Unabhängige Zeitung für Pankow - seit 2012
/// Essential /// – Wochenlang hat sich ein politischer Streit um das Wort Obergrenze entfaltet. Kanzlerin Angela Merkel gegen CSU-Chef Horst Seehofer, das waren die beiden Exponenten des Streits. Der politische Streit um das "Wort" wurde in und über die Medien ausgefochten. Doch es war ein Streit um Worte, um
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/// Essential /// - Die Bundestagswahl ist mit einem desaströsen Ergebnis für die großen Volksparteien ausgegangen. Die Große Koalition ist keine Option mehr, weil weder CDU/CSU, noch SPD ein Zukunftskonzept haben, das wenigstens bis 2021 eine Richtschnur sein kann. Benötigt wird jedoch eine Agenda 2067 - die die nächsten 50
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Die Flüchtlingsunterkünfte mit sogenannten tempohomes an der Buchholzer Straße in Französisch Buchholz werden voraussichtlich Mitte Oktober bezogen. Dies teilte der Betreiber vorab mit. Heute fand ein Tag der Tag der offenen Tür von von 17 bis 19 Uhr statt, an dem auch Vertreter des Bezirksamtes Pankow teilnahmen. Die Inbetriebnahme der Flüchtlingsunterkünfte
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/// Kolummne /// - In der Pankower Allgemeine Zeitung wurde am 4. April 2017 ein "Internet-Benchmarking: Pankower Parteien" angekündigt. Die Ergebnisse der nicht repräsentativen Auswertungen wurden nicht wie geplant vor der Bundestagswahl veröffentlicht, um das Wahlverhalten nicht zu beeinflussen. Die vorliegenden Ergebnissse des laufenden Benchmarking der Parteien betreffen folgende Kenn-Daten und
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Das vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl 2017 wurde vom Bundeswahlleiter veröffentlicht. Der neue Bundestag wird über 709 Sitze verfügen. Aus Berlin werden 28 Abgeordnete vertreten sein, das ist ein Sitz mehr als bisher. In Pankow gewann Stefan Liebich mit klaren Vorprung von 28,8% Stimmenanteil das Bundestagsdirektmandat. Dr. Gottfried Ludewig erreicht 19,8
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/// Kolumne /// - Heute findet die Volksabstimmung über die Zukunft des Flughafens Tegel statt. Es ist nicht nur eine Abstimmung über einen innerstädtischen Flugbetrieb, sondern eine Abstimmung und Weichenstellung für die Zukunft und Entwicklung der gesamten Metropolenregion Berlin-Brandenburg. Als man Mitte der neuziger Jahre den Flughafenvertrag schloss und die
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Die Landesregierung Baden-Württemberg hat beschlossen, einen Normenkontrollrat auf Landesebene einzurichten. Dieser soll die Landesregierung dabei unterstützen, unnötige Bürokratie abzubauen. Als erstes Bundesland hatte Sachsen bereits 2016 einen eigenen Normenkontrollrat berufen. Auch ie neue Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat im neuen Koalitionsvertrag angekündigt, einen Normenkontrollrat auf Landesebene einzurichten. Dr. Johannes Ludewig, Vorsitzender
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/// Kommentar /// - Mit Beschlussfassung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. September 2017 legt der Bezirk Pankow der Senatsverwaltung für Finanzen und dem Abgeordnetenhaus seinen Haushaltsplan für die Jahre 2018/2019 vor. Die Planung sieht jeweils Ausgaben von 938 Mio. Euro für 2018 und 959 Mio. Euro für 2019 vor. Der
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/// Kommentar /// - Die europäischen NATO-Partner sollen künftig ihren 2014 eingegangenen Verpflichtungen nachkommen, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aufzuwenden. Dieser Richtwert soll nach der NATO-Übereinkunft allerdings erst 2024 erreicht werden. Die neue US-Regierung macht dazu Druck. US-Verteidigungsminister James Mattis forderte mehr Tempo: die Allianz müsse einen
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/// Kolumne /// - "Berlin lernt von Wien - Unser Maßnahmenpaket für ein sauberes Berlin", so lautet ein Beitrag des Abgeordneten Tino Schopf und seiner Abgeordnetenkollegin Dr. Clara West, der mit mehreren anderen SPD-Abgeordneten verfasst wurde. Zusammen mit Franziska Becker, Joschka Langenbrinck und Franziska König (alle MdA-SPD) war man nach
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