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Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD)

Gleichstellungsgesetz
mit Mängeln

Am 6. März 2015 soll das geplante Gesetz zur Einführung einer Frauenquote im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Der neue Gesetzentwurfe wurde von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig (SPD) erarbeitet. Vorstellung im Bundesrat Am 6. Februar 2015 stellte Familienministerin Schwesig den Gesetzentwurf

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Mauerpark Nordfläche

Mauerpark: „Alles Müller? Thomsen? Oder was?

"Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-64a VE (Wohngebiet am Mauerpark) liegt mit Begründung und Umweltbericht sowie den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs öffentlich aus." schreibt das Bezirksamt Berlin-Mitte auf seiner Internetseite. Doch das gesamte Planverfahren steht auf fragwürdiger Grundlage. Fachaufsichtsbeschwerde Nummer Zwei (FAB #2) Wie

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Mauerpark: Blick von der Swinemünder Brücke

Mauerpark: Der Rubikon wurde überschritten!

Die bereits angekündigten Fachaufsichtsbeschwerden, genauer gesagt "dreier Fachaufsichtsbeschwerden" (FAB #1-3) zum Thema der geplanten Auslegung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans I-64a am 16.2.2015 sind in Bearbeitung. Die Fassung der ersten FAB #1 wird hier öffentlich vorgestellt. Die Form einer öffentlichen Vorstellung wird aus grundsätzlichen baupolitischen und stadtentwicklungspolitischen Motiven heraus gewählt, weil in

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KULTURCLUB: künftig smartmobil

Strukturwandel: digitale Öffentlichkeit #1

Das Jahr 2015 hat mit einer tiefen Zäsur begonnen, die sich schon länger vorbereitet hat, und ganz still und mit wirksamen Schritten im Sozialrecht, Steuer- und Abgabenrecht vorbereitet wurde. Diese Zäsur betrifft das Grundmuster des Schöpfens, Schaffens und Arbeitens in der Kultur- und Kreativwirtschaft. Sichtbarster Ausdruck ist die Einführung des

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