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/// Essay /// - Berlin ist eine mitteleuropäische Metropole, die ökonomisches Wachstum, Zuwanderung, Wohlstand und zukunftsichere und gesunde Lebens- und Arbeitsbedingungungen in Einklang bringen muss. Die "Milchmädchen-Formel" von der "wachsenden Stadt" sorgt dafür, die Metropole Berlin auf Dauer zu verunstalten, wichtige für die Stadtentwicklung bedeutsame Freiflächem werden bebaut. Wichtige Fragen
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Die Welt, Europa und Deutschland befinden sich in einer kritischen Phase. Die Globalisierung, Finanz- und Geldwirtschaft und ganze Staaten und Staatengemeinschaften stehen in existenziellen Steuerungskrisen, in denen Komplexität, informelle Beschleunigung, zerfallende staatliche Autoritäten und instabile wirtschaftliche Ordnungen im Spiel sind. Dazu kommt das Erstarken religiöser und ideologischer Bewegungen, die aus
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"Energiewende, ungelöste Eurokrise, marode Infrastruktur und fehlgesteuerte Sozialpolitik der Regierung Merkel kostet die Republik Billionen. Die Regierung betreibt die Aufrechterhaltung einer Wohlstandsillusion, in der Konsum vor Investition steht." So beschrieb Daniel Stelter auf Cicero die Bilanz von "10 Jahre Merkel - Wohlstandsvernichtung wohin man blickt". Ein zweites Jubiläum ist in
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Der deutsche Amtseid ist in Art. 56 des deutschen Grundgesetzes festgelegt und wird vom Bundespräsidenten und nach Art. 64 vom Bundeskanzler und den Bundesministern bei ihrem Amtsantritt geleistet. Der Bundespräsident leistet den Amtseid auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat; der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten den Eid vor
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Er zählt zu den bedeutendsten Sozialdemokraten des vergangenen Jahrhunderts. Er stammte aus Prenzlauer Berg, er war aktives Mitglied der Sozialistischen Arbeiterjugend, er ging als Kämpfer durch das Feuer nationalsozialistischer Politik und Haft, und er wurde nach dem zweiten Weltkrieg Landrat im schwäbischen Biberach. Er hatte das Zeug zum Regieren, baute
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/// Kolummne /// - Die großen deutschen Energiekonzerne lehnen den Vorschlag der Regierungskommission zur Finanzierung des Atomausstiegs ab. Die betroffenen Energieunternehmen würden mit einem hohen Risikoaufschlag "über ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit hinaus" belastet, heißt es in einer Stellungnahme von E.on. Gleichlautende Mitteilungen gab es von RWE, EnBW und Vattenfall. Die Frage
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Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist in höchster Not, dem Staat drohen erneut zum 1. Mai 2016 die Gelder auszugehen. Tsipras hat aktuell einen Notgipfel der EU gefordert, um die Probleme zu lösen und weitere Hilfsgelder der EU zu erhalten. mit denen fällige Kredite zu tilgen und laufende Ausgaben zu
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Der Zeitpunkt, an dem der Flughafen BER in Betrieb gehen kann, ist unsicher. Nach der letzten Aufsichtsratssitzung am vergangenen Freitag ist offenbar geworden: es gibt weitere Unsicherheiten und Anforderungen seitens des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) und der DB AG, die Betrieb und Sicherheit des unterirdischen Bahnhofs betreffen, der im Brandfall ebenfalls sichere
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/// Kommentar /// - Das türkische Konsulat in Rotterdam hat Türken in den Niederlanden offenbar dazu aufgerufen, Beleidigungen gegen Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu melden. Damit ist eine rote Linie der Einmischung in Europa überschritten worden, die eine europäische Antwort erforderlich macht. Recep Tayyip Erdoğan ist offenbar von einer Art
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Mehr als eine Million Flüchtlinge sind im vergangenen Jahr nach Deutschland gekommen. Die Debatte um Migration und Zuwanderung hält an. Die Positionen in der Politik verändern sich. Europa ist politisch zerrissen zwischen Ländern, die eine Zuwanderung als Lösung denografischer Problemlagen sehen - und jenen Ländern, die eigene Wege für ihre
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