Das nordatlantische Verteidigungsbündnis NATO (North Atlantic Treaty Organization) ist schon im Rentenalter. Gegründet im Jahr 1949, war das neue Verteidigungsbündnis eine Antwort auf den nach dem Zweiten Weltkrieg ausgebrochenen Ost-West-Konflikt, der die Zeit bis zum Jahr 1989 bestimmte. Die Bundesrepublik Deutschland trat mit Wirkung zum 5. Mai 1955 in die NATO ein. Der 60. Jahrestag wurde in Berlin in einem Festakt gewürdigt.
Im Beisein von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und zahlreichen prominenten Gästen betonte Ministerin von der Leyen, dass Deutschland die NATO brauche: „„Unser Beitritt vor 60 Jahren war ein entscheidender Moment der deutschen Geschichte. Er gab uns Sicherheit und schenkte uns Freunde. Wir sind darum aus Überzeugung gern ‚fähige und zuverlässige Partner‘““.
Phase der Neuorientierung der NATO
Nach dem Beginn des Ukraine-Konflikts und der Annektion der Krim durch Rußland ist die NATO in eine Phase der Neuorientierung eingetreten. Die von Putin entwickelte Strategie des „hybriden Krieges“ hat die NATO-Führung praktisch auf kalten Fuß erwischt.
Die NATO hatte, auch wegen der Partnerschaft mit Russland, seit 1990 stark abgerüstet. Bis 2013 sank die Zahl der NATO-Soldaten von 5,8 auf 3,4 Millionen. Davon sind knapp 1,4 Millionen US-Soldaten. Die NATO-Staaten gaben 2013 rund 778,5 Milliarden Euro für Verteidigung aus, etwa 3,3 Prozent weniger als 2009, als es noch mehr als 805 Milliarden Euro waren.
Trotz verhältnismässig hoher Verteidigungsausgaben ist die Bundeswehr heute nicht in vollem Umfang einsatzbereit – und seit 2014 wird mit der Erstellung eines neuen Weißbuches versucht, eine neue zeitgemässe Verteidigungstrategie für die Zukunft zu entwerfen.
Politisch wird die NATO aus Brüssel von einem Generalsekretär geführt, der immer ein Europäer ist. Zuletzt hatte das Amt der Däne Anders Fogh Rasmussen inne, der sein Amt in etwas „rustikaler Art“ geführt hatte,
Inzwischen wurde es vom ehemaligen norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg übernommen. Militärische Oberkommandeur ist jedoch immer ein US-Offizier, derzeit der US-Luftwaffengeneral Philip Breedlove.
Stoltenberg erinnert an Bündnisverpflichtungen
Zu der Feier zum 60. Jahrestag des Nato-Beitritts Deutschlands erinnerte der neue Generalsekretär Stoltenberg die Bundesregierung an das Ziel des Bündnisses, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Deutschland liegt derzeit bei 1,2 Prozent.
„Ich spreche alle Verbündeten an, aber als große Volkswirtschaft fällt Deutschland stärker ins Gewicht als andere“, sagte Stoltenberg der „Süddeutschen Zeitung“. „Die USA geben vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus, in Europa sind wir näher bei einem Prozent. Das ist keine faire Lastenverteilung.“
Die Nato hatte sich bei ihrem Gipfeltreffen in Wales im vergangenen Jahr vorgenommen, das Zwei-Prozent-Ziel innerhalb eines Jahrzehnts zu erreichen. Bisher geben nur 5 der 27 Nato-Staaten so viel für die Verteidigung aus: Die USA, Großbritannien, Griechenland, Polen und Estland.
Die Bundesregierung will den Verteidigungsetat in den nächsten vier Jahren zwar schrittweise von derzeit 32,97 auf 35,01 Milliarden Euro anheben. Das reicht aber bei weitem nicht für das Nato-Ziel. Legt man das BIP des vergangenen Jahres zugrunde, müsste Deutschland 58 Milliarden Euro ausgeben, um die zwei Prozent zu erreichen.
NATO Speerspitze (Spearhead)
Aktuell wird von der NATO als Reaktion auf die Ukraine-Krise die schnelle Eingreiftruppe im Rahmen des „NATO’s Readiness Action Plan“ aufgebaut, deren erste Übungen bereits in der Republik Polen stattgefunden haben. Die sog. Speerspitze soll kurzfristige auf bis zu 40.000 Soldaten aus sechs Nationen aufgestockt werden
Im Rahmen der Operation Black Eagle wurde bereits insbesondere die britisch-polnische Zusammenarbeit verstärkt, und im November 2014 ein großes Militärmanöver in Nähe der ukrainischen Grenze mit hunderten Panzerfahrzeugen durchgeführt.
Sicherheitspolitische Dialoge in Pankow
Die an der Schönhauser Schloßanlage in Pankow beheimatete Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) wird sich künftig stärker mit sicherheitspolitischen Themen in der Öffentlichkeit melden. Wie aus Kreisen des Bundesverteidigungsministerium verlautete, sollen künftig auch „Sicherheitspolitische Dialoge“ ab Herbst 2015 öffentlich veranstaltet werden.
Die Redaktion wird diese Themen künftig publizistisch begleiten, und lädt auch Autoren und Sicherheitspolitiker zu Kommentaren und Namensbeiträgen ein.
Nato-Informationspolitik
Die NATO kommuniziert ihre bedeutsamen Meldungen und Themen über die internationale NATO-PLattform www.nato.int . Zu fast allen wichtigen sicherheitspolitischen Themen informiert die NATO Multimedia Library (NATO LibGuides) in englischer Sprache: www.natolibguides.info.
Ein eigener YOU-Tube Channel der NATO bringt aktuelle Stellungnahmen und Videos von Sicherheitskonferenzen und militärischen Einsatzübungen: www.youtube.com/NATO
Weitere Informationen:
60 Jahre NATO – Ein geschichtlicher Überblick: von Erfolgen und Herausforderungen (2009) – Link
Bundesminister der Verteidigung: www.bmvg.de
Auswärtiges Am : www.auswaertiges-amt.de
Bundesakademie für Sicherheitspolitik: www.baks.bund.de
