Am Mittwoch, dem 24. August 2016, besuchten Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Christoph Unger das Wasserwerk Tegel in der Bernauer Straße 140 in 13507 Berlin.
Hier stellten sie die neue Konzeption der Bundesregierung zur zivilen Verteidigung Deutschlands vor. Jörg Simon, Vorstandschef der Berliner Wasserbetriebe, führte den Bundesinnenminister und den Präsidenten des BBK durch das Wasserwerk führen. Er erläuterte, wie die Berliner Wasserbetriebe ihre kritische Infrastruktur gegen Katastrophen und Angriffe von außen schützen.
Die Vorstellung des Konzeptes hatte ein großes, von Emotionen geprägtes Echo in der Presse nach sich gezogen, weil der Eindruck entstanden war, die Bundesregierung reagiere damit auf die Flüchtlingskrise.
Tatsächlich handelt es sich um ein politisch langfristig vorangetriebenes Vorhaben, das den Zivilschutz auf neue Vorsorgeprinzipien und gewandelte Gefahrenfälle vorbereitet, die z.B. auch auf Klimawandel zurückzuführen sind.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière betonte auch: „Dem Staat obliegt es als Daueraufgabe, Vorsorge für den Schutz seiner Bevölkerung und den Schutz seines Staatsgebietes zu treffen.“
Die Modernisierung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz, seiner Zuständigkeiten und Organisation sind bereits seit längerer Zeit im Gange. Mit der Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) wird allerdings auch auf Veränderungen des sicherheitspolitischen Umfeldes reagiert, völlig unabhängig von den jüngsten Ereignissen in der Bundesrepublik.“
„Unsere Analyse hat ergeben, dass viele konzeptionelle und planerische Grundlagen, die zum Teil noch aus der Zeit des Kalten Krieges stammen, veraltet sind und der Aktualisierung bedürfen““, stellte Christoph Unger fest.
Konzept für Zivile Verteidigung
Inhaltlich bauen die Vorbereitungen für die Zivile Verteidigung auf den Planungen für die friedensmäßige Krisenbewältigung auf. „Unter der Federführung des Innenministeriums werden im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Konzepte und Richtlinien erarbeitet, wie die Bevölkerung im Verteidigungsfall geschützt werden kann“, erklärte Unger.
Ein Beispiel dafür ist die zivile Alarmplanung, welche die sofortige Warnung der Bevölkerung sicherstellen soll. Im Ernstfall müssen ebenfalls die Versorgung mit Wasser und Nahrungsmitteln, Kommunikationsleistungen und die Energieversorgung gewährleistet sein.
Der Schutz vor Terrorangriffen und auch möglichen Formen hybrider Kriegführung spielt grundsätzlich bei allen Planungen eine wichtige Rolle.
Warn-Apps und deren Kinderkrankheiten
Sichtbares Projekt ist die die Notfall-Informations- und Nachrichten-App NINA, die deutschlandweit vor Gefahren, wie z. B. Hochwasser und anderen sogenannten Großschadenslagen warnt. Die App hat aber noch keine vollständige Abdeckung, und manche Warnlagen zum Wetter sind noch nicht störungsfrei.
Die NINA-App kann kostenlos in den App-Stores von Google und Apple bezogen werden. Eine Echtzeit-Anzeige in der Zeitung, neben dem Wetter wäre jedoch derzeit zu teuer: das für die Pankower Allgemeine Zeitung angebotene Abo würde monatlich ca. 460 € kosen.
Deshalb wurde auch die kostenlose Twitter-Lösung von KATWARN „eingebaut (siehe unter Menu AKTUELL) Immerhin: die Berliner Entwickler im Fraunhofer-Institut prüfen, ob es auch eine Echtzeit-Widget-Variante für Online-Medien geben kann.
Sicherung von Staats- und Regierungsstrukturen
Von großer Bedeutung sind im Spannungs- und Verteidigungsfall ebenfalls die Sicherung von Staats- und Regierungsstrukturen. Zudem wird derzeit ein Rahmenkonzept zum Selbstschutz für Bund und Bundesländer entwickelt. Dadurch wird die Selbstschutz- und Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung vor dem Hintergrund einer veränderten Gefährdungslage verbessert. Ein Beispiel ist die Notfallbevorratung, welche die Bürgerinnen und Bürger im Ernstfall absichern soll, bis staatliche Hilfe eintrifft.
Schutz kritischer InfrastrukturenWeitere Informationen:
Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) – PDF-Download
