Die Griechenland Krise, Wolfgang Schäubles Standfestigkeit und ein alter Fraktionschef von DIE LINKE sorgten für einen "Gre-xit" der persönlichen Art. Sarah Wagenknecht entsagte ausgerechnet am Tag des Bundestagsbeschlu0 zur Frauenquote ihren Ambitionen auf das Amt der Fraktionsführerin im Deutschen Bundestag. Schäubles Standfestigkeit sorgte für eine harte Position der Eurogruppe und zugleich
Weiterlesen
Der neue Berliner Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel (SPD) war in der letzten Woche Gast in der Urania Berlin. Christine Edmaier, Präsidentin der Architektenkammer Berlin freute sich, ihn am 84. Tag seines neuen Amtes zum Gespräch treffen zu können. Auf dem Podium waren auch Gerd Nowakowski, Leitender Redakteur
Weiterlesen
Der Frühling ist da! Der Ärger im Kleingarten leider auch! - Doch diesmal kommt es ganz anders als geplant, und es kommt richtig "dicke": Schon seit Anfang Februar hängt der öffentliche Aushang im Schaukasten vor dem Vereinsheim "Bauernstube" in der "KGA Bornholm I". Darin wird ein Verfahren zum Ausschluß von
Weiterlesen
Am 6. März 2015 soll das geplante Gesetz zur Einführung einer Frauenquote im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Der neue Gesetzentwurfe wurde von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig (SPD) erarbeitet. Vorstellung im Bundesrat Am 6. Februar 2015 stellte Familienministerin Schwesig den Gesetzentwurf
Weiterlesen
/// Kommentar /// - Noch eine Woche, dann entscheidet sich, ob der Deutsche Olympischen Sportbund (DOSB) Berlin oder Hamburg ins Rennen um die Bewerbung für Olympia 2024 schickt. Es steht viel auf dem Spiel, denn alle Menschen in der kommenden Olympiastadt haben ein Zukunftsprojekt vor sich. Die Entscheidung steht auf der
Weiterlesen
/// Glosse ///- Gunnar Schupelius ist einer, der immer genau hinschaut! Und seinen Ärger klar kommuniziert! Dafür wurde er engagiert - als Kolummnenschreiber bei der BZ-Berlin. Und er läßt seinen Ärger immer als "gerechten Ärger" und gar Zorn heraus. Das ist boulevardgerecht, denn das einfache Lese-Publikum ohne Abitur mag so
Weiterlesen
"Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-64a VE (Wohngebiet am Mauerpark) liegt mit Begründung und Umweltbericht sowie den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs öffentlich aus." schreibt das Bezirksamt Berlin-Mitte auf seiner Internetseite. Doch das gesamte Planverfahren steht auf fragwürdiger Grundlage. Fachaufsichtsbeschwerde Nummer Zwei (FAB #2) Wie
Weiterlesen
Die bereits angekündigten Fachaufsichtsbeschwerden, genauer gesagt "dreier Fachaufsichtsbeschwerden" (FAB #1-3) zum Thema der geplanten Auslegung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans I-64a am 16.2.2015 sind in Bearbeitung. Die Fassung der ersten FAB #1 wird hier öffentlich vorgestellt. Die Form einer öffentlichen Vorstellung wird aus grundsätzlichen baupolitischen und stadtentwicklungspolitischen Motiven heraus gewählt, weil in
Weiterlesen
/// Glosse /// - Ein Brief erreichte die Redaktion, handgeschriebene Adresse, fehlender Absender, innen ein doppelseitiges Flugblatt. Auf der ersten Seite pragt ein Wappen, doch es ist unvollkommen. Die Zinnen mit dem Berliner Bären fehlen. Die Aufmachung soll einen amtlichen Charakter suggerieren, doch der Text beginnt schon in der ersten Zeile
Weiterlesen
Das Jahr 2015 hat mit einer tiefen Zäsur begonnen, die sich schon länger vorbereitet hat, und ganz still und mit wirksamen Schritten im Sozialrecht, Steuer- und Abgabenrecht vorbereitet wurde. Diese Zäsur betrifft das Grundmuster des Schöpfens, Schaffens und Arbeitens in der Kultur- und Kreativwirtschaft. Sichtbarster Ausdruck ist die Einführung des
Weiterlesen