/// Kommentar /// – Europa befindet sich in einer tiefen, geistigen und existenziellen Krise. Es nicht nur eine Finanzkrise, die nur mühsam durch kreative Währungspolitik und kreative Buchhaltung der EZB kanalisiert werden kann. Es ist auch eine tiefe und kulturelle Krise, eine Krise die durch Ideologien – nicht nur durch Notwendigkeiten – verursacht wird.
Verdammte Europäer – Verdammte Griechen! Malaparte hat das Muster geliefert – mit dem er einst die Toskaner mit ihren Verschrobenheiten beschrieb. Heute wird ein neuer Malaparte gebraucht, der die Verschrobenheiten, Ideologien und Politfolklore der Europäer und Griechen beschreibt.
Die griechische Krise wird nur lösbar, wenn sich alle „verdammten Europäer“ der Gesamtkrise Europas stellen. Tsipras und Varoufakis dagegen müssen sich aber davor aus ihrer engen „ideologischen Kiste“ herausbegeben – in der sie sich selbst gefangen genommen haben!
Würde Paul Watzlawik noch leben, so würde er von einer unglücklichen europäischen Doppelbindung in der Griechenland-Krise reden – und eine „europäische Anleitung zum Unglücklichsein“ schreiben!
45 Millionen Arbeitslose – Verlust von Schlüsseltechnologien und Branchen
Europa ist nicht zukunftsfest aufgestellt. 45 Millionen Arbeitslose sind heute eine strukturelle Last. Fehlende wirtschaftliche Konzepte und ideologische Altlasten der Politik sorgen für fortschreitende zerstörerische Prozesse, Arbeitsplatzverluste und die Schließung ganzer Branchen.
Während die politische Union als großer Kraftakt alle Energien auf sich zieht, sind die südeuropäischen Länder in wichtigen und tragenden Branchen auf dem Weltmarkt herausgefallen. Schiffbau in Griechenland, Textilwirtschaft, Textilindustrie – der Angriff des asiatischen Wettbewerbs ist praktisch 10 Jahre kampflos hingenommen worden.
Verdammte Europäer! Die politischen und finanziellen Eliten haben sich auf die Börsen und Wertpapierspekulationen konzentriert – und den volkswirtschaftlichen Wandel von der „nationalen Industriegesellschaft“ zur globalen digitalen Netzwerkwirtschaft intellektuell nicht bewältigt. Der Finanzkapitalismus und die „Kultur des schnellen Geldes“ sind zur Verheißung geworden – und das Wissen um realwirtschaftliche und volkswirtschaftlich strategische Kompetenzen ist auf der Strecke geblieben.
Während alle auf die Börsen und Kurse starren, sind renorme realwirtschaftliche Änderungen lange unbemerkt geblieben. Erst wenn Aktienkurse stürzen, Pleiten und Sozialpläne drohen, werden die politischen und wirtschaftliche handelnden Eliten wach.
Dann droht jedoch der Marsch durch die Talkshows, der auch die intellektuell klügsten Köpfe mürbe macht, bevor irgendwelche wirksam zukunftssichernden Handlungen und Projekte aufgelegt werden können.
45 Millionen Arbeitslose sind heute in der EU nicht nur „Erwerbslose“, sondern „zur Untätigkeit Verdammte“, weil das ökonomisch-bürokratische System und die inzwischen aufgewachsenen „Economies of Scale“ das Individuum von physischen und geistigen Erwerbsmöglichkeiten abschneiden. Das arbeitslose Individuum kann nicht mehr allen die Ärmel oder Neuronen aufkremepeln!
Die grundlegende Resilienz des Indiviuums ist aufgebraucht. Es braucht heute Viele, Netze, Zusammenarbeit, Synergien, Kapital – allesamt allerknappste Ressourcen.
Europäische Schwerfälligkeit und Institutionengläubigkeit
Verdammte Europäer! Hinzu kommt ein europäische Schwerfälligkeit in allen Zukunftsfragen, weil Europa bis in die letzte Fuge individuellen Handelns ein politisch strukturierter Raum ist.
