Dienstag, 03. Dezember 2024
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Justizsenator lässt JVA Plötzensee checken

JVA Plötzensee

Der Ausbruch von vier Gefangenen zum Jahreswechsel und die zeitweilige Abwesenheit und Nichtrückkehr von Strafgefangenen aus dem Offenen Vollzug haben hohe Wellen geschlagen. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) geriet schwer unter Druck. Zwischenzeitlich sind die Geflüchteten wieder gefasst oder freiwillig zurückgekehrt. Doch ob die JVA sicher ist, steht in Zweifel.

Personalmangel in der Justiz – eine Spätfolge der langjährigen Sparpolitik – kann erst Schritt für Schritt abgebaut werden. Immerhin: Senator Behrendt hat die Ausbildung von Justizvollzugsbeamten wieder neu in Gang gesetzt.

Doch morsche Mauern, alte Türbeschläge und viele in die Jahre gekommen bauliche Räumlichkeiten sind potentielle Schwachstellen, die mit detektivischen Gespür und bautechnischen Sachverstand erst entdeckt werden müssen. Auch muss Betriebsblindheit des Personals und Überbelastung infolge Unterbesetzung als Ursachenkomplex bedacht werden.

Die Einsetzung einer Expertenkommission war also eine logische Maßnahme, die auch schon frühere Senatoren hätten in Gang setzen können.

Eine Expertenkommission untersucht nun mögliche Sicherheitslücken in der JVA Plötzensee. Das Gremium werde die „bauliche und administrative Sicherheitsorganisation“ des Gefängnisses einer umfassenden Überprüfung unterziehen, teilte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) mit.

Geleitet wird die Kommission vom Präsidenten des Amtsgerichts Tiergarten, Hans-Michael Borgas. Auch Sicherheitsexperten aus anderen Gefängnissen sind darin. Die Ergebnisse werden im März vorliegen. Ein externes Sicherheitsunternehmen aus Dresden ist zusätzlich mit einer „Schwachstellenanalyse“ beauftragt.

m/s