Home > 2020 > Oktober (Page 4)
Rathaus Pankow

Rechtswidriger Etatismus im Pankower Rathaus und in der BVV?

Kommentar: Michael Springer Die Insolvenz des Multiplex Kinos Colosseum hat in Pankow erhebliche politische Aufregung und einige Mißverständnisse verursacht, die auf eine intellektuelle Überforderung von verantwortlichen Bezirkspolitikern, Unkenntnissen der Rechtsordnung und auf fortgesetzte politische Selbstüberschätzung politischer Parteien gründen. Mißbilligungsanträge gegen den zuständigen Baustadtrat Vollrad Kuhn kamen auf, die auch auf nachträglich konstruierten

Weiterlesen
Real.de wechselt zu Kaufland

Kaufland übernimmt Online-Marktplatz „Real.de“

Die Schwarz Gruppe in Neckarsulm übernimmt den Online-Marktplatz real.de von der SCP Group. Die Europäische Kommission hat die fusionskontrollrechtliche Freigabe erteilt. „Der Online-Marktplatz wird als weiterer Absatzkanal unser stationäres Geschäft ideal ergänzen. Dadurch können wir uns als Unternehmen noch stärker für die Zukunft aufstellen“, erklärt Rolf Schumann, Vorstand Digitalisierung der Schwarz

Weiterlesen
Spielautomaten werden in Berlin verstärkt kontrolliert - Foto: pixabay

Vergnügungssteuer für Spielautomaten neu geregelt

Der Berliner Senat ändert das Vergnügungsteuergesetz. Ziel dieses Zweiten Änderungsgesetzes ist die Nutzung der in Spielautomaten aufgezeichneten manipulationssicheren Daten für die Besteuerung. Einen entsprechenden Beschluss hat der Senat am 29.9.2020 heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz gefasst. Der Gesetzentwurf wird im Abgeordnetenhaus eingebracht. Die Gesetzesänderungen im Besteuerungsverfahren beziehen sich

Weiterlesen