Verdammte Europäer! Ohne ein monatelanges Antichambrieren, jahrelang aufgebaute Netzwerke und großen Kapital- und Kreditstock geht gar nichts mehr.
Wer Ideen hat, muß sie entweder irgendwelchen Netzwerk-Projektträgern oder Riskokapitalgebern vortragen – und Geschäfte mit dem alten Denken und dem alten Kapital eingehen. Wer Wagemut hat, geht lieber gleich nach Hongkong und USA, weil man sich dort mit Partnern – statt Kontrollgremien, Bürokratie und Profiteuren treffen kann.
Generative Erneuerung in Europa stockt
Die generative Erneuerung stockt, weil Kredit und Zins längst vor jeder individuellen Innovation die Chancen bestimmen. In Europa sind nur Geschäfte der alten Generation und des alten Kapitals (und alter Schulden) zu Lasten der neuen Generation möglich. Profit- und Zinserwartungen lasten auf den Schultern von Startups und Gründern. Das Finanzamt beansprucht sogar Vorschuß, wenn der Steuerberater nicht aufpasst.
Überdies stehen sich die Banken nun nach Basel II und III in realwirtschaftlichen Geschäften mit dem rechten auf dem linken Bein herum. Nur noch verbriefte Geschäfte laufen, in denen zweitweise „eigenkapitalgleiche“ papierne Sicherheiten eingestellt werden.
Der Finanzkapitalismus schwebt damit inzwischen in einer „Papiersphäre“ – oberhalb der Realökonomie.
Realwirtschaftlich haben Banken Kompetenzen verloren. Volksbanken und Sparkassen vor Ort mit umfänglicher Filialkompetenz und gro0en Kreditrahmen gehören der Vergangenheit an. Kredit fliesst nur noch in Wachstumszentren, Ballungsräumen und Schlüsseltechnologien.
Die Politik hat ihr Primat verloren, ihre Gestaltungsmacht geht künftig sogar noch hinter geplante TTIP-Schiedsgerichte zurück. Derweilen hat man die Gefahr der Unregierbarkeit und den Verlust an Zukunftsfähigkeit noch gar nicht bedacht.
Verdammte Europäer! Statt Innovations-Diskursen und öffentlichen Think-Tanks wird Europa von Krisenstammtischen rund Menschen die auf Börsenkursen starren regiert!
Netzwerkkapitalismus und Extraktions-Ökonomien
Die kalifornischen Internetkonzerne haben es geschafft, mit nichts mehr als Ideen, Ideologie und Kapital weltweite „Extraktions-Ökonomien“ aufzubauen. Mit der „Massenvernichtungswaffe“ Kostenlos-Ökonomie werden Zukunftsprojekte im Wert von jährlich über 80 Mrd. Dollar investiert. Steuervorteile und Umgehung von Wettbewerbsverboten ermöglichen einen Wettbewerb von Oben, der Menschen und Märkte nach Belieben „vaporisieren“ kann.
Leistunsgprinzipien, Handelsregeln und Märkte werden dabei entgrenzt, das menschliche Maß sozialer Marktwirtschaft wird längst durch „Virtualisierung“ und „Fiktionalisierung“ des Kapitalmarktes überwunden. Die Folge: eine mächtige Blase von Geldwertschöpfung und Schulden-Titel überwuchert die Realökonomien.
Verdammte Europäer! Wer zulässt, dass Wertschöpfung nur noch nominal auf „Papieren & Derivaten“ stattfindet – beamt die Realökonomie aus Europa heraus!
Outboxing Griechenland – es gibt eine griechische Weltökonomie
Die Griechenland-Krise hat mit Ungleichzeitigkeiten zu tun! Während die Europäer europäisch und global denken, sitzen Tsipras und Varoufakis noch auf alten nationalökonomischen Mustern fest. Mit nur etwa 35.698 Euro Staatsschulden je Einwohner bewegt sich Griechenland eigentlich im EU-Mittelfeld. Doch die schwache Wirtschaftsleistung mit einem Bruttoinlandsprodukt von 242,2 Milliarden US-Dollar lässt die bei 170 Prozenz (ca. 411 Mrd. €) liegende Verschuldung als unbezahlbar erscheinen.
