Die Freiheitsglocke im Rathaus Schöneberg macht nicht „Klick!“ — Wer jemals den Klang gehört hat, hat ein feines Gespür dafür, was Freiheit bedeutet, was Freiheit ausmacht!
Freiheit wird im weitesten Sinn als die Möglichkeit verstanden, ohne äußeren Zwang zwischen ganz unterschiedlichen Optionen auszuwählen und sich entscheiden zu können. Menschenrechte, Grundgesetz und unsere nach dem europäischen Kulturmodell geprägten staatlichen Rechtsordnungen gewähren und sichern auch Bürgerfreiheiten, Informationsfreiheit und künstlerische und umfangreiche wirtschaftliche Entfaltungsfreiheiten.
Das europäische Kulturmodell, unser Grundgesetz und die Werteordnungen der Offenen Gesellschaft sind in über 800 Jahren Zivilisation herangewachsen. Rechte, gewährte Freiheiten und realwirtschaftliche und politische Arbeitsteilungen haben bis heute ein komplexe Zivilisationsmodell hervorgebracht, das auf schriftsprachlichen Regeln und Gesetzen beruht.
Aktuell befindet sich Deutschland aber in einer tiefen Krise, genauer sogar in einer komplexen zivilisatorischen „Systemkrise“! — Das bisherigen Wohlstandsmodell trägt nicht mehr, Auswege werden gesucht. Politik, Parteien, staatliche Institutionen und Wirtschaft suchen zumeist mit mit oberflächlich formulierten Konzepten: Autokratie, Lenkung, Disruption und sozialistische Transformationen werden als Auswege angesehen. Doch es kommen immer mehr Zwänge, Regeln, Bürokratie und Kosten heraus, die Freiheit und Bürgerrechte einschränken. Offenbar gelingt es nicht, die Ursachen und Infrastrukturen der Krise zu verändern.
Aber so einfach ist es auch nicht: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“, schrieb der Staats- und Verwaltungsrechtler und Rechtsphilosoph Ernst-Wolfgang Böckenförde 1964 im Aufsatz „Die Entstehung des Staates als Vorgang der Säkularisation.“
Mit voranschreitender Digitalisierung kommen dazu immer weitere Facetten, Konflikte und Widersprüche zur Wirkung. Digitalisierung wird dabei oft mit Heilsversprechen verknüpft, und schafft dabei doch immer neue Dilemmata. Der Grund: „Unsichtbarkeiten“ und „Uneinsehbarkeiten“ werden vermehrt. Bürgerrechte, Freiheiten und vor allem Pressefreiheit werden durch digitale Technologien zerstört.
Digitale Medien, Werkzeuge und Technologien erlangen dabei immer mehr Einfluss. Die Zentren digitaler Innovationen und die Instanzen der Plattformtechnologien liegen dabei sämtlich außerhalb der Stadt- und Landesgrenzen. Am Ende arbeitet der Mensch für Technologien und Data-Center, ohne noch eigenen tragfähigen Mehrwert erwirtschaften zu können.
Journalismus, Handel und Stadtzentren verlieren in Berlin ihre ökonomische Tragfähigkeit. Technologische Grundlagen müssten verändert werden, die aber scheinbar aber nicht mehr im Zugriff von Politik und Gesellschaft liegen, die bereits das „Lokakpressesterben“ als naturgegeben hingenommen haben.
Veränderung und die Wagnisse neuer Freiheiten und Entfaltungsfreiheiten beginnen aber ausgerechnet mit einer Revolution im Journalismus und Lokaljournalismus, der heute nicht mehr über „Klickökonomien“ finanziert werden kann. Ein grundlegender Systemwechsel ist unumgänglich und „zvilisationsnotwendig“ und muss in allen demokratisch regierbaren Städten umgesetzt werden! — Mit Freiheitsoptionen, die aus Bürgerrechts-Perspektiven und mit allen zukunftsoffenen Entfaltungsfreiheiten bedacht werden!
Mehr Informationen:
Literaturhinweis: Martin Ingenfeld: Das Wagnis der Freiheit:
Das Böckenförde-Diktum und seine Implikationen für eine moderne Demokratie
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