Donnerstag, 26. November 2020
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Angela Merkel: „Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause!“

Bundestag Plenarsaal

Kommentar: Michael Springer

Weniger Reisen, weniger Kontakte: Die Bundeskanzlerin hat an das Verantwortungsbewusstsein eines jeden appelliert.
„Ich bitte Sie: Verzichten Sie auf jede Reise, die nicht wirklich zwingend notwendig ist, auf jede Feier, die nicht wirklich zwingend notwendig ist. Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause, an Ihrem Wohnort.“

709 Bundestagsabgeordnete haben schon seit einem dreiviertel Jahr keine Grundsatzdebatte über die Bewältigung der Corona-Pandemie geführt. Die Bundesrepublik Deutschland wird aus dem Kanzleramt, aus dem Gesundheitsministerium und durch neue, nicht von der Verfassung vorgesehene „virtuelle Staatsgremien“ per Videokonferenz und Video-Podcasts von Infektiologen regiert.

Im Kanzleramt regiert mit Helge Braun ein Arzt, der Pandemiebekämpfung auf allzu einseitige „Axiome, Daten und Paradigmen“ der Infektiologen stützt, und die politische Abwägung von Alternativen offensichtlich ausschließt. Gerichte müssen nun abwägen und korrigieren, Beherbergungsverbote und Sperrstunden kippen.

Inzwischen gibt es eine große Nachrichtenflut, ein Verordnungschaos und viele lokale Allgemeinverfügungen, denen überwiegend auch noch englische, arabische und türkische Untertitel und Sprachversionen fehlen.

Das Informationschaos droht das Infektionschaos anzutreiben. Die Gesundheitsämter sind längst überfordert, weil nicht nur Infektionszahlen, sondern auch Fehlinformationen das System der Bearbeitung überlasten.

Kunst, Kultur, Clubs, Musik- und Veranstaltungswirtschaft, Gastronomie und Tourismuswirtschaft sind inzwischen wirtschaftlich in einer ultimativen Krise, obwohl immer mehr Hygiene-Technologien und genehmigungsfähige Infektionsschutzkonzepte umsetzbar sind.
Freiberufler, kleine und mittlere Unternehmen und lokale Händler sind
die wirtschaftlichen Verlierer.

Die Pandemiebekämpfung auf dem Verordnungswege sorgt für falsche Frontstellungen, weil der Bürger sich hilflos einem Staat gegenüber sieht, der Selbstverantwortung, Intelligenz und Innovationsgeist im Infektionsschutz und die Erweiterung der Perspektiven praktisch ausschließt.
Die fehlende Gewaltenteilung in der politischen Entscheidungsfindung belastet zudem das Vertrauen und die Akzeptanz in staatliches Handeln.

Müssen nicht längst auch Lüftungstechniker, Institute für Lufthygiene und Krankenhaushygiene tätig werden und Umsetzungsvorschläge und Technologien zum Schutz vor Virusausbreitung ins Feld führen?

Können wir besonders verletzliche Zielgruppen unserer Mitbürger*innen auch besonders schützen, ohne sie vollends zu isolieren?
Wieso gibt es kein „Corona-Kurorte-Konzept“ und „coronasichere Hotel-Etagen?“

Wie würde die Pandemiebekämpfung wohl aussehen, wenn im Kanzleramt ein „Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Koordinator“ Politik steuern würde, wie er auf jeder Großbaustelle vorgeschrieben ist?

Braucht die Bundesrepublik Deutschland nicht längst einen Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGePlan) mit Gefährdungsabschätzungen, Belastungspfaden und schutzgutbezogenen Infektionsschutzplänen?

Wieso geht zudem ausgerechnet in der Pandemiebekämpfung das wirtschaftliche Wachstum verloren, obwohl seit dem Mittelalter mehr Hygiene und Gesundheitsschutz immer unseren Wohlstand haben wachsen lassen?


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