Doch die Griechen sind eine alte Seefahrer-Nation. Sie haben schon lange „Off-Shore-Firmen“ und „Briefkasten-Firmen“ in Steueroasen angelegt, und gehören vermutlich auch zu den Miterfindern des internationalen Steueroasen-Systems, das auf „Inseln und Ländereien“ mit Hafenanschluß und „Luxusyachten“ als steuerabsetzbare Geschäftssitze und Firmenjets gegründet ist.
Wenigstens 4 Millionen Griechen sind ausgewandert, und viele von Ihnen besitzen noch einen griechischen Pass. Wieviele griechische Bürger es tatsächlich weltweit gibt, ist noch ein Geheimnis. Unter den Top 10 der im Ausland tätige Griechen sind Reeder, Bankiers, Konzernlenker, Handelskonzerne, Coca-Cola Abfüller, Fluglinien, Rohstoffhändler, Home-Shopping- und Film und viele andere Wirtschaftszweige vertreten.
Globales Griechenland und globale Wirtschaft
Wie aber sieht eine „globale Bilanz“ aller Griechen aus, welche Zahlen hat ein „Global-Bruttosozialprodukt“? Zahlen alle Auslandsgriechen in den Zielländern brav ihre Steuern? Oder halten sie ihre griechischen Pässe hoch und verwiesen auf ihr Heimatland? Liegt die Staatsverschuldung viel, viel niedriger, wenn man die rund 4 Millionen Auslandsgriechen mitzählt?
Dieses Geheimnis kann nur eine internationale Ermittlungskommission auflösen!
Bisher liegt es in der freien Entscheidung der im Ausland lebenden Griechen, gegenüber dem griechischen Finanzamt ihren dauerhaften Wohnsitz (Steuerwohnsitz) im Ausland nachzuweisen, indem sie wahlweise die steuerliche Ansässigkeitsbescheinigung oder ihren Steuerbescheid der ausländischen Steuerbehörde oder eine eigene Erklärung zusammen mit der Bescheinigung einer beliebigen staatlichen oder kommunalen ausländischen Behörde über ihren dauerhaften Wohnsitz im Ausland beibringen.
So ist es auch einfach, riesige Einkünfte zu verschleiern, indem einfach viele Firmen und Tochterfirmen gegründet werden. Im Zweifel werden einfach Bescheide aus Übersee eingereicht, die kaum überprüfbar sind.
Wieviele Milliarden Dollar und Euro wurden so „illegal“ erzielt? Muß hier nicht längst eine Ausgleichsabgabe erhoben werden?
Das „Buttercreme-Torten-Szenario“ – ohne Grexit
Die EU-Forderungen an Griechenland und die EZB-Forderungen an Griechenland müssen bedient werden, sonst wäre jegliche Vertrauensbass in Europa zerstört. Tsipras und Varoufakis müssen daran erinnert werden, dass Europa nur auf Vertrauensbasis Solidarität üben kann. Die Schuldenkrise ist zugleich auch eine Euro-Währungskrise, und bei diesen Themen kann nicht nach Art „spätpubertierender Jugendlicher“ Politik gemacht werden, die mit Eltern um verschwendetes Taschengeld streiten.
Juncker, Merkel und Draghi werden allesamt Härte zeigen müssen – und dennoch einen zukunftsweisenden Weg beschreiten müssen.
Verdammte Europäer – die nur Währungsrisiken und Kurse im Auge haben! Europa UND Griechenland benötigen einen „horizontalen Schudenschnitt“.
Das Modell ist die „Buttercreme-Torte“, bei der zuerst ein Tortenboden gebacken ist, der hernach horizontal aufgeschnitten wird, um Schicht um Schicht „Buttercreme“ aufzufüllen.
Der erste Schnitt muß genau zwischen Finanzökonomie und Realökonomie erfolgen. Alle Forderungen in der Finanzökonie sind auch mit „finanzökonomischen Mitteln“ zu lösen. Die Ela-Sonderkredite der EZB an die griechischen Banken werden dabei radikal gedeckelt bzw. sogar eingefroren.
Der horizontale Schnitt geht genau bei 99.000 € durch alle Geldvernögen, ob bar, auf Konten oder in Sachvermögen. Bankguthaben werden bei genau 99.000 € per Einlagensicherungsfond einer europäischen Bank gesichert. Damit wird die breite Masse der Griechen im wesentlichen geschützt und ihr Vermögen in Euro bewahrt.
Bankpleiten griechischer Banken werden bewußt in Kauf genommen. Diese Banken werden im Pleitefall unter EZB-Notregime gestellt und mitsamt aller Forderungen und Titel an EU-Banken verkauft. Mindestens eine Bank muß die Befugnis erhalten, Bürger-P-Konten für die Auszahlung von Sozialhilfen zu schaffen.
Ziel ist es, eine geordnete Kapitalschnitte vornehmen zu können, und Reserven zum Zeitpunkt einer Sanierung wieder zu remobiliseren. Der horizontale Schnitt erlaubt es, die Reichen und die Steuerhinterzieher und die Oligarchen und Profiteure der Schuldenkrise von den bedürftigen Griechen und den normalen Bürgern zu trennen. Alle Vermögen oberhalb 100.000 € müssen nach der Staatspleite einen Vermögensschnitt vollziehen, bei dem wenigstens 30 Prozent aller Euro-Werte eingezogen und an die EZB abgeführt werden.
Der Tortenschnitt als Bild für ein mögliches Sanierungsszenario – ohne Grexit
Auf die Realökonomie aber muß neue „Buttercreme“ gestrichen werden, in Form von frischen Kapital, Bürgschaften, Gründungsförderung und Kreditmitteln für Gründer, Firmen, Selbstständige, neue Genossenschaften und Kapitalgesellschaften.
Auch soziale Zuwendungen und soziale Grundsicherungen sind möglichst nahtlos weiter zu finanzieren. Die EU sollte nach den erfolgten Bankpleite eine „Sozialhilfe auf Sanierungskredit“ auszahlen, die etwa 250 € monatlich beträgt. Mieten und Pachten sind ausgenommen, diese sollen nach Sanierung des griechischen Staates weiter gezahlt werden.
Neuaufbau des griechischen Staates – in Eigenregie
Das „Buttercreme-Torten-Szenario“ ermöglicht es, die griechische Not direkt durch europäische Solidarität zu lindern. Zugleich wird ein „horizontales und geschichtetes Sanierungsprogramm“ aufgelegt, das es erlaubt, ohne einen Grexit durch den Umbruch zu kommen.
Folgende Maßnahmen sind anzustreben, damit Griechenland besser von allein auf die Beine kommt:
– Ein 5-jähriges Sanierungs-Regime für zwischen EU, EZB und Griechenland vereinbart
– die EU verpflichtet sich nur noch zu Hilfestellungen im realwirtschaftlichen und sozialen Bereich
– Griechenland muß seine finanzwirtschaftlichen Probleme mittels Kapitalschnitt bei den großen Vermögen in den Griff bekommen
und ggf. eine „Karibik-Anleihe“ bei den Auslandsgriechen auflegen, um Kreditprobleme zu lösen.
– Griechenland verpflichtet sich, einen 2%-Anteil der Mehrwertsteuer zur Schuldentilgung zu zahlen.
– An den Schengen-Grenzen, im Mittelmeer und im Internet werden Kapitalverkehrkontrollen eingerichtet
– Das Land bekommt ein modernes Steuerrecht, das alle Griechen weltweit zu Steuerinländern in Griechenland macht.
– Griechenland bekommt einen 100%-EU-Zuschuß für eine weltweite Finanzkontrolle und Steuerprüfung
– Griechenland schließt mit der EU und allen anderen Staaten Doppelbesteuerungsabkokmmen, die ab 2021 in Kraft treten.
Danach kann Griechenland „Schicht um Schicht“ aufbauen, aus der Realökonomie erneuert werden. Und schon das Jahr 2021 kann zum ersten Jahr „nach der großen Sanierung“ werden.
Reinvestitions- und Innovationsförderpolitik
Die EU arbeitet mit griechischen Kommunen Pläne für EU-Sonderwirtschaftszonen aus, in denen EU-geförderte Investitionen unter
EU-Finanzaufsicht geschaffen werden. Diese Sonderwirtschaftszonen sind grundstücksschart festzulegen. In den Sonderwirtschaften wird ein neues griechisches Unternehmenssteuerrecht angewendet und ein auf 2% der Mehrwertsteuer begrenzter Schuldendienst für den Staat abgesichert.
Alle Griechen und Unternehmen können sich unter gleiches Recht stellen, wenn sie ihre Steuerbilanzen bereinigt und eine grundbuchliche Kastasterbescheinigung vorlegen.
In den EU-Sonderwirtschaftszonen können ab sofort alle EU-Förderprogramme mit Kofinanzierungsmitteln in Anspruch genommen werden.
Um die auch kleine Unternehmen zu fördern, sollten auch Bürohäuser und Atelierhäuser in den Status der Sonderwirtschaftszone gelangen können. Ähnliches ist für „landwirtschaftliche Produktions- und Vermarktungsgenossenschaften anzustreben.
Nichtzuständigkeit der EU für finanzökonmische Schuldenprobleme
Durch die Politik des „horizontalen Schnitts“ verabschiedet sich die EU aus der Zuständigkeit und Verantwortung, für den griechischen Staat „Patronats-Politik“ zu machen. Wer mehr als 100.000 € Vermögen verfügt, muß sich zusammen mit der griechischen Staatsführung um als „Wohlsstandsprobleme“ selbst kümmern, und ggf. „Kapitalschnitte“ und „Abgaben“ zur Sanierung des griechischen Staates akzeptieren.
Indem EU un EZB ihre europäische Solidarität nur noch mit der „Realökonomie“ und den bedürftigen und ehrlichen Bürgern Griechenlands eine europäische Solidarität üben, wird der griechischen Nomenklatura das Potential entzogen, moralischen Druck auszuüben.
Das „Buttercreme-Torten-Szenario“ ist zugleich die schrecklichste Maßnahme, um ohne einen Grexit auszukommen: die griechischen Eliten sind auf sich selbst zurück geworfen, und müssen sich im Eigeninteresse selbst sanieren. Die Folklore ist vorbei!
Auch Europa braucht das „Buttercreme-Torten-Szenario“
Verdammte Europäer! Ganz Europa braucht einen horizontalen Schnitt zwischen Finanzkapitalismus und Realökonomie! Kapital und Kredit treiben Innovation und Entwicklung an. Nur dort findet Entwickkung statt, wo mehr Kredit und Investitionen zustande kommen – als Verluste, Abnutzung und Abschreibungen.
Der Finanzkapitalismus hat unser Bankensystem „entmannt“: anstelle von Investitionssachverstand beherrschen Finanzoptimierer und „Strukturvertriebler“ das Denken – bis in die Politik.
Das System der „Internet-Extraktions-Ökonomien“ ist ein volkswirtschaftliches Desaster, weil es nur die trügerische Gier weniger – statt nachhaltiger und sozial stabiler Investments fördert.
Banken ohne Eigenkapital verlieren ihre volkswirtschaftliche Kernfunktion. Und Eliten die nur auf virtuelle Kurse von „Papier-Ökonomien“ schauen, treiben nur den Adrenalinspiegel, nicht aber Volkswirtschaft und Innovation an! Verdammte Europäer! Sprengt die „digitale Kruste“ unbegrenzter Gewinnerwartungen ab!
Auch ist die junge Generation nicht bereit, die Lasten der alten Europäer zu tragen, und dazu noch das Sahnehäubchn von Zins, Zinseszins und Renditeerwartungen zu tragen.
Ökonomie braucht Menschen, Ideen und Kapital – dazu Partner, Handelspartner und Kunden. Die bauen auf Vertrauen – nicht Betrug und „virtuelle Vermögen“. Wenn es gelingt, Griechenland vor der Macht der Gier zu retten, hat auch Europa eine Chance!
„Thinking out of the European box! Unboxing Europa“ Es ist eigentlich eine Buttercremetorte!
