprüfstein
Wahlprüfstein 1: „Tratado de Lisboa“ – Was ist das?

Der erste Wahlprüfstein ist eine echte harte Nuss – auch für Wahlbürger selbst:

WAHLPRÜFSTEIN 1: Was ist der „Tratado de Lisboa“?

Wer die Antwort kennt, kann sich als aufgeklärter Europäer fühlen – und ernsthaft bei allen politischen Debatten mitreden!

Wahlprüfstein für Politiker und Wahlkandidatinnen & Kandidaten:
Wer als Politiker und Wahlkandidat antritt, hat nun noch gut zwei Monate Zeit, um sich schlau zu machen! Wer es schafft, in drei Minuten Rede einem unbefangenen Bürger zu erklären, was es mit dem „Tratado de Lisboa“ und den politischen Ebenen der Europäischen Union auf sich hat, hat die Mindestqualifikation, um ein Abgeordnetenhaus-Mandat anzustreben!

Prüfen Sie sich selbst!

Hier ist die Auflösung in einer öffentlich zugänglichen Quelle im Internet (Link anklicken und 30 Minuten lesen).

Nach diesen 30 Minuten werden Sie etwas verstehen, neu verstehen, und begreifen, das Ihr weiteres Leben und Handeln bestimmt!