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Am 20. Mai 2020 ist der Abgabetermin beim Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Gerade noch rechtzeitig, bewirbt sich Land Berlin auf Beschluß des Berliner Senats als ein Modellprojekt für die zweite Staffel des Förderprogramms „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“. Die in diesem Jahr beginnende 2. Förderrunde
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Seit dem 11. Mai 2020 ist gelten wieder die regulären Öffnungszeiten. Die Berlinische Galerie ist ein Museum für alle Berlinerinnen und Gäste der Stadt. Sie wurde 1975 als Verein von engagierten, kunstinteressierten Bürgerinnen gegründet und ist seit 1994 ein Museum des Landes Berlin. Die Berlinische Galerie hat ein unverwechselbares Profil.
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Der Berliner Senat hat die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz abgewartet und sich am 7.5.2020 über neue verantwortbare Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmenverordnung (SARS-CoV2-EindmaßnV) für das Gastgewerbe in Berlin in enger Absprache mit Brandenburg vereinbart. Strategie der schrittweisen Öffnung Der Gesundheitsschutz hat nach wie vor oberste Priorität. Eine Öffnung des Gastgewerbes in Berlin soll nur etappenweise,
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Kolumne // Michael Springer Am 6. Mai 2020 treffen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer erneut zusammen, um den Fortgang der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu verhandeln und Schritte aus dem Lockdown zu vereinbaren. Die Orientierung der Politik an tagespolitische Empfehlungen und Meßwerte des Robert-Koch-Institutes hat bisher
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Die Berliner Justiz bekommt weitere personelle Verstärkung: 21 neue Anwärterinnen und Anwärter haben ihre Prüfung zur Justizvollzugsbeamtin und zum Justizvollzugsbeamten bestanden. Sie haben am 1. Mai ihren Dienst in der Jugendstrafanstalt, dem Offenen Vollzug und der JVA Plötzensee angetreten. Justizsenator Dr. Dirk Behrendt beglückwünschte die
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Der Flughafen BER kann Ende Oktober in Betrieb gehen. Pankow wird mit Beginn des Winterflugplans vom Lärm startender und landender Flugzeuge entlastet. Nach 14 Jahren Bauzeit wird in Berlin ein neues Kapitel der Stadtentwicklung aufgeschlagen, die Inbetriebnahme des Flughafens BER in Schönefeld ist bauordnungsbehördlich gesichert. Die untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Dahme-Spreewald
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Die Anzahl der Wahlkreise in den Berliner Bezirken für die Wahlen 2021 wurde heute auf Vorlage von Innen- und Sportsenator Andreas Geisel vom Berliner Senat festgelegt. Die Anzahl der 78 Wahlkreise für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus von Berlin im Herbst 2021 wie folgt auf die Bezirke (Wahlkreisverbände) verteilt:
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Ab morgen gilt die Maskenpflicht auch im Berliner Einzelhandel. Schon seit Montag ist das Tragen von Mund-Nase-Masken in Bussen und Bahnen Pflicht. Die Wirksamkeit von Mund-Nase-Masken ist immer wieder bezweifelt und in Frage gestellt worden - doch sie sind das beste Mittel, um eine Ausbreitung von Corona-Viren über den Luftweg
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Die Grünflächenpolitik in Berlin soll strategisch neu ausgerichtet werden. Klimawandel und Klimananpassung, wachsender Nutzungsdruck sowie neue Nutzungs- und Erholungsansprüche erfordern neue Qualitäten in der Gestaltung. Mit der "Charta für das Berliner Stadtgrün" soll eine Selbstverpflichtung begründet werden, um urbane Grünflächen und Parks künftig ausweiten und verbessern zu können. Ein konkretes Handlungsprogramm benennt
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Kommentar Michael Springer Die als „Lockerung“ umschriebenen neuen Quarantäne- und Infektionsschutz-Regeln vermitteln falsche Signale. Die Corona-Pandemie ist noch nicht am Abklingen. Und die individuelle Gefahr für Leib und Leben ist noch nicht vorbei! Die neuen Erkenntnisse aus China zum Verlauf von Corona-Infektionen sind Besorgnis erregend! Denn bereits als geheilt getestete Patienten weisen
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