Am kommenden Montag um 12 Uhr findet die Erste Lesung des Haushaltsentwurfs 2016/2017 im Kulturausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses statt. Eine Aktion mehrerer Künstler setzt die Forderung der Koalition der Freien Szene nach einer verbesserten Form der künstlerischen Förderung ins Bild. Künftig sollen Ausstellungshonorare in Form von ZEITSTIPENDIEN umgesetzt werden. Wenigstens 350 derartige Stipendien werden gefordert.
Als mahnende virtuelle Stellvertreterin für die Kunst wird „Avatara Plenara Zeitstipendia“ zum mahnenden Geist im Abgeordnetenhaus. Mit einer Uhr steht sie auf der Treppe zum Plenarsaal und wartet. Worauf wohl? Lassen wir sie zu Wort kommen:
Avatara Plenara Zeitstipendia: „2016/17 werden in Berlin durch City Tax und Steuermehreinnahmen mehr finanzielle Mittel für die Freie Szene zur Verfügung stehen. Von den im 10-Punkte-Programm formulierten Forderungen der Koalition der Freien Szene / KFS findet sich im Haushaltsentwurf des Berliner Senats höchstens ein schwaches Echo. In Zahlen drückt sich dieses in 14% aus, denn nur 2,6 Mio Euro von ursprünglichen 18,1 Mio wurden übernommen. Unter den Neuerungen im Kulturetat sind – endlich! – die Ausstellungshonorare. Von den 1 Mio Euro, die der bbk berlin und die KFS dafür veranschlagt hatten, stehen nun zumindest 300.000 im Entwurf. Zum Vergleich: Für zusätzliche Personal und Betriebskosten Berliner Großinstitutionen soll der Kulturetat um 28 Mio Euro aufgestockt werden.“
Hinter Avatara Plenara Zeitstipendia verstecken sich die Berliner Performance.Künstler Sabine Reinfeld und Ulf Aminde, die für die Aktion der ZEITSTIPENDIEN nun „in der dritten Person“ als Avatara Plenara Zeitstipendia zu den Berliner Abgeordneten sprechen.
Avatara Plenara Zeitstipendia: Es fehlen nicht nur die ZEITSTIPENDIEN, sondern der Großteil der dringend notwendigen Programme zur Unterstützung und Weiterentwicklung der künstlerischen Basis Berlins. Die Gelder sind vorhanden, konkrete Konzepte zur Finanzierung der freien Szene liegen vor, aber die dringend notwendige Reform und Aktualisierung der Berliner Kulturfinanzierung wird nicht angegangen. Trotz jahrelanger, größtenteils ehrenamtlicher Aufbauarbeit durch zahlreiche Berliner Initiativen wie die Koalition der Freien Szene, bbk berlin oder Haben und Brauchen haben der Berliner Senat und seine Kulturverwaltung es nicht geschafft, einen professionellen Dialogprozess mit den freien Kulturschaffenden der Stadt aufzunehmen und partizipative, nachhaltige Finanzierungsstrukturen zu entwickeln.
Damit muss Schluss sein! Wir fordern die Finanzierung unserer künstlerischen Arbeit ein. Es ist an der ZEIT – das GELD ist da!“
Hoffnungen haben sich auf das Versprechen des vorherigen Kultursenators und Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit gerichtet, die Einnahmen aus der City-Tax für die Aufstockung der Mittel für die Freie Szene einzusetzen. Doch Rechtsvorbehalte und eine noch ausstehende Musterklage eines von der DEHOGA unterstützten Hoteliers hatten den ehemaligen Finanzsenator Nußbaum bewogen, die Einahmen aus der City-Tax erst einmal zu sichern, bis der Rechtsvorbehalt gelöst ist.
Die Berliner Künstler warten nun das zweite Jahr auf Einlösung des Versprechens.
Avatara Plenara:„Über die Verwendung der City-Tax-Einnahmen, die sich im Jahr 2016 auf geschätzte 47 Millionen belaufen, entscheidet ab Montag das Berliner Parlament. Wir fordern die Integration der ZEITSTIPENDIEN sowie der anderen Forderungen der KFS in den Haushalt 2016/17 über die Mittel aus der City Tax.“
Avatara Plenara Zeitstipendia ruft die Künstler auf, zur Sitzung des Kulturausschuß für die Forderungen der Koalition Freien Szene zu demonstrieren:
„Avatara Plenara Zeitstipendia:Um gemeinsam auf jährlich 350 selbstverwaltete ZEITSTIPENDIEN zu bestehen, brauchen wir eure Unterstützung. Kommt mit Avatara Plenara Zeitstipendia und der Arbeitsgruppe Zeit zur ersten öffentliche Lesung des Haushaltsplans im Berliner Abgeordnetenhaus am kommenden Montag.
– Kommt und fordert die ZEITSTIPENDIEN mit uns.“
Montag, 31. August 2015, 11.45 Uhr
Treffpunkt: Eingang des Berliner Abgeordnetenhauses
Niederkirchnerstraße 5, Berlin-Mitte
Anmeldung hier: Besucherdienst
Weitere Informationen:
AG ZEIT für Zeitstipendien – in Kooperation mit der Koalition der Freien Szene
gefördert durch das Bildungswerk des bbk berlin e.V.
Kulturhaushalt aus einem Guss: 7.000 € ZEITSTIPENDIEN für alle Bildenden Künstler!
Michael Springer
Kommentar /// – Kulturstaatssekretär Tim Renner hat bei seinem Amtsantritt versprochen, sich um die Vereinfachung der Förderantragsverfahren zu kümmern.
Bei der Umsetzung der Forderung nach den ZEITSTIPENDIEN kann der Haushaltsausschuß jetzt einen großen Wurf machen. Rund 350 ZEITSTIPENDIEN sind nur ein Klacks angesichts von rund 10.000 Bildenden Künstlern in der Metropole Berlin. Die Berliner Bezirke sollten deshalb in eine berlinweite einheitliche Regelung einbezogen werden.
Bisher ist den Bezirksverordneten jeweils nur gestattet, in der Einzelförderung von freien Künstlern eine klägliche Rate von 3.500 € zu fördern. Angesichts komplizierter Antrags- und Abrechnungsregeln ist das in den Verwaltungskosten teurer, als nötig.
Diese Regelung war bisher durch die vergangene harte Sparpolitik oktroyiert.
Wenn man die Höhe der bezirkliche Einzelverfügung auf 7.000 € verdoppelt, so kann es eine in ganz Berlin einheitliche Förderung mit ZEITSTIPENDIEN geben. Es ist eine angemessene Höhe, um in der Regel vierwöchige Kunstausstellungen und Projekte zu gestalten.
Neben vereinfachten Antrags- und Abrechnungsregeln könnte vor allem auch die Zahl der ZEITSTIPENDIEN auf einen Schlag um rund 250 weitere ZEITSTIPENDIEN aufgestockt werden, wenn man je Bezirk rund 150.000 € für die freie Kunstförderung veranschlagt.
Es wäre ein Schritt in die Zukunft – eine Basis, damit Künstler und Projekträume sich künftig auf eine kalkulierbare Förderbasis stützen können.
