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/// Glosse /// - „Basis statt Basta“, lautete die Leitlinie der auf einem Parteitag 2011 beschlossenen SPD-Parteireform. Durch die Modernisierungskur, dem größten Umbau der SPD-Strukturen seit 20 Jahren, erhielten die Mitglieder mehr Beteiligungsmöglichkeiten. So schrieb Jochen Wiemken, Redakteur beim SPD-Parteivorstand am 29.10.2012. Doch das damalige Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung scheiterte,
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Vor 150 Jahren wurde anlässlich einer Frauenkonferenz vom 16.-18. Oktober 1865 in Leipzig der Allgemeinen Deutsche Frauenverein e.V (ADF) gegründet. Zwei Frauen initierten maßgeblich diese Konferenz, die heute auch als wichtige Geburtsstunde der deutschen Frauenbewegung in der Geschichte angesehen wird: Louise Otto-Peters und Auguste Schmidt. Louise Otto-Peters (auch Luise Otto-Peters, Pseudonym
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/// Thema /// - Die Bundesrepublik Deutschland hat sich schleichend vom Leitbild gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen entfernt und verabschiedet, obwohl damit ein Verfassungsgrundsatz verletzt wird. Inzwischen driften Städte und Regionen und das flache Land wirtschaftlich auseinander: es entwickelt sich ein Flickentepppich aus boomenden und schrumpfenden Städten und Regionen. Wie sieht
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/// Kommentar /// - Noch nie in der Geschichte des deutschen Städtebaus hat es einen derartigen Fall gegeben. Noch nie wurde ein Korruptionsfall im Baurecht bei voller Kenntnis der Zusammenhänge durch das Berliner Abgeordnetenhaus mehrheitlich abgesegnet. Und noch nie hat es in der Rechtsgeschichte eine derartige Kombination von Rechtsverstößen gegen
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/// Kommentar /// - Die große Flüchtlingswelle ist in Gang gekommen, unsere Politik, der Außenminister und Entwicklungsminister und wir alle haben es vorausahnen können. Es war nur noch eine Frage der Zeit. Politik hat versagt, über Jahre verantwortlich versagt. Hunger in UN-Flüchtlingslagern wurde als Fluchtursache fahrlässig zusätzlich mit herbei geführt.
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Die weltpolitische Situation ist dramatisch: Krieg, wirtschaftliche Ausbeutung, Glaubenskriege und radikale Ideologien sorgen für krisenhafte Fluchtbewegungen. Diese erste große Welle der Fluchtbewegung trifft nun als Kriegsfolge aus Ländern wie Afghanistan, Pakistan, Syrien, Irak und anderen Krisenländern bei uns ein. Vor allem die "vergessenen Europäer" im Westbalkan sind nun auf der
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/// Kommentar /// - Deutschland betreibt eine Politik der offenen Tore, und lädt mit praktisch offenen Grenzen zur Zuwanderung ein. Die europäischen Nachbarn werden düpiert, und unter Zugzwang gesetzt. Wolfram Weimer warnt im Handelblatt vor moralischer Arroganz und Überheblichkeit (What's right? Migrationspolitik – die Besserwisser des Guten | 19.9.2015 |
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Der Konflikt um die Nordbebauung des Mauerparks am Fernbahn-Nordkreuz spitzt sich zu. Klaus Groth, Senior-Chef der Groth-Gruppe, hat der Bürgerinitiative Mauerpark Allianz eine Klage angedroht. Bei der Groth-Gruppe handelt es sich um ein "Firmennetzwerk", von dem noch nicht klar ist, ob es als Konzernorganschaft einer Gruppenbesteuerung unterliegt, oder aber in
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/// Kommentar /// - Die "energische spekulative Sanierung" des Mietshauses Kopenhagener Straße ist derzeit der größte Bauskandal in Prenzlauer Berg. Nach einer langen Reihe von Beschwerden, offenen Briefen, Klagen, Eingaben, Klagewiedersprüchen und Strafanzeigen dreht sich das Rad immer weiter. Währenddessen wird die Familie von Sven Fischer nunmehr im zweiten Jahr
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Kommentar /// - Es gibt seit Jahren schlimme Vorfälle, die als rechte Straftaten einzuordnen sind. Es gibt Tote, viele Tote in Folge von rechtsnationaler Gewalt, gegen Fremde, Obdachlose und andere friedliche Menschen. Und es gab aktuell besonders schlimme Vorfälle in Sachsen. An zwei aufeinanderfolgenden Abenden demonstrierte hier an der Bundesstraße
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