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Am 6. März 2015 soll das geplante Gesetz zur Einführung einer Frauenquote im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Der neue Gesetzentwurfe wurde von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig (SPD) erarbeitet. Vorstellung im Bundesrat Am 6. Februar 2015 stellte Familienministerin Schwesig den Gesetzentwurf
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/// Kommentar /// - Noch eine Woche, dann entscheidet sich, ob der Deutsche Olympischen Sportbund (DOSB) Berlin oder Hamburg ins Rennen um die Bewerbung für Olympia 2024 schickt. Es steht viel auf dem Spiel, denn alle Menschen in der kommenden Olympiastadt haben ein Zukunftsprojekt vor sich. Die Entscheidung steht auf der
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/// Glosse ///- Gunnar Schupelius ist einer, der immer genau hinschaut! Und seinen Ärger klar kommuniziert! Dafür wurde er engagiert - als Kolummnenschreiber bei der BZ-Berlin. Und er läßt seinen Ärger immer als "gerechten Ärger" und gar Zorn heraus. Das ist boulevardgerecht, denn das einfache Lese-Publikum ohne Abitur mag so
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"Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-64a VE (Wohngebiet am Mauerpark) liegt mit Begründung und Umweltbericht sowie den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs öffentlich aus." schreibt das Bezirksamt Berlin-Mitte auf seiner Internetseite. Doch das gesamte Planverfahren steht auf fragwürdiger Grundlage. Fachaufsichtsbeschwerde Nummer Zwei (FAB #2) Wie
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Die bereits angekündigten Fachaufsichtsbeschwerden, genauer gesagt "dreier Fachaufsichtsbeschwerden" (FAB #1-3) zum Thema der geplanten Auslegung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans I-64a am 16.2.2015 sind in Bearbeitung. Die Fassung der ersten FAB #1 wird hier öffentlich vorgestellt. Die Form einer öffentlichen Vorstellung wird aus grundsätzlichen baupolitischen und stadtentwicklungspolitischen Motiven heraus gewählt, weil in
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/// Glosse /// - Ein Brief erreichte die Redaktion, handgeschriebene Adresse, fehlender Absender, innen ein doppelseitiges Flugblatt. Auf der ersten Seite pragt ein Wappen, doch es ist unvollkommen. Die Zinnen mit dem Berliner Bären fehlen. Die Aufmachung soll einen amtlichen Charakter suggerieren, doch der Text beginnt schon in der ersten Zeile
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Das Jahr 2015 hat mit einer tiefen Zäsur begonnen, die sich schon länger vorbereitet hat, und ganz still und mit wirksamen Schritten im Sozialrecht, Steuer- und Abgabenrecht vorbereitet wurde. Diese Zäsur betrifft das Grundmuster des Schöpfens, Schaffens und Arbeitens in der Kultur- und Kreativwirtschaft. Sichtbarster Ausdruck ist die Einführung des
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Vor 44 Tagen wurde Michael Müller (SPD) zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Am 15.12.2014 erhielt Müller aus der Hand es ehemaligen Regierenden Bürgermeisters ein Kästchen Büroklammern - ein hintersinniges Geschenk, denn es gibt viel zu tun in Berlin. Auch wenn es eigentlich üblich ist, einen neu ins Amt gewählten
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Kommentar /// - Endlich kommt in Berlin die Olympia-Debatte in Gang! Ablehnung überwiegt, doch die aktuelle Lage ist für die europäische Metropole Berlin nur als sonderlich und abstrus zu bezeichnen: "Olympia-Infrastruktur längst da - politische Neuronen kaputt! Phantasie auch kaputt!" Berlin hat allerlängst seit 1936 eine Olympia-Infrastruktur. Die Flächen und Grundstücke sind
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Kommentar /// - Berlin braucht Aufbruchstimmung und neue, innovative Ideen, die die Stadt verändern, vergrößern, den Nutzen und den Wohlstand mehren - die nachhaltig und zugleich beschäftigungssichernd sind. Die Pankower Allgemeine Zeitung regt von Zeit zu Zeit neue Ideen an, die quasi "in der Luft liegen". Eine ganz besondere Idee